Das Kalkül der Rechten

Der ihm geltende Applaus währte länger als seine Ansprache. Mario Draghi hielt sich am Donnerstagvormittag bei seinem Auftritt im römischen Senat kurz und schritt danach eiligst gen Quirinal, um bei einem Treffen mit Staatspräsident Sergio Mattarella seinen Rücktritt zu formalisieren.

Am Abend zuvor hatten sich drei von Draghis wichtigsten Koalitionspartnern einer Vertrauensabstimmung enthalten. All die Versuche, die in den Wochen zuvor aufgerissenen Gräben zuzuschütten, waren damit gescheitert. Neben der Fünf-Sterne-Bewegung, die bei ihrem angekündigten Vertrauensentzug blieb, war auch der Rechtsblock, bestehend aus Forza Italia (FI) und Lega, der Abstimmung ferngeblieben. "Die Niederlage Draghis und der Sieg der Rechten" titelte die Zeitung "domani" am Donnerstag. Die römische "La Repubblica" schrieb vom "verratenen Italien" und einem "Senat als Opfer des Populismus".

Rechter Kurswechsel

Die Forza Italia hatte noch vor wenigen Wochen eindringliche Appelle an die in Draghis breiter Koalition aufbegehrende Fünf-Sterne-Bewegung gerichtet. "Energiekrise, Inflation, Covid, internationale Spannungen. Der politische Moment erfordert Ernsthaftigkeit und Pragmatismus, nicht die Provokationen oder Verwerfungen der Sterne", hieß es in einer Aussendung der Forza Italia. Die Partei von Ex-Premier Silvio Berlusconi, Italiens Populist der ersten Stunde, schien eine Insel der Vernunft zu sein. Ähnlich verantwortungsbewusst gab sich auch die rechtspopulistische Lega unter Matteo Salvini, die mit der Fünf-Sterne-Bewegung hart ins Gericht ging.

"Vom republikanischen Geist" der Koalition, den Draghi bei seinem Amtsantritt 2021 beschworen hatte, scheint bei Lega und FI derzeit kaum noch etwas übrig zu sein. Dabei hatten beide Parteien, ähnlich der Fünf-Sterne-Bewegung, über die Jahre einen gewissen Kurswechsel vollzogen. Berlusconi gab sich letzthin vermehrt als seriöser Staatsmann, trotz früherer Sexskandale, jahrelanger Querelen mit der Justiz, Verurteilungen und Ausrutscher auf dem internationalen Parkett. Anfang des Jahres stand er als Kandidat für das Präsidentenamt im Raum. Seine Partei erschien im Lichte der Konkurrenz von Rechtsaußen, insbesondere der postfaschistischen Fratelli d’Italia, eine gemäßigte konservative Kraft geworden zu sein.

Selbst Matteo Salvinis Lega wurde durch die Übernahme von Regierungsverantwortung sowohl auf lokaler als auch nationaler Ebene ab dem Jahr 2018 zahmer, wenngleich die grundlegende Programmatik der Ausländer- und EU-Feindlichkeit und die sie begleitende scharfe Rhetorik erhalten blieben. Mit der intern umstrittenen Teilnahme in der breiten Regierungskoalition des ehemaligen Eurohüters Draghi musste die Partei schließlich auch in EU-Fragen versöhnlichere Töne anschlagen.

Meloni als neues Zugpferd?

Die 524 Tage währende Regierungszusammenarbeit war dennoch keineswegs nur harmonischer Natur. Umstrittene Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung, das jährliche Markt- und Wettbewerbsgesetz oder eine mögliche Cannabislegalisierung drohten zur Zerreißprobe für die Koalition zu werden. Mit Beginn des russischen Angriffskrieges entstand zudem Dissens über angemessene Unterstützungsleistungen, etwa Waffenlieferungen, an die Ukraine. Obwohl Lega und FI offiziell hinter der harten Linie Draghis standen, ist den beiden Parteien eine gewisse Affinität zu Russland gemein. Während Silvio Berlusconi eine lange Freundschaft zu Russlands Präsident
Wladimir Putin pflegte, zeigte sich etwa Matteo Salvini in früheren Tagen des Öfteren mit Kleidung in der Öffentlichkeit, die ein Konterfei Putins schmückte. Eine geplante und nicht abgesprochene, schlussendlich aber geplatzte Reise Salvinis nach Moskau sorgte im Mai für Diskussionen.

Der Bruch der breiten Koalition dürfte letztendlich aber weniger ideologischen Unvereinbarkeiten als vielmehr machtpolitischem Kalkül im Hinblick auf bevorstehende Parlamentswahlen geschuldet sein. Die Tatsache, dass Giorgia Melonis oppositionelle Fratelli d’Italia auf Kosten der in Rom mitregierenden Lega und der FI in der Wählergunst stark zulegten, war Salvini stets ein Dorn im Auge. Nun könnten er und Berlusconi trotz gesunkener Umfragewerte Kapital aus Neuwahlen schlagen und mit Melonis Postfaschisten als Zugpferd eine Koalition rechts der Mitte formen und weiterregieren.