Das Internet - ein globaler Marktplatz

Transparenz gibt Bürgern die Macht, sich gegen Unrecht und Korruption zu wehren. Egal, ob durch Regeln zur Offenlegung von Zahlungen von Energiefirmen an Regierungsbeamte in Entwicklungsländern oder durch Vorschriften zur Offenlegung von Parteispenden und -ausgaben durch Firmen und Interessengruppen.

Das Internet wurde zum öffentlichen Raum - zum globalen Marktplatz. Friedlicher, ziviler Aktionismus, wie jüngst auf dem Tahrir-Platz oder in Tunis, spiegelt sich zunehmend parallel und in Abstimmung mit den Demonstrationen auf der Straße im Internet wider. Die Entscheidungen der Regierungen werden das Gesicht des Internet in Zukunft bestimmen, und sie werden nicht leichtfallen.

Unsere Wahlmöglichkeiten sind uns zwar vertraut, doch der virtuelle Raum, im dem wir damit konfrontiert werden, ist es nicht. Wie schützen wir gleichzeitig Freiheit und Sicherheit, Transparenz und Diskretion, freie Meinungsäußerung und bewahren Toleranz und Harmonie?

Freiheit und Sicherheit werden zu oft im Gegensatz zueinander gesehen, doch wir können das eine nicht ohne das andere haben. Fixpunkt im Streben nach einem Ausgleich ist das Gesetz. Die Verpflichtung zur Einhaltung der Gesetze verschwindet nicht in der Cyberwelt ebenso wenig wie unser Bekenntnis zu zivilen Freiheiten. Alle Menschen haben ein Recht auf Sicherheit. Aber es ist kein Geheimnis, dass "Sicherheit" totalitären Regierungen oft als Vorwand dient, Internet-Freiheit drastisch einzuschränken. Ideen zu verbieten, bedeutet jedoch nicht, dass diese automatisch verschwinden.

Wir sollten sowohl Transparenz als auch Diskretion schützen. Bürger sollen Informationen über ihre Regierungen bekommen und bisher verschlossene Türen müssen aufgehen. Diskretion ist aber ebenso wichtig, damit demokratisch gewählte Regierungen ihre Aufgaben erfüllen und die Interessen ihrer Bürger bestens vertreten können können.

Wie auf einem Marktplatz ist im Internet jede Art von Meinungsäußerung erlaubt, sei sie falsch und beleidigend oder konstruktiv und innovativ. Die Herausforderung besteht darin, freie Meinungsäußerung umzusetzen und zugleich Toleranz und Frieden zu fördern. Der beste Weg, dies zu erreichen, ist es, die Redefreiheit zu begünstigen und nicht einzuschränken.

Die Internet-Freiheit gibt uns die seltene Gelegenheit, eine Menschenrechtsthematik mit unserem Bestreben nach gegenseitiger wirtschaftlicher Prosperität zu verbinden. Ihre Prinzipien wurzeln in der Offenheit des Mediums und garantieren, dass das Internet ein Motor für Ideen, Innovation und Wirtschaftswachstum bleiben kann.

Während wir in die Zukunft blicken und der universelle Marktplatz des Internets kontinuierlich wächst, sind wir voll Zuversicht, dass es uns gelingen wird, die Prinzipien von Freiheit und Sicherheit, Transparenz und Diskretion, freier Meinungsäußerung und Toleranz zu schützen und zu fördern. Diese Prinzipien bilden zusammen die Basis eines freien und offenen Internets.

William Eacho ist Botschafter der USA in Österreich.