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Das Ende des amerikanischen Jahrhunderts und Putins neozaristisches Russland

Von Thomas Seifert

Politik

Die geopolitische Plattentektonik des Planeten verschiebt sich auch im Jahr 2017 weiter.


Wien. Am 6. April werden auf den Tag genau 100 Jahre vergangen sein, seit die Vereinigten Staaten auf Seiten der Entente in den Ersten Weltkrieg eingetreten sind. Dieser 6. April 1917 ist von herausragender historischer Bedeutung: Der US-Kongress erklärte auf Drängen von Woodrow Wilson dem deutschen Kaiserreich den Krieg. Das Britische Empire war bis dahin die unangefochtene Führungsmacht auf dem Globus, nun schickten sich die USA an, diese Stafette von den Briten zu übernehmen. Das amerikanische Jahrhundert hatte begonnen.

Die Europäer hatten sich in den zwei Kriegen des 20. Jahrhunderts völlig zermürbt, als der Kontinent nach 1945 aus den Ruinen des Zweiten Weltkriegs wiederauferstand, besaß die US-Armee als einzige Supermacht die Atombombe. Dieser Zustand unumschränkter militärischer Macht währte bis 1949, als auch die Sowjetunion den ersten Atombombentest durchführte. Die Vereinigten Staaten standen an der Wiege der Vereinten Nationen und sie waren die Architekten der Nachkriegs-Weltwirtschaftsordnung, die 1944 im Mount Washington Hotel im Ort Bretton Woods im US-Bundesstaat New Hampshire besiegelt worden war. Im Zentrum dieser Wirtschaftsordnung stand fortan der US-Dollar. Nach dem Zweiten Weltkrieg spannten die Vereinigten Staaten ein weit verzweigten Netzwerk von alliierten Staaten und Ländern, als deren Schutzmacht sie auftraten. Die USA dominierten die westliche Hemisphäre und bald auch den Nahen Osten, aus dem sich die Briten immer mehr zurückzogen.

Der 20. Jänner 2017 könnte nun das Ende dieses Amerikanischen Jahrhunderts markieren. Mit Donald J. Trump wird ein US-Präsident angelobt, der für die meisten Partner der USA eine einzige Peinlichkeit darstellt. Mit einem Präsidenten Donald Trump wird es den USA schwerfallen, die Führungsrolle in der westlichen Welt zu beanspruchen.

Denn Donald Trump hält nicht viel von jener Weltordnung, die die USA aufgebaut haben. Er hält die Vereinten Nationen für einen nutzlosen Debattierclub und glaubt, dass das System des freien Welthandels den USA mehr schadet als nützt. Die Verbündeten der Vereinigten Staaten hat Trump schon im Wahlkampf verunsichert: Die Nato-Mitgliedstaaten müssten hinkünftig selbst mehr für ihre Sicherheit sorgen, forderte Trump, dasselbe gelte für Japan und Südkorea. Soll heißen: Künftig muss jeder selber sehen, wo er bleibt. Freilich: Wenn die USA die geopolitischen Interessen ihrer bisherigen Verbündeten nicht mehr berücksichtigen, dann werden diese die Interessen der Vereinigten Staaten zunehmend ignorieren. Und in einer Weltwirtschaft, die zunehmend fragmentiert, wird auch der Dollar eine zunehmend geringere Rolle spielen. Eines Tages wird die chinesische Währung Yuan, zuerst in Asien und dann weltweit, in den Club der Weltwährungen (Dollar, Euro, Yen, Pfund) aufsteigen.

Macht Trump mit seinem angekündigten isolationistischen Kurs Ernst, dann droht auch die US-Wirtschaft an Konkurrenzkraft zu verlieren. 16 Prozent der Menschen, die in Silicon Valley - dem Wachstumsmotor des innovativen Teils der US-Volkswirtschaft - leben, stammen aus China, elf Prozent aus Indien. Wenn Trump Migranten die Tür vor der Nase zuschlägt, dann müssen Google, Facebook und Apple auf einige der klügsten Köpfe verzichten. Sie werden dann eben für Unternehmen außerhalb der USA tätig werden.

Und sollte Trump Handelsbeschränkungen einführen, dann wird auch eine offene Volkswirtschaft wie jene der USA besonders darunter leiden. All das bedeutet, dass das amerikanische Jahrhundert, das 1917 unter Woodrow Wilson begonnen hat, 2017 unter Donald J. Trump zu Ende gehen könnte.

Neozaristische Restauration

Der 25. Oktober 1917 ist ein weiteres Datum, auf das es sich lohnt, zurückzublicken. An diesem Tag (der 7. November nach dem gregorianischen Kalender) beseitigten die Bolschewiken die aus der Februarrevolution hervorgegangene Doppelherrschaft aus sozial-liberaler Übergangsregierung unter Alexander Kerenski und den Sowjets. Wladimir Iljitsch Lenin errichtete die Diktatur des Proletariats und die Sowjetunion. Die Geschichte der Sowjetunion war wechselhaft: Grausame Machtkämpfe im Kreml, denen unter anderem Leo Trotzki und bedeutsame Mitglieder des linken Flügels der KPdSU sowie die wichtigsten Vertreter des von Nikolai Bucharin angeführten rechten Flügels zum Opfer fielen. Josef Stalin errichtete eine blutige Diktatur, der zig Millionen Menschen zum Opfer fielen. In der Hochphase der Sowjetunion dehnte die UdSSR ihre Machtsphäre in Osteuropa, Nahost, Afrika und bis nach Kuba aus, am 4. Oktober 1957, vor bald 60 Jahren, schossen die Sowjets mit Sputnik den ersten künstliche Erdsatellit in eine Umlaufbahn, am 12. April 1961 umrundete mit Juri Alexejewitsch Gagarin erstmals ein Mensch in einer Raumkapsel die Erde. Wladimir Putin wird am 9. August 2017 dann bereits 18 Jahre an der Spitze des Russischen Staates stehen - zuerst als Premier und danach als Präsident. Und Putins Vision für das Land kann man als eine Art neozaristische Sputnik-Sowjetunion verstehen. Das heutige Russland greift auf die kulturellen Codes des Zarenreiches zurück, wie ein Besuch im Kreml oder in der (übrigens von Stalin in die Luft gesprengten und von Boris Jelzin wiedererrichteten) Christ-Erlöser-Kathedrale in Moskau beweisen. Freilich: Von technologischer Führerschaft, so wie sie zu Zeiten von Sputnik und Gagarin bestanden hat, ist das heutige Russland weit entfernt. Die russische Automobilindustrie ist am Boden, die Zivil-Flugzeugindustrie so gut wie nicht mehr existent. Die russische Wirtschaft kann heute nur mit den drei R punkten: Rohstoffe, Rüstung und Reaktoren. Für Russland ist das freilich ein Problem: Denn um die Konkurrenzfähigkeit der russischen Wirtschaft ist es nicht gut bestellt, viele der besten Köpfe verlassen das Land.

Dennoch: Wladimir Putin ist es gelungen, die Einflusssphäre Russlands wieder auszudehnen: Die Nato - durch Trump und Brexit geschwächt - wird in den nächsten Jahren nicht im Traum daran denken, Ländern wie Georgien oder der Ukraine den roten Teppich zur Mitgliedschaft auszurollen. Putin hat bewiesen, dass Russland über bedeutende Spoiler-Kapazitäten verfügt: Im Osten der Ukraine unterstützt Moskau weiter Separatisten. 2017 wird Österreich den Vorsitz in der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) übernehmen: Es liegt dann an Wien, die Konflikte in der Ukraine und im Kaukasus im Zaum zu halten.

In Syrien hat Putin es geschafft, dass Russland neben dem Iran, der Türkei und Saudi-Arabien zur Gruppe der bedeutsamen Player aufgestiegen ist, während die USA sich aus dem Konflikt nach und nach zurückgezogen haben. Ob die fragile und unbehagliche Allianz zwischen Ankara und Moskau sich auch 2017 fortsetzen wird, ist höchst fraglich: Zu unterschiedlich sind die Interessen der Türkei und Russlands. Zehn Kriege hat das Zarenreich mit dem Osmanischen Reich von 1676 bis 1878 ausgefochten. Im Ersten Weltkrieg standen sich beide Seiten verfeindet im Kaukasus gegenüber, im Zweiten Weltkrieg blieb die Türkei neutral, um dann 1952 wegen der sowjetischen Bedrohung Nato-Mitglied zu werden.

Weiteres Jahr der Demagogen?

Putin wird auch 2017 die Schwäche der EU ausnützen, pro-russische rechtsdemagogische Bewegungen unterstützen und versuchen, die liberalen Demokratien Europas mit von Russland unterstützter Propaganda zu unterminieren.

Am 15. März 2017 wählen die Niederländer ein neues Parlament und es scheint längst nicht mehr die Frage, ob die rechtspopulistische PVV (Partij voor de Vrijheid) gewinnt - das ist so gut wie sicher -, sondern: wie hoch. Die PVV führt derzeit in den aktuellen Umfragen mit 36 Prozent und liegt damit 21 Prozentpunkte über ihrem Wahlergebnis von 2012. Am 23. April geht die erste Runde der Präsidentenwahlen in Frankreich über die Bühne, die Stichwahl steht für den 7. Mai im Kalender. Lange Zeit hat die Chefin des rechtsnationalen Front National, Marine Le Pen, die Umfragen angeführt, es wurde ihr eine Zeit lang sogar ein Sieg im ersten Wahlgang prophezeit. Inzwischen liegt aber François Fillon, der Kandidat der Konservativen, voran. Am 14. Mai - eine Woche nach der Stichwahl in Frankreich - stehen im bevölkerungsreichsten Bundesland Deutschlands Landtagswahlen an: Die rechtspopulistische Alternative für Deutschland (AfD) könnte laut Umfragen ein zweistelliges Ergebnis erzielen. Bei den Bundestagswahlen, die voraussichtlich am 17. oder 24. September stattfinden werden, wird zwar nach allen Umfragen das CDU/CSU-Parteienbündnis der deutschen Kanzlerin eindeutig voranliegen, die Demoskopen schätzen, dass die AfD auf zehn bis 15 Prozent der Stimmen kommen wird. Erfolge von rechtsdemagogischen Parteien würden die Europäische Union empfindlich schwächen.

Dabei gäbe es in der EU 2017 einiges zu feiern: Die Römischen Verträge - die Gründungsakte der Vorgängerorganisation der EU - sind vor 60 Jahren unterzeichnet worden, der Maastricht-Vertrag, die Wiege der EU, wie wir sie heute kennen, ist im Jahr 2017 25 Jahre alt.

Freilich: Champagnerstimmung wird im kommenden Jahr keine aufkommen: Großbritannien wird, wenn es nach der Ankündigung der britischen Premierministerin Theresa May geht, im März 2017 formal nach Artikel 50 des EU-Vertrags den Austritt Großbritanniens aus der EU erklären. Dass es im Zuge dieser Verhandlungen zu erbitterten Streiterein zwischen den Briten und der Union kommen wird,
davon kann man getrost ausgehen.

Über die Turbulenzen in Europa freut sich Putin, über den 45. Präsidenten im Weißen Haus, Donald Trump, ebenso. Erstmals seit 100 Jahren sitzt ein pro-russischer Präsident im Oval Office.

Verunsicherung in Fernost

Putins chinesischer Amtskollege Xi Jinping wird die Dinge naturgemäß anders sehen: Peking vermag Donald Trumps Politik noch nicht recht zu deuten.

Spannungen zwischen Washington und Peking wären für die Welt äußerst gefährlich. Eine Krise auf der koreanischen Halbinsel könnte im Handumdrehen dazu führen, dass China und die USA an den Rand eines Konflikts kommen, ein Zwischenfall im Südchinesischen Meer würde ein ähnliches Risiko in sich bergen.

Die Welt wird also auch im Jahr 2017 kein sichererer Ort sein: im Gegenteil. Die geopolitische Plattentektonik verschiebt sich. Und wenn diese geopolitischen Platten sich aneinander reiben, dann droht die Gefahr von kleineren oder größeren Beben.