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Das Déjà-vu des Sergej Lawrow

Von AnalyseGeorg Friesenbichler

Politik

Manche fühlen sich an Zeit vor dem Irak-Krieg erinnert. | Wie lange ist noch Platz für Diplomatie? | "Es schaut so nach Déjà-vu aus", meinte der russische Außenminister Sergej Lawrow. Was er nun wieder zu erleben glaubt, ist die Situation im UN-Sicherheitsrat. vor dem Irak-Krieg. Bis 2004 war er Russlands Vertreter in diesem Gremium. Und nun werden dort abermals Konsequenzen wegen möglicher Massenvernichtungswaffen diskutiert - diesmal allerdings auf den Iran bezogen.


"Es schaut so nach Déjà-vu aus", meinte der russische Außenminister Sergej Lawrow. Was er nun wieder zu erleben glaubt, ist die Situation im UN-Sicherheitsrat. vor dem Irak-Krieg. Bis 2004 war er Russlands Vertreter in diesem Gremium. Und nun werden dort abermals Konsequenzen wegen möglicher Massenvernichtungswaffen diskutiert - diesmal allerdings auf den Iran bezogen.

Monate hatte es im Jahr 2002 gedauert, ehe der Fall Irak im Sicherheitsrat gelandet war, Wochen wurde dort um eine Resolution gerungen. In dieser wurde Saddam Hussein zur Zulassung von UNO-Waffeninspektoren aufgefordert, unter Androhung ernster Konsequenzen. Trotz den von den USA immer neu angelieferten angeblichen Beweisen für die Aufrüstung folgte im Sicherheitsrat keine Einigkeit - die "Koalition der Willigen", die in den Krieg zog, bestand im wesentlichen aus den USA und Großbritannien.

Auch im Atomkonflikt mit dem Iran ist der Sicherheitsrat uneins. Die Veto-Mächte Russland und China sperrten sich schon gegen zu scharfe Formulierungen einer "Ermahnung", zu einer möglichen Verhängung von Sanktionen ist der Weg somit noch lang.

Gegen "Säbelrasseln"

Militärischen Optionen, von der US-Regierung nie ganz ausgeschlossen, will schon gar niemand zustimmen. Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier warnte ausdrücklich: "Wir dürfen uns nicht zu Säbelgerassel hinreißen lassen." Auch die USA bekennen sich offiziell zu diplomatische Lösungen. Wären da nur nicht die Stimmen, die auch andere Interpretationen zulassen: US-Außenministerin Condoleezza Rice hat den Iran als die vielleicht größte Bedrohung ihres Landes bezeichnet, was auch vom neuesten Strategiepapier bestätigt wird. Im Gegensatz zum grundlegenden Dokument aus dem Jahr 2002 wird diesmal die Islamische Republik ausdrücklich erwähnt und angeprangert. Die "Nationale Sicherheitsstrategie" erneuert das Konzept eines Präventivkrieges.

Der US-Botschafter bei den Vereinten Nationen, John Bolton, der seit jeher als "Falke" gegenüber dem Gottesstaat gilt, greift zu noch schärferen Formulierungen: "Das ist ein Test für den Sicherheitsrat", meint er und vergleicht die iranische Bedrohung mit dem 11. September 2001. Unterstaatssekretär Nicholas Burns, der kürzlich das Atomabkommen mit Indien eingefädelt hatte, glaubt erst gar nicht daran, dass die Krise in der UNO gelöst werden könnte. Washington suche vielmehr bereits nach einer Koalition "betroffener Länder".

Koalition mit Israel?

Nur allzu willig, sich einer solchen neuen Koalition anzuschließen, wäre Israel. Kaum eine Woche vergeht, ohne dass dort betont wird, man werde eine Atombombe in den Händen der Mullahs nicht hinnehmen. Den Israelis sei bewusst, dass damit die USA in den Konflikt hineingezogen werden, meint der britische Friedensforscher Paul Rogers von der Bradbury University. Die antiisraelischen und antisemitischen Äußerungen des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadi-Nejad sind nicht dazu angetan, den jüdischen Staat von seiner harten Linie abzubringen. Präsident Bush selbst hat den Zusammenhang zwischen seiner Haltung und dem iranischen Wunsch der Vernichtung Israels hergestellt.

Immer mehr Menschen haben daher den Eindruck, dass die USA einen Krieg gegen den Iran führen wollen. Diese Sorgen sind nicht neu: In Internet-Statements glaubten manche gar, dass schon im Sommer 2005 Bomben auf den Iran fallen würden. Solche Katastrophenangst fußte wiederum auf Äußerungen von neokonservativen Vordenkern in den USA - und der Regierungsspitze, die bis Jahresbeginn 2005 permanent den Druck auf die damals noch gemäßigt-klerikale Führung in Teheran erhöhte, ehe den diplomatischen Bemühungen der EU Raum gegeben wurde.

Warnungen vor Krieg

Erneuert werden nun die Befürchtungen durch jüngste Berichte, dass die Optionen für einen Militäreinsatz derzeit "umfangreich" und "hektisch" geprüft werden. Dabei wird der Einsatz von Bodentruppen als relativ unwahrscheinlich betrachtet, ist doch ein Gutteil der US-Kräfte im Nachbarland Irak gebunden. Gleichfalls erwogen werden "Stellvertreterkriege", sogar unter Einbeziehung der "Volksmujaheddin", die offiziell auf der Liste terroristischer Organisationen stehen. Der Iran glaubt, dass die Angriffe von Rebellen im Süden des Landes Mitte März, bei denen 21 Menschen getötet wurden, auf die Ermutigung durch amerikanische und britische Geheimdienste zurückzuführen sind.

Der Enthüllungsjournalist Seymour Hersh, der auch den Abu Ghraib-Skandal aufdeckte, berichtete vor kurzem im Magazin "The New Yorker" von der wahrscheinlichsten Variante: Luftschläge gegen Nuklear- und Waffenanlagen. Diese bergen allerdings das Risiko, das nicht sämtliches Gefahrenpotenzial ausgeschaltet werden kann. Denn die Iraner haben ihre Lehren aus dem Jahr 1981 gezogen, als israelische Bomber den irakischen Reaktor in Bagdad zerstörten, und haben ihre Bauten in Natanz zum Teil unter der Erde angelegt.

Daher wird auch der Einsatz "bunkerbrechender" Bomben erwogen, die mit nuklearen Sprengköpfen ausgerüstet werden können, berichtet Hersh. Gegen einen atomaren Einsatz würden sich aber sogar etliche Militärs heftig wehren, schreibt der Journalist.

Unter weiteren Warnern findet sich etwa der frühere Chef des US-Zentralkommandos, der pensionierte General Anthony Zinni, oder Jordaniens König Abdullah II., der meint, ein militärisches Vorgehen würde "die gesamte Region zum Explodieren" bringen. Das Weiße Haus spielte rasch die strategischen Überlegungen zu "normalen Verteidigungs- und Geheimdienstplanungen" herunter.

Nur letzter Ausweg?

Mit "Bunker Buster"-Flugkörpern werden zur Zeit amerikanische U-Boote ausgerüstet. In zwei Jahren wären sie einsatzbereit. Einen solchen Zeithorizont halten Experten auch für realistisch, sollte es tatsächlich zu einem Schlag gegen den Iran kommen. Zum einen könnte sich bis dahin die Lage im Irak günstiger darstellen als heute. Zum anderen nähert sich dann die zweite und letzte Amtszeit von Bush ihrem Ende. Wenn der Iran vor der Verwirklichung einer Atombombe steht, könnte der Präsident alle Bemühungen seines Wirkens "gegen die Tyrannei" als gefährdet betrachten. Bis zu einem solchen "letzten Ausweg" bemüht man sich aber noch um andere Wege, den Iran umzupolen. 75 Millionen Dollar sind für die Destabilisierung des Mullah-Regimes vorgesehen, mit Propagandasendungen und Förderung von Oppositionsgruppen. Auch im neuen Strategiepapier ist davon die Rede, "unser Engagement und Entgegenkommen für das vom Regime unterdrückte Volk auszubauen."

Ziel: Regime ändern

Da der Druck von außen aber gleichzeitig die Nation hinter dem Fundamentalisten Ahmadi-Nejad zu vereinen scheint, könnten diese Versuche, einen Regimewechsel zu erzwingen, ins Leere laufen. Mit der zusammen schweißenden Wirkung auf sein Volk rechnet auch der iranische Präsident selbst, der im Parlament schon manche Niederlage einstecken musste. Die euphorische Verheißung, man habe sich bei der Urananreicherung "den Nuklearmächten zugesellt", richtet sich wohl, als Präsentation iranischer Ingenieurkunst, ebenso nach innen wie nach außen. US-Außenministerin Rice forderte prompt eine "harte Resolution" des Sicherheitsrates, die wiederum die Drohung mit Waffengewalt einschließt - wie schon vor dem Irak-Krieg. Betrachtet man die Sorglosigkeit, mit der Ahmadi-Nejad seine Provokationen setzt, dürfte er allerdings die Meinung von einigen US-Analysten teilen, die vermuten, hinter den drohenden Worten der US-Regierung verberge sich nur Ratlosigkeit, wie man bei Unnachgiebigkeit des Iran weiter verfahren soll.

Möglicherweise glaubt dies auch Minister Lawrow. Er fürchtet die Konsequenzen fortwährender Drohgebärden: "Wir sollten uns nicht in etwas hineinziehen lassen, das zu einer selbsterfüllenden Prophezeiung wird."