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Das erste Mal bei der Wien-Wahl

Politik

Für alle Spitzenkandidaten ist das Antreten für ihre jeweilige im Gemeinderat vertretene Partei eine Premiere.


Der Countdown läuft: In einem Monat, am 11. Oktober, wählt Wien einen neuen Gemeinderat und seine Bezirksvertretungen. Umfragen zufolge dürfte Michael Ludwig von der SPÖ als Bürgermeister in seinem Amt bestätigt werden. Die SPÖ liegt den Meinungsforschern zufolge bei einer Zustimmung zwischen 39 und 40 Prozent und würde damit in etwa das Ergebnis von 2015 wiederholen, als man 39,6 Prozent der Stimmen erhielt.

Die ÖVP dürfte die neue zweite Kraft in Wien werden. Fährt sie die prognostizierten 20 Prozent ein, würde sie ihr Resultat von der letzten Wahl (9,2 Prozent) mehr als verdoppeln und damit nicht nur die Grünen, sondern auch die FPÖ überholen. Auf Letztere dürfte ein kolossaler Absturz zukommen: von knapp 31 Prozent in 2015 auf ein knapp zweistelliges Ergebnis 2020. Die Grünen wiederum werden bei 15 bis 16 Prozent gehandelt, womit sie gegenüber den 11,8 Prozent von 2015 auch ordentlich zulegen würden. Die Neos dürften mit sieben Prozent erneut den Einzug in den Gemeinderat schaffen und gegenüber 2015 leicht zulegen (6,2 Prozent). Fraglich ist, ob Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache mit seinem neu gegründeten Team das ebenfalls schaffen kann. Umfragen sehen ihn entweder knapp über oder knapp unter der Fünf-Prozent-Sperrklausel.

Mögliche Partner

Da Ludwig eine Koalition mit der FPÖ mehrfach ausgeschlossen hat, blieben der SPÖ nur zwei mögliche Koalitionspartner nach der Wahl. Entweder sie führt die bisherige Koalition mit den Grünen fort oder sie tut sich mit der ÖVP zusammen, wie sie das bereits 1945 bis 1973 und 1996 bis 2001 getan hat.

Die rot-grüne Regierungszusammenarbeit in Wien verlief weitgehend ohne gröbere Reibereien. Zuletzt war die Harmonie zwischen den beiden Koalitionspartner jedoch getrübt. Verkehrsvorhaben wie die mehr oder weniger autofreie Innenstadt sorgte hier für Dissonanzen.

Blümel wiederum hat sich zuletzt mit allzu harscher Kritik an Wien eher zurückgehalten. Andere ÖVP-Minister wie Karl Nehammer (Inneres) waren diesbezüglich deutlich aktiver.

Das Alternativ-Szenario, in dem sich die ÖVP mit Grünen und Neos zusammentut, um die SPÖ auszuhebeln, ist nach derzeitigem Umfragestand nicht mehrheitsfähig. Zudem hat Neos-Chef Christoph Wiederkehr gegenüber der "Wiener Zeitung" eine Koalition mit der ÖVP ausgeschlossen.

Besonders spannend dürfte bei dieser Wien-Wahl das Rennen um die Bezirksvorsteher werden. In allen Innenstadtbezirken (mit Ausnahme der City, in der traditionell die ÖVP gewinnt) findet ein heftiger Dreikampf zwischen SPÖ, Grünen und ÖVP statt. Selbiges gilt auch für den 18. Bezirk, in dem 2015 die Grünen die ÖVP abgelöst haben. Die SPÖ dürfte sich Simmering zurückholen, das 2015 blau geworden ist, eine Farbe die dort - so wie generell in Wien - zurückgedrängt werden dürfte. Die ÖVP dürfte ihre drei Stammbezirke, City, Hietzing und Döbling, erneut behaupten.

Votum über die Parteichefs

Eines steht jedenfalls jetzt schon fest: Bei der Wahl am 11. Oktober werden sämtliche Spitzenkandidaten der Rathausparteien erstmals in dieser Funktion ins Rennen gehen. Der Urnengang gilt somit auch als ein Votum über die diversen neuen Parteichefinnen und -chefs.

Spitzenkandidat der SPÖ ist naturgemäß Parteivorsitzender und Bürgermeister Michael Ludwig. Er hat 2018 die Nachfolge von Michael Häupl angetreten .

Die Spitzenkandidatin der Wiener Grünen, Verkehrsstadträtin Birgit Hebein, wurde bereits im Februar zur Spitzenkandidatin gekürt. Die Nachfolgerin von Maria Vassilakou ist - anders als ihre Amtsvorgängerin - auch Parteichefin. Diese Funktion gab es in der Wiener Partei vorher nicht.

Ein wenig unerwartet kam die Präsenz für den Chef der FPÖ. Denn der nicht amtsführende Vizebürgermeister Dominik Nepp übernahm nach dem Ibiza-bedingten Rücktritt von Heinz-Christian Strache - der auch Wiener FPÖ-Obmann war - das Zepter. Die Liste der ÖVP führt Parteichef Gernot Blümel an. Er löste den glücklosen Obmann Manfred Juraczka ab. Auch Christoph Wiederkehr steht erstmals bei den Neos ganz oben auf der Liste. Die frühere Obfrau der Hauptstadt-Pinken, Beate Meinl-Reisinger, hat der Kommunalpolitik 2018 den Rücken gekehrt. Sie löste Matthias Strolz an der Bundesspitze ab und sitzt inzwischen im Nationalrat. Schließlich gibt es noch Heinz-Christian Strache. Sein Team HC Strache wurde Ende 2019 von drei abtrünnigen blauen Mandataren gegründet.(aum)

Hier geht es zum Wahlhelfer zur Wien-Wahl.