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Das Heer ist nicht die Feuerwehr

Von Wolfgang Zaunbauer

Analysen

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"Ich fürchte offengestanden Arges", erklärte Generalstabschef Edmund Entacher vor einer Woche auf die Frage nach Einsparungen beim Heer. Tatsächlich wird Verteidigungsminister Norbert Darabos mit vielen Millionen Euro weniger auskommen müssen als bisher. Trotzdem glaubt der Minister, das Pilotprojekt zum Berufsheer um "rund eine Million Euro" (genau Zahlen fehlen noch) sei "locker zu verkraften".

Ob sich das ausgeht, ist zumindest zweifelhaft. So kostet laut einem Papier aus dem Verteidigungsministerium alleine die Milizkompanie mit 115 Pionieren mindesten 730.000 Euro pro Jahr. 575.000 Euro fallen dabei auf die geplante Jahresprämie von 5000 Euro pro Mann, mit der genügend Freiwillige angelockt werden sollen. Neben dem Milizverband sieht das Pilotprojekt auch einen Musterverband aus Berufs- und Zeitsoldaten vor. Gleichzeitig soll das Betreiben von militärischen Liegenschaften ohne billige Grundwehrdiener erprobt werden. Auf die entsprechenden Zahlen darf man gespannt sein.

Ob ein Berufsheer billiger als ein wesentlich größeres Pflichtheer ist, sei dahingestellt. Bei der Entscheidung zwischen dem einen und dem anderen sollte die Kostenfrage zweitrangig sein. Es geht um Professionalität und die Fähigkeit, einen sinnvollen Beitrag zu internationalen Einsätzen zu leisten. Das ist die tatsächliche Hauptaufgabe des Heeres. Dazu kommt die Landesverteidigung als verfassungsrechtliche Hauptaufgabe, die allerdings aufgrund der geopolitischen Entwicklung der vergangenen zwei Jahrzehnte an Bedeutung verloren hat.

Das große Problem der österreichischen Verteidigungspolitik ist, dass auch die Katastrophenhilfe als eine der Hauptaufgaben des Bundesheeres gesehen wird. Dass das nicht der Fall ist, zeigt sich alleine schon an der Tatsache, dass der Katastrophenschutz im Innenministerium angesiedelt ist. Doch medienwirksam in Szene gesetzte Soldaten, die bei Hochwasser Sandsäcke füllen, erwecken den Eindruck, dass ohne das Heer nichts geht.

Daher ist für die Befürworter der Wehrpflicht die Katastrophenhilfe das Hauptargument gegen ein Berufsheer. Für Darabos ist sie die Grundlage für eine "starke Milizkomponente", die im Vollausbau pro Jahr 50 Millionen Euro alleine an Anreizprämien kosten würde.

In einem Land mit mehr als 300.000 freiwilligen Feuerwehrleuten - die den Fall der Fälle regelmäßig üben - braucht es keine Soldaten für die Katastrophenhilfe. Dass den Feuerwehren schweres Bergegerät fehlt, ist ein Problem, das sich lösen lässt - und zwar wesentlich billiger als über ein Pflichtheer oder eine Miliz im Rahmen eines Berufsheeres.