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Das große Lavieren der USA

Von Klaus Huhold

Politik

Der Nordkorea-Konflikt scheint in den USA Ratlosigkeit auszulösen. Außenminister Rex Tillerson will Gespräche mit Pjöngjang führen, doch das Weiße Haus widerspricht.


Washington/Wien. Die US-Administration scheint in ihrer Nordkorea-Politik keine einheitliche Linie zu finden. Ihre Vertreter widersprechen sich nämlich gegenseitig von Tag zu Tag. In der jüngsten Episode ließ zunächst Außenminister Rex Tillerson mit der Ankündigung aufhorchen, dass die USA direkte Gespräche mit Nordkorea führen wollen. Bald kam aber Widerspruch aus dem Weißen Haus.

Tillerson verkündete, dass die USA gar bereit seien, derartige Gespräche ohne Vorbedingungen zu führen. "Wenn ihr wollt, können wir über das Wetter reden", sagte er bei einer Veranstaltung der Politik-Organisation Atlantic Council. "Wir können darüber sprechen, ob wir an einem runden oder an einem viereckigen Tisch sitzen wollen. Und dann können wir einen Plan aufstellen, in welche Richtung wir arbeiten wollen."

Bisher lautete die US-Position, dass direkte Gespräche erst möglich wären, wenn sich das Regime in Pjöngjang zur Abkehr von der atomaren Aufrüstung bekennt. Dies sei aber nicht realistisch, sagte Tillerson. "Sie haben zu viel dafür investiert." Die USA seien bereit zu Gesprächen, wann immer Nordkorea dazu bereit sei, sagte Tillerson. Zuvor müsse es aber eine Phase der Ruhe ohne Atom- und Raketentests geben.

Von Anfang an war unklar, ob der Vorstoß Tillersons auf festen Beinen steht. Er zeigte sich bei seiner Rede zwar gewiss, Trump an seiner Seite zu haben. Doch schon in der Vergangenheit hat dieser seinen Außenminister bei seinen diplomatischen Vorstößen Richtung Nordkorea zurückgepfiffen. Trump hat in der Vergangenheit derartige Bemühungen als Zeitverschwendung bezeichnet und Nordkorea die "totale Vernichtung" angedroht.

Und auch diesmal dauerte es nicht lange, bis Einspruch zu Tillersons Vorstoß kam. Der Sprecher des Nationalen Sicherheitsrates erklärte, solange die Regierung Nordkoreas "ihr Verhalten nicht grundlegend verbessert", könne es auf keinen Fall Gespräche geben. "Angesichts des jüngsten Raketentests ist jetzt ganz sicher nicht die Zeit für Gespräche", betonte der Sprecher zudem.

Drohungen und Sanktionen haben nichts gebracht

Nordkorea ist den USA jedenfalls bedrohlich näher gerückt. Nach eigenen Angaben kann der kommunistische Staat bereits das gesamte Territorium der USA mit seinen Raketen erreichen. Experten zweifeln aber, dass Pjöngjang Raketen mit derartiger Reichweite mit Atomsprengköpfen bestücken kann. Auf alle Fälle hat Nordkorea aber bei seinen Waffenprogrammen im schnelleren Tempo Fortschritte gemacht, als es bis vor kurzem für möglich gehalten wurde. Und Pjöngjang will weiter aufrüsten.

Kim verkündete nun gar, dass er sein Land "zur stärksten Atommacht der Welt" machen wolle. Gleichzeitig hat Nordkorea nun aber auch ein Signal ausgesandt, dass es gesprächsbereit ist. Erstmals seit 2011 hat mit dem UN-Untergeneralsekretär für politische Angelegenheiten, Jeffrey Feltman, ein ranghoher UN-Vertreter Pjöngjang besucht. Die Gespräche mit Außenminister Ri Yong-ho waren dabei freilich nur ein erstes Abtasten.

Die USA haben bisher versucht, mit Drohungen und verschärften Sanktionen Nordkorea von seinem Atomkurs abzubringen. Gebracht hat das wenig, ganz im Gegenteil. Nordkorea hat die Frequenz seiner Raketentests erhöht.

Das scheint bei der US-Administration eine gewisse Ratlosigkeit ausgelöst zu haben. Trump hat zwar Nordkorea einen Krieg angedroht. Ein solcher könnte aber ganz Ostasien in Schutt und Asche legen und Millionen Menschenleben kosten. In der US-Administration gibt es daher offenbar Stimmen, die für den umgekehrten Weg plädieren, also für direkte Gespräche mit Nordkorea - die auch Pjöngjang, und zwar ohne Vorbedingungen, immer wieder gefordert hat. Derartige Gespräche sind jedenfalls eine ambivalente Angelegenheit. Einerseits sind sie vielleicht der einzige Weg, mit dem Nordkorea zu einem Einlenken bewegt werden kann - auch, wenn die Chancen dafür noch immer gering sind. Andererseits würde das Regime von Kim Jong-un eine Aufwertung erfahren, es würde dafür belohnt werden, dass es UN-Resolutionen gebrochen und eine Aufrüstung bis hin zu Atomwaffen betrieben hat, weshalb ein Entgegenkommen ein fatales Signal der USA an andere Staaten wäre.

International gäbe es aber gewichtige Unterstützer einer derartigen Initiative: Russland und China haben den Vorstoß Tillersons sofort begrüßt. Vor allem die Volksrepublik, wo derzeit Südkoreas Präsident Moon Jae-in zu Gast ist, ist ein wichtiger Akteur in dem Konflikt. China ist zwar ein Verbündeter Nordkoreas, aber alles andere als glücklich über dessen Atomprogramm, weil es Ruhe an seiner Grenze haben will. Auch Peking wünscht sich also, dass Nordkorea abrüstet. Nur glaubt China laut Politanalysten aus der Region nicht daran, dass die Drohungen aus Washington und die von den USA forcierten Sanktionen zum Ziel führen werden, sondern dass diese Nordkorea nur noch unberechenbarer machen. Peking plädiert daher schon länger für einen Dialog.

Trumps Iran-Politik nährt Nordkoreas Misstrauen

Aber auch wenn tatsächlich mit Nordkorea verhandelt werden sollte, wird es viel Überzeugungsarbeit brauchen, um Pjöngjang von einer Abrüstung zu überzeugen. Denn die Atomwaffen werden von Kim offenbar als eine Art Lebensversicherung für sein Regime betrachtet. Nordkorea hat Beispiele wie das von Muammar al-Gaddafi vor Augen: Der frühere libysche Diktator hat auf Druck der USA die Entwicklung von Massenvernichtungswaffen beendet. Später wurde er dann mithilfe des Westens gestürzt.

In jüngster Zeit hat die Politik von Trump das Misstrauen in Pjöngjang noch einmal verstärkt. Denn der US-Präsident stellt das Atomabkommen mit dem Iran vehement in Frage. In diesem hat sich der Iran dazu verpflichtet, seine Nuklearanlagen überwachen zu lassen und keine atomare Aufrüstung zu betreiben. Die Belohnung dafür ist die Suspendierung der Sanktionen. Das Abkommen könnte als Vorbild für einen Deal mit Nordkorea dienen. Doch wenn Trump das Iran-Abkommen aufkündigt, ist das hinfällig.