Das große Impfversagen

Wer zu spät kommt, den bestraft das Virus. Sowohl Österreich als auch der Rest der EU haben den Impfprozess bisher leider gründlich versemmelt. Kleine Staaten wie Israel, aber auch große wie Großbritannien oder die USA sind deutlich schneller. Die Verhandlungen mit den Herstellern liefen zu lange, die Zulassungen ebenfalls - und zu allem Überdruss wurde auch noch der "falsche" Impfstoff bestellt. Von der schon im vorigen Jahr versprochenen Auferstehung nach Ostern ist auch 2021 keine Spur. Selbst wenn wir genügend Impfstoffe hätten, würde es bis zu elf Wochen dauern, bis wir auf dem Impfstand von Israel von Ende März wären. Diese elf Wochen könnten uns bis zu 14 Milliarden Euro kosten.

Begonnen hat das Unheil mit dem Solidaritätsgedanken der EU: Die gemeinsame Impfbeschaffung sollte dazu führen, dass kein Mitgliedstaat auf der Strecke bleibt und bessere Verträge mit den Anbietern aufgesetzt werden können. Eigentlich ein grundvernünftiger Gedanke, der unter anderem durch seine schlechte Umsetzung vieler EU-Institutionen allerdings dazu geführt hat, dass nun alle Mitgliedstaaten auf der Strecke bleiben. Dass Österreichs Strategie noch miserabler war, ist nur das Tüpfelchen auf dem i. Jetzt schert ein Land nach dem anderen aus und bestellt Sputnik V. Obwohl Biontech den wichtigsten Impfstoff mitten in Europa entwickelt hat, suchen viele EU-Mitgliedsländer nun Hilfe in Russland. Europa gibt hier kein gutes Bild ab.

Diese schlechte Umsetzung ist natürlich Wasser auf den Mühlen der EU-Skeptiker. Die Mitgliedstaaten haben an einem Strang gezogen und versagt. Nun gerät auch der europäische Corona-Wiederaufbaufonds ins Wanken. Die Auszahlung der Fondsgelder hängt nämlich von den Unterschriften aller Mitgliedstaaten ab. Einige Regierungen haben diese noch nicht abgegeben. Deutschland wurde die Unterschrift nun bis auf weiteres vom Bundesverfassungsgerichtshof untersagt. Und selbst wenn alle Mitgliedstaaten auf kurz oder lang dem Aufbaufonds zustimmen, kann es durchaus zu weiteren Verzögerungen kommen. Das bedeutet, dass Gelder für den Wirtschaftsaufschwung verspätet an die Mitgliedsländer ausgezahlt werden und die EU-Staaten weiter zurückfallen.

Der Wiederaufbaufonds und die gemeinsame Impfstrategie hätten zwei Leuchtturmprojekte werden sollen. Sie hätten signalisieren sollen, dass die Europäische Union solidarisch handelt und Krisen gemeinsam überwinden kann. Diese Signalwirkung hätte die EU bitter notwendig nach ihrer kurzen, aber schmerzvollen Vergangenheit, nach der Finanz-, der Euro- und nun der Corona-Krise. Aus dem Signal der Hoffnung ist ein Signal der Warnung geworden.

Der Internationale Währungsfonds hat kürzlich klargestellt: Jene Staaten, die die Pandemie gut meistern und rasch in den Wirtschaftsaufschwung starten können, werden auch wirtschaftlich profitieren. Zu diesen Profiteuren wird die EU nicht gehören. Staaten wie die USA und - ausgerechnet - das Vereinigte Königreich kommen schneller voran. Sie liegen im Rennen schon weit vorne, während Europa noch seine Laufschuhe sucht. Wie gesagt: Europa gibt kein gutes Bild ab.