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Das Jahr der Experimente

Von Reinhard Göweil

Leitartikel
Chefredakteur Reinhard Göweil.

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Während die SPÖ noch versucht, in die Gänge zu kommen, macht die ÖVP bereits voll in Optimismus für die kommende Nationalratswahl. Mit Veranstaltungen, die stark an die Dramaturgie von US-Wahlauftritten erinnern, versucht sich die Volkspartei als Gewinnerin zu positionieren. Trotz der Stimmenverluste bei den jüngsten Landtagswahlen gelingt das der ÖVP auch recht gut.

Trotzdem wird es wohl das Jahr jener Parteien werden, die für den Wähler als Experiment gelten. Bisher war es so, dass in wirtschaftlich schwierigen Zeiten am Ende die beiden "Staatsparteien" - also SPÖ und ÖVP - gemeinsam eine bequeme Mehrheit einfahren konnten. Nun, wir leben in wirtschaftlich schwierigen Zeiten, aber ob dieses ungeschriebene Gesetz noch gilt, muss doch bezweifelt werden.

Viel spricht dafür, dass 2013 das Jahr der Grünen und des Team Stronach wird. Sollten Frank Stronachs Mannen tatsächlich in die neue Salzburger Landesregierung einziehen, könnten sie bei der kommenden Nationalratswahl ohne "Protest-Malus" antreten. Die Grünen sitzen mittlerweile in vier Landesregierungen, in Kürze wahrscheinlich sogar in fünf.

Leicht möglich, dass also viele Wähler das Sicherheitsdenken hintanstellen und der Politik beim Urnengang Ende September ein Signal geben, dass sie etwas Neues ausprobieren möchten. Die Volkspartei hat dies zwar spät, aber doch verstanden. Es darf wohl angenommen werden, dass auch im Bund die ÖVP unmittelbar nach der Wahl in der Bildungspolitik beweglicher wird - der Tiroler Landeshauptmann Günther Platter hat es schließlich klar artikuliert.

Wobei die bisherigen Regierungsparteien es den Grünen und dem Team Stronach relativ leicht machen. Schlichte Arbeitszeitverkürzung (SPÖ) oder schlichte Steuersenkungen (ÖVP) wird es so nicht spielen. Das ist zu einfach gedacht, und es ist anzunehmen, dass viele Wähler mittlerweile auch davon überzeugt sind, dass eine verdammt komplizierte Welt auch komplexe Lösungen verlangt. Warum also nicht einmal etwas Neues ausprobieren?

Noch sind ein paar Monate Zeit für SPÖ und ÖVP, um neue Ideen für die Zukunft zu präsentieren. Sie sollten es rasch tun, wenn sie in wirtschaftlich schwierigen Zeiten eine bequeme Parlamentsmehrheit behalten wollen.