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Das Drama hinter dem Vorhang

Von Martyna Czarnowska aus Brüssel

Politik

Die Zeit für die Fixierung eines Austrittsabkommens mit Großbritannien wird knapp. Bei einem EU-Gipfel rangen die Staats- und Regierungschefs um Möglichkeiten, einen ungeordneten Brexit zu verhindern.


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Brüssel. Dramatische Begriffe sind bei EU-Gipfeln nicht unpassend. Es hat auch etwas Szenisches: Im EU-Viertel in Brüssel wird die Bühne für das Zusammentreffen der Spitzenakteure aufgebaut, es gibt Wortgeplänkel und -gefechte, größere und kleinere Auftritte, und einige Figuren stehen mehr im Scheinwerferlicht als andere. So manche unerwartete Wendung kann auftreten, umgekehrt können erwartete Entscheidungen ausbleiben. Ein Theaterdonner auf den anderen kann folgen; und dass sich das Spektakel länger als ursprünglich angesetzt hinzieht, kommt immer wieder vor.

Einen Blick auf die Vorbereitungen für die regelmäßigen Spitzentreffen konnten Journalisten gestern, Mittwoch, werfen. Vor dem Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs, der mit einem Abendessen startete, flimmerte ein Film über die große Leinwand in der Vorhalle des Justus-Lipsius-Gebäudes auf dem Schuman-Platz, in der Tische für hunderte Medienvertreter aufgestellt worden waren. Zu sehen waren Bilder von Reinigungskräften, die den roten Teppich am Ankunftsort der Politiker saugen; von Sicherheitsbeamten, die mit Hunden eine letzte Runde durch die Räumlichkeiten drehen; von Technikern, die Kabel für die Liveübertragung der Presseauftritte verlegen; von Dolmetscherinnen, die die Wortmeldungen der Premiers und Präsidenten übersetzen.

Aber auch EU-Ratspräsident Donald Tusk, der die Sitzungen leitet, hatte seinen Auftritt - ebenso wie der luxemburgische Premierminister Xavier Bettel, der die Fahrt zum Gipfel aus einer Limousine heraus kommentiert, die von Fahrzeugen mit Blaulicht begleitet wird. Gut gelaunte Regierungschefs, die einander auf die Schultern klopfen, rundeten das Bild ab.

Das tatsächliche Schauspiel geht aber hinter dem Vorhang über die Bühne. Wenn die Politiker angekommen sind, ihre kurzen Wortmeldungen vor den Journalisten absolviert, im Sitzungssaal einander begrüßt und dann Platz genommen haben, müssen die Kameraleute den Raum verlassen. Die Aussprache beginnt.

Beim aktuellen Gipfel, der heute, Donnerstag, fortgesetzt wird, war die Dramaturgie auch nicht anders. Es war auch nicht neu, dass eine Teilnehmerin die Sitzung früher verließ. Die britische Premierministerin Theresa May war eingeladen, die Position Londons zu den Brexit-Verhandlungen zu präsentieren. Doch danach wollten die anderen 27 Staats- und Regierungschefs - wie schon mehrmals zuvor - nur untereinander über den Stand der Gespräche über den EU-Austritt Großbritanniens beraten.

Irische Grenzfrage

Dass diese festgefahren sind, war seit dem Wochenende klar. Und May präsentierte am Mittwoch auch nicht viele neue Vorschläge, die einen Ausweg geboten hätten. Der Zwist schwelt vor allem rund um die Frage, wie eine sichtbare Grenze mit Schlagbäumen und Beamten auf der irischen Insel vermieden werden kann. Im Gespräch ist ein Absicherungsmechanismus, der als "Backstop" bezeichnet wird - was übrigens ein Begriff aus dem Baseball ist.

Der Vorschlag der EU ist: Sollte es nach dem Brexit Ende März des kommenden Jahres keine Regelung zum künftigen Verhältnis geben, bleibt die britische Provinz Nordirland fürs Erste Teil der Zollunion mit der EU. Das würde Kontrollen zwischen dort und dem EU-Mitglied Irland überflüssig machen. Es würde aber auch bedeuten, dass die Grenze dann in der Irischen See verliefe und damit zwischen zwei Gebieten Großbritanniens. Diese Idee lehnen die Briten ab.

Dennoch ringen beide Seiten weiterhin um eine Vereinbarung, die einen ungeordneten EU-Austritt des Königreichs verhindert - auch wenn Ratspräsident Tusk im Vorfeld des Gipfels wenig Optimismus versprühte. Aber sowohl die deutsche Kanzlerin Angela Merkel als auch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron lobten - wie May selbst - vor Sitzungsbeginn, dass in den vergangenen Wochen erhebliche Fortschritte erzielt worden seien. Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz wollte ebenso wenig dramatisieren: Es gebe schon in "ganz, ganz vielen Bereichen Einigkeit".

Verwirrung um Übergangsfrist

Dass allerdings wohl mehr Zeit für die Verhandlungen nötig sein wird, zeichnet sich bereits ab. Schon vor einem knappen Monat wurde bei einem Spitzentreffen in Salzburg ein möglicher Brexit-Sondergipfel ins Gespräch gebracht. Er würde Mitte November stattfinden. Und es könnte sogar noch länger dauern bis zu einem Abkommen - bis Dezember. Die Zeit für die Ratifizierung wäre dann freilich denkbar knapp.

Spekulationen gab es auch um die Verlängerung einer anderen Frist. Die Übergangszeit für Großbritannien nach dem EU-Austritt ist bis Ende 2020 festgelegt. Laut Medienberichten ist die EU-Kommission mittlerweile aber bereit, diese Phase zu verlängern, eventuell um ein Jahr. Ebenso halte der britische Handelsminister Liam Fox einige Monate mehr für notwendig, um einen Freihandelsvertrag mit der Gemeinschaft zu fixieren. Mays Standpunkt war zunächst unklar. Sie selbst äußerte sich nicht eindeutig dazu. Laut EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani, der am Gipfelanfang teilnahm, sei die Politikerin immerhin nicht gegen eine Verlängerung gewesen.