Zum Hauptinhalt springen

Das EU-Parlament bekommt einen neuen Vorsitzenden

Von Heike Hausensteiner

Europaarchiv

Die Präsidentin des Europäischen Parlaments (EP), die konservative Französin Nicole Fontaine, ist noch bis nächste Woche im Amt. Als ihr Nachfolger gilt der irische Liberale Pat Cox als so gut wie sicher.


Am Dienstag nächster Woche (15. Jänner) soll der neue EP-Präsident in Straßburg gewählt werden. Nicole Fontaine - nach Simone Veil die zweite Frau an der Spitze des EU-Parlaments - wollten bis zuletzt fünf Männer beerben: Neben Pat Cox auch David Martin, Francis Wurtz, Gérard Onesta und Jens-Peter Bonde. Die EVP und die Liberalen haben sich längst auf Cox, Fraktionschef der Liberalen, festgelegt. Er hat die besten Chancen, neuer EP-Präsident zu werden. Die EVP-Abg. Fontaine war im Juli 1999 mit den Stimmen von u.a. den Liberalen gewählt worden. Die beiden Fraktionen haben zusammen 284 der 626 Sitze im EU-Parlament.

Die SPE-Fraktion (181 Sitze) schickt nun den britischen Labour-Abgeordneten Martin ins Rennen; in der Vergangenheit war auch eine mögliche Kandidatur des SPÖ-Delegationsleiters im EU-Parlament, Hannes Swoboda, kolportiert worden. David Martin ist einer der 14 Vizepräsidenten des EU-Parlaments und in dieser Funktion einer der bisher am längsten dienenden EP-Mitglieder. Er will sich für die Wahl des nächsten Präsidenten der Europäischen Kommission durch die Europa-Parlamentarier einsetzen. Mit dieser Frage beschäftigt sich der Konvent, der Vorschläge zur EU-Reform ausarbeiten soll und Anfang März erstmals zusammen tritt.

Der französische Kommunist Wurtz, Fraktionschef der Vereinigten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke, ebenso wie sein Grüner Landsmann Onesta (ebenfalls einer der Vizepräsidenten) und der dänische EU-Kritiker Bonde treten als Außenseiter an. Bonde ist Vorsitzender der "Fraktion für das Europa der Demokratien und der Unterschiede" und war in Dänemark Mitbegründer der Bewegung gegen die EU.

Die Liberalen (ELDR, "Europäische Liberale, Demokraten und Reformer") feierten im März 2001 ihren 25. Geburtstag. Als Parteichef wurde im vergangenen Jahr der deutsche Abg. Werner Hoyer wiedergewählt. Von den fünf Vize-Parteipräsidenten ist der prominenteste Italiens Ex-Außenminister Lamberto Dini. Ehrenpräsident ist der ehemalige belgische Premierminister und EU-Kommissar Willy de Clerq. Weitere ELDR-Mitglieder sind der ehemalige deutsche FDP-Außenminister, Hans-Dietrich Genscher, Francesco Rutelli, italienischer Oppositionsführer und ehemaliger Bürgermeister von Rom, Italiens Ex-Mafiajäger Antonio di Pietro, Sloweniens Regierungschef Janez Drnovsek und sein Außenminister, Dmitrij Rupel.