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Das französische Virus

Von Christian Ortner

Gastkommentare

Europa ist im Begriff, sich stark zu verändern - in die falsche Richtung.


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Corona ist gekommen, um zu bleiben (höchstwahrscheinlich), die Briten gehen, weil sie nicht mehr bleiben wollen (in der EU), und beides zusammen wird dazu führen, dass die Europäische Union sich in den kommenden Jahren erheblich verändern wird: Sie wird mit großer Wahrscheinlichkeit wesentlich stärker als bisher von Frankreich und seiner Sicht auf die Welt geprägt werden. Das ist, bei allem Respekt vor den zivilisatorischen Errungenschaften der Grande Nation, keine besonders gute Nachricht für den Rest Europas.

Denn Frankreich huldigt traditionell und bis heute einer interventionistischen, planwirtschaftlichen und eher marktskeptischen Wirtschaftspolitik, in der dem Staat eine dominierende Rolle im ökonomischen Prozess zukommt.

Dazu kommt, dass Frankreich wenig von einer konservativen Fiskalpolitik hält, wie sie etwa Deutschland präferiert. Erst dieser Tage hat ein Regierungsmitglied ganz offen angekündigt, Frankreich werde sich auch nach dem Überwinden der Corona-Krise nicht mehr an die Maastricht-Schuldengrenzen halten. Das ist zwar ein offener Vertragsbruch, aber anders als bei tatsächlichen oder auch nur vermeintlichen Vertragsbrüchen durch Polen oder Ungarn kratzt das genau niemanden. Ist halt Frankreich, hat der Ex-Präsident der EU-Kommission das einmal achselzuckend beschrieben.

Diese ökonomische Attitüde war schon bisher von überschaubarem Nutzen für die EU; mit dem Ausscheiden der Briten und dem Ausbruch der Pandemie gewinnt sie freilich weiter stark an Einfluss. Denn mit den eher freihändlerischen Brits verabschiedet sich ein wirksames Gegengewicht zum französischen Etatismus; und Corona lieferte gleichzeitig einen herrlichen Vorwand, mit etatistischen Methoden und Milliarden an frisch gedrucktem Geld die Wettbewerbswirtschaft zurückzudrängen. Eine "frenchification", also eine "Französisierung" der EU ortete jüngst zurecht der britische "Economist": "Französische Ideen sind heute das Fundament der Wirtschaftspolitik der EU."

So werden in Brüssel nun, inspiriert von Paris, gesamteuropäische "Industriestrategien" für alles und jedes - von der Batterieerzeugung bis zur Wasserstoffwirtschaft - formuliert, protektionistische Maßnahmen zur Abwehr von Importen und Firmenübernahmen vor allem gegen China ausgedacht oder ein gewaltiger "Green Deal" auf Schiene gebracht. Gleichzeitig entwickelt sich die EU, nicht zuletzt unter dem Einfluss und auf Initiative der Franzosen, immer mehr in Richtung Schuldenunion, die die Finanzierung dieses Weges absichern soll. Die Vorstellung, eine mit frisch gedrucktem oder ausgeborgtem Geld ausgestattete Planbürokratie könne besser für Wachstum sorgen als Marktwirtschaft und Wettbewerb, hat heute in Brüssel mehr Einfluss denn je zuvor; sie ist nicht zuletzt auch jener neuen Staatsgläubigkeit gedankt, die seit dem Ausbruch der Pandemie fast ganz Europa erschüttert.

Zeitgeist, Corona und Brexit amalgamieren sich da gerade zu einem Nowitschok für Volkswirtschaften. Jenes sportliche Wirtschaftswachstum, das nötig sein wird, um die derzeit aufgetürmten Schuldentürme halbwegs schmerzfrei abtragen zu können, wird so sicher nicht stimuliert - ganz au contraire.