Das Ende des Friedens

New Europe – das Motto des Forum Alpbach 2022 klingt wie eine Verheißung: ein neues Europa.
Dabei sieht heute das neue Europa aus wie das von gestern, das längst überwunden geglaubte, ganz alte Europa. Good old Europe.
Im verflixten 33. Jahr seit dem Mauerfall und der Durchschneidung des Eisernen Vorhangs liegt nun wieder ein Schatten über dem Kontinent – der Schatten des Krieges, der Schatten der Vergangenheit. Das ganz neue Europa, umwölkt von Angst vor einer Ausweitung des Krieges und in Sorge vor weiterer Eskalation.
Wo ist die Zuversicht des neuen Europa geblieben, das seit dem Jahr 1989 Realität ist?

Mit dem Mauerfall und den Ereignissen von 1989 schien die 1945 auf der Konferenz von Jalta auf der Halbinsel Krim von den alliierten Staatschefs Franklin D. Roosevelt, Winston Churchill und Josef Stalin paktierte Teilung Europas überwunden.
Dass das, was in dieser Schicksalsnacht des 9. November 1989 zuerst an der Bornholmer Straße und dann an anderen Zonen-Grenzposten in Berlin passiert, ein Moment der Zeitgeschichte ist, ist den politischen Beobachtern in diesem Moment völlig klar. Der Moderator der ARD-Tagesthemen, Hanns Joachim Friedrichs, sonst ein Meister des Understatements, eröffnet um 22:42 Uhr die Sendung mit folgenden Worten: "Guten Abend, meine Damen und Herren. Im Umgang mit Superlativen ist Vorsicht geboten, sie nutzen sich leicht ab, aber heute Abend darf man einen riskieren: Dieser 9. November ist ein historischer Tag: Die DDR hat mitgeteilt, dass ihre Grenzen ab sofort für jedermann geöffnet sind, die Tore in der Mauer stehen weit offen."

Und damit wird das Jahr 1989 zum europäischen annus mirabilis. Denn nicht nur die DDR, auch Ungarn, Polen, die Tschechoslowakei, Rumänien, Bulgarien – sie alle schlagen in diesem Wunder-Jahr ein neues Kapitel auf. Mit dem Abdriften der osteuropäischen Satellitenstaaten aus dem Orbit der Sowjetunion ist auch der Keim des Kollapses der UdSSR gelegt, 1991 zerbricht die Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken.

Vom populären deutschen Alt-Kanzler Willy Brandt ist der Satz überliefert, "es wächst zusammen, was zusammengehört." Dieser Ausspruch sollte bald nicht nur für Berlin und für Deutschland gelten, sondern für das vom bisher vom Eisernen Vorhang durchtrennte Europa.

Berlin ist nun das Versuchslabor für die schöne neue Welt: Statt Militärparaden auf der Karl-Marx-Allee zieht die Loveparade über die Straße des 17. Juni zur Siegessäule. Die postapokalyptischen Cyberpunks der Künstlergruppe Mutoid Waste Company basteln aus Sowjet-Panzerschrott absurde Monumente und lassen vor der Reichsrats-Ruine halb abgewrackte MiG-Flugzeuge von Stahlseilen baumeln. Die Relikte des Kalten Krieges geben im Mauer-Niemandsland eine grotestke Kulisse ab. Das Motto: Friede. Freude. Eierkuchen. Das neue Europa, ein Platz für partyhungrige Hedonisten.

Bis zum Mauerfall war Europa in Salamitaktik zusammengefügt worden: Der Wegbereiter der europäischen Einigung, der französische Diplomat Jean Monnet, schwor darauf, durch kleine Schritte "eine Dynamik von nachhaltiger Bedeutung" zu erzeugen. In der Erklärung des französischen Außenministers Robert Schuman vom 9. Mai 1950, in der der Franzose die Schaffung der Europäischen Gemeinschaft vorschlug, finden sich ebenfalls Anklänge dieser Monnet-Methode: "Europa lässt sich nicht mit einem Schlage herstellen und auch nicht durch eine einfache Zusammenfassung. Es wird durch konkrete Tatsachen entstehen, die zunächst eine Solidarität der Tat schaffen."

In kleinen Trippelschritten geht es also ans epochale Einigungswerk des Kontinents.
Evolutionsschritt eins: Die Erzfeinde des Kontinents sollen wirtschaftlich und politisch so aneinandergefesselt werden, dass Krieg zwischen diesen Mächten nie wieder möglich sein würde. Aus den ursprünglich sechs Gründungsmitgliedern von 1950 (Belgien, Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg und den Niederlanden) werden 1973 mit Dänemark, Irland und Großbritannien neun.

Evolutionsschritt zwei: Die Post-Diktaturen des westlichen Blocks werden durch den Beitritt zur Europäischen Gemeinschaft bei ihrer Demokratisierung begleitet und unterstützt. 1981 tritt Griechenland bei, 1986 folgen Portugal und Spanien. Griechenland konnte beitreten, nachdem das Land das Obristen-Militär-Regime losgeworden war und Portugal, nachdem in der Nelken-Revolution die von Diktator António de Oliveira Salazar geschaffene autoritäre Estado-Novo-Diktatur hinweggefegt wurde. Für Spanien war der Weg in die EG nach dem Tod von Diktator Francisco Franco ebenfalls frei.
Die Europäische Gemeinschaft hat nach dieser Erweiterungsrunde zehn Mitglieder – und das sollte neun Jahre so bleiben.

Doch mit dem Ende des Blockkonflikts erhöht sich die Evolutionsgeschwindigkeit der Europäischen Union dramatisch: Es findet so etwas wie eine politische kambrische Explosion statt, es kommt zu einer Serie von Beitritten in die Union. Im Kambrium, vor 540 Millionen Jahren, entwickeln sich im – aus geologischer Perspektive sehr kurzen – Augenblick von fünf bis zehn Millionen Jahren unzählige Tierarten, die Natur blüht auf. In der EU gibt es eine Erweiterungsexplosion.

Europas Antifragilität

Die Integration der Neutralen (Finnland, Österreich, Schweden) im Jahr 1995 ist nur das Vorspiel zur großen Osterweiterung von 2004, den Beitritten von Bulgarien und Rumänien im Jahr 2007 und von Kroatien 2013. Immer mehr Länder treten der EU in immer kürzeren Abständen bei. Die Euro-Einführung vom 1. Jänner 2002 ist das wohl sichtbarste Zeichen des bemerkenswerten europäischen Einigungsprozesses.

Und während die Erweiterung Fahrt aufnimmt, gerät die Vertiefung der Europäischen Union ins Stocken, im Laufe der Jahre machte sich selbst bei ausgewiesenen Proeuropäern eine gewisse Euro-Ermüdung breit.

Die Union wird von vielen nationalen Regierungen immer mehr als ultimativer Problemlöser betrachtet, ob in der Banken- und Finanzkrise, in der Flüchtlingskrise oder der Beschaffung von Covid-19-Impfstoffen. Wann immer die einzelnen Staaten überfordert sind, soll die Union in die Bresche springen – und gleichzeitig den Watschenmann abgeben: Für Polens Jarosław Kaczyński von der rechtsnationalen PiS bis Ungarns Viktor Orbán (Fidesz).

2016 ist für Europa das Jahr der Rückschläge: Beim Brexit-Referendum stimmen 51,89 Prozent der Teilnehmer für den EU-Austritt Großbritanniens und mit Donald Trump wird in den USA ein ausgewiesener EU-Kritiker als Präsident ins Weiße Haus gewählt.
Bange Fragen machen die Runde: Hatte die EU sich überdehnt? Hat die Union sich überlebt?

2022 – das europäische annus horribilis

Doch das dicke Ende kommt im Jahr 2022, dem europäischen annus horribilis.
Der russische Präsident Wladimir Putin erklärt in den frühen Morgenstunden des 24. Februar in einer Fernsehansprache, er habe eine "militärische Spezialoperation" gegen die Ukraine angeordnet. Wer auch immer versuchen würde, Russland zu stoppen, müsse mit einer unmittelbaren Antwort und Konsequenzen rechnen, die in der Geschichte einzigartig seien. Eine recht unverhohlene Drohung mit einem Atomkrieg in Europa.

Die Balkankriege von 1991-1995 und der Kosovo-Krieg von 1999 haben den Kontinent schwer erschüttert, die russische Annexion der Krim und der Konflikt in der Ostukraine im Jahr 2014 haben Europa schwer verunsichert, aber Putins Einmarsch in der Ukraine stürzt Europa in die schwerste Krise seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs.

Bei Wladimir Putins Befehl, die Ukraine am 24. Februar auf breiter Front anzugreifen, geht es dem Kreml nicht zuletzt darum, Europa mit einer neuen Demarkationslinie zu teilen und die russische Interessenssphäre neu abzustecken: Mit Kaliningrad als russischem Brückenkopf im Norden, über Belarus und Ukraine und schließlich Transnistrien im Süden.
Der Konflikt hatte sich abgezeichnet: Dort, wo der Einfluss Moskaus ausfranst, in Georgien, in Belarus und in der Ukraine, hat der Kreml versucht, zu verhindern, dass einzelne Nachfolgestaaten der Sowjetunion den russischen Orbit verlassen. 2008 marschierte Russland in Georgien ein und dehnte das unter pro-russischer Kontrolle stehende Gebiet von Südossetien und Abchasien aus. Mit der proeuropäischen Maidan-Revolution von 2014 verlor der Kreml den verlässlichen ukrainischen Vasallen Wiktor Janukowytsch, woraufhin Moskau Truppen auf die Halbinsel Krim und in die Ostukraine schickte.

Doch Moskau musste weiteres Ungemach fürchten: Denn auch die Macht des Moskau-treuen belarussischen Diktators Alexander Lukaschenko war im Schwinden, der Autokrat in Minsk musste seit dem russischen Einmarsch in der Krim und der Unterstützung der Separatisten im Donbass durch Moskau fürchten, dass Moskau auch mit Gewalt gegen Belarus vorgehen würde, sollte Minsk sich eines Tages aus der Umklammerung durch den Kreml lösen wollen. Spätestens seit dem Krieg in der Ukraine dürften in Moskau auch tatsächlich Einmarsch-Pläne für Belarus gewälzt worden sein. Lukaschenko konnte die "Wahl" im Jahr 2020 nur durch massive Manipulation für sich entscheiden: Im Vorfeld wurden die wichtigsten Oppositionskandidaten verhaftet, die Propagandamaschinerie des Staates lief auf Hochtouren, von freien und fairen Wahlen konnte keine Rede sein. Am Ende beanspruchte Oppositionskandidatin Swetlana Tichanowskaja zwar den Wahlsieg für sich, doch Lukascheko behauptete, er sei mit 80 Prozent Zustimmung wiedergewählt. Aber die Zufriedenheit mit dem Wahlausgang war für viele Bürgerinnen und Bürger endenwollend. Es kam zu Massenprotesten im ganzen Land, die Lukaschenko niederknüppeln ließ.

Der 24. Februar 2022 markiert nun die Zeitenwende.
Zwei Schritte vor und einer zurück. Die Schlagworte der Ostpolitik des Kalten Krieges haben sich überlebt: "Wandel durch Handel", "Wandel durch Annäherung" – all das ist gescheitert.
Wird Wladimir Putins Angriffskrieg gegen die Ukraine nun die Europäische Union zusammenschweißen, wird die Energiekrise den Europäern zeigen, dass man nicht 27 Krisenpläne braucht, sondern einen?
"Europa wird in Krisen geschmiedet und wird die Summe der Lösungen sein, die für diese Krisen gefunden wurden", schrieb Jean Monnet in seinen 1976 veröffentlichten Memoiren "Erinnerungen eines Europäers".

Nun steht die Union vor einer monumentalen Aufgabe, denn die Energiekrise des Jahres 2022 könnte alle Krisen, mit denen die EU in den vergangenen Jahrzehnten konfrontiert war, in den Schatten stellen. Werden sich die 27 EU-Staaten auf eine gemeinsame, solidarische Energiepolitik einigen können? Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz bemüht den Refrain der Fußballhymne "You’ll never walk alone", um zu illustrieren, dass im drohenden Krisenwinter 2022 in Deutschland niemand allein gelassen werden soll. "Walk on, walk on", eine Durchhalteparole, begleitet vom C-Dur-Akkord.

Die Union muss nun nicht zuletzt aufgrund des Drucks von Putins Russland die Energiewende rasch schaffen. Das benötigt eine ungeheure, gemeinsame Kraftanstrengung, Solidarität, Langmut und die Bereitschaft zum schonenden Umgang mit Ressourcen: Scheitern ist dabei keine Option.
You’ll never walk alone: Das ist die unfreiwillige Lektion, die Wladimir Putin nun den Europäern erteilt.

Das ganz neue Europa steht in Frontstellung zu Putins Russland, das einen Status Quo Ante sucht.
Denn Putins Erfahrung im Jahr 1989 war eine völlig andere: Er war KGB-Mitarbeiter in Dresden, wo am 5. Dezember rund 5.000 Demonstranten die Bezirksverwaltung der Staatssicherheit besetzten und die um die Ecke gelegene KGB-Villa in der Angelikastraße im Nordosten der Stadt stürmen wollten. Im Inneren der KGB-Residenz wurden bereits Akten verbrannt, Putin ruft bei einer Panzereinheit der Roten Armee an, um Objekt-Schutz zu erbitten. Ohne Befehle aus Moskau könne man nichts tun, lautete die Antwort. Und Moskau ist stumm. Für Putin sind die Jahre 1989 und 1991, das Jahr, als die Sowjetunion kollabierte, Zeiten des historischen Traumas, das Ende der UdSSR ist für ihn eine "Tragödie".

Doch was kann Europa Putins Ostalgie entgegenstellen?
Eine Sehnsucht nach dem Morgen? Einen humanistischen Öko-Futurismus?
Das ganz neue Europa, das nach Francis Fukuyamas Ende der Geschichte nun wieder am Anfang eines neuen Kapitels steht, muss sich neu sortieren, neu finden.
Wieder einmal.