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Das "Ende der Straße" ist erreicht

Von Michael Schmölzer

Europaarchiv

Den Haag - Die beiden Volksgruppenführer Zyperns sind gestern mit UN-Generalsekretär Kofi Annan zu Gesprächen über eine Wiedervereinigung der Insel zusammengekommen. Sollte es diesmal wieder zu keiner Einigung kommen, sieht es um eine Lösung der Dauerkrise schlecht aus. UN-Generalsekretär Annan meinte im Vorfeld der Verhandlungen, dass im Falle eines Scheiterns eine Einigung unter Umständen für das restliche Jahrzehnt nicht mehr machbar sei.


Das gestrigen Treffen stand schon vor seinem Beginn unter einem schlechten Stern: Etwa 30 - 40.000 türkische Zyprioten demonstrierten vergangenen Woche in Nikosia gegen den UN-Plan und stärkten damit ihrem Volksgruppenführer Rauf Denktas den Rücken.

Kofi Annan will auf jeden Fall erreichen, dass sowohl Denktas, als auch sein griechischer Gegenspieler, Tassos Papadopoulos, bis Ende des Monats in ihrem Landesteil ein Referendum zur Wiederveinigung der Insel abhalten. Bei einem positiven Ausgang beider Abstimmungen könnte die Insel als Einheit der EU am 1. Mai 2004 beitreten. Aus informierten Kreisen verlautete, dass die griechisch-zypriotische Delegation zur Abhaltung eines solchen Referendums bereit sei.

Verhandlungen fruchtlos

Die Zeit drängt, und auch der UN-Sonderbeauftragte für Zypern, Alvaro de Soto, scheint ob der bisherigen Erfolglosigkeit seiner Bemühungen langsam die Ruhe zu verlieren: Wenn es bis zum 6.April keine Einigung gebe, dann könnte, "das Ende der Straße erreicht sein", so de Soto, der immerhin schon 40 Monate um eine Lösung ringt.

Während die Volksgruppenführer den Referenden jetzt zustimmen müssten, können sie laut UN über Details des Plans zur Wiedervereinigung noch bis zum 28. März verhandeln. Rauf Denktas, der unter anderem im türkischen Militär über einflussreiche Protektion verfügt, hat den Annan-Plan bisher immer als "nicht akzeptabel" zurückgewiesen. Er befürchtet vor allem, dass die Zypern-Griechen, die zwei Drittel der Bevölkerung stellen, den türkischen Norden überschwemmen und die dortige Bevölkerung erneut vertreiben könnten.

Aber auch viele griechische Zyprioten sind gegen den UN-Plan: Ihnen behagt der Gedanke nicht, dass sie zukünftig der türkischen Minderheit beachtliche Machtbefugnisse einräumen müssten. Zudem ist ihnen die Quote der rückkehrberechtigten Flüchtlinge, die beim Einmarsch der Türken 1974 den Norden verlassen mussten, viel zu niedrig angesetzt.