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PodcastDas Leben nach dem Profisport
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Magere Bilanz der Regierungsklausur in Eisenstadt. | Einigungen bei Kindergartenjahr und Deckelung der Rezeptgebühr. | Eisenstadt. Und es hat sich doch gebessert. Das Klima nämlich. Sowohl in Eisenstadt selbst als auch zwischen den beiden Koalitionsparteien, die sich ebendort zur Regierungsklausur eingefunden hatten, hat nach dem verregneten Auftakt am Mittwoch wieder Sonnenschein geherrscht.
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So wurden denn auch zu den beiden Schwerpunktthemen der Klausur - der Deckelung der Rezeptgebühr mit Hilfe der E-Card und der Einführung eines verpflichtenden Kindergartenjahres - Lösungen präsentiert (siehe Artikel unten). Diese lassen allerdings noch einiges an Interpretationsspielraum zu.
Ob der gemeinsame Empfang beim burgenländischen Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) am Dienstagabend einen Beitrag zur wiedergefundenen Einigkeit zwischen SPÖ und ÖVP geleistet hat, sei dahingestellt. Dem Vernehmen nach soll zumindest Bundeskanzler Alfred Gusenbauer bis weit nach Mitternacht den Wein aus dem Land der Sonne genossen haben - stilecht auf dem Balkon des Schlosses Esterházy. Mittwochfrüh präsentierte man sich jedenfalls ausgeruht und war auch nicht darum verlegen, gegenseitige Freundlichkeiten auszutauschen.
Anlässlich der Präsentation der Einigung zur Rezeptgebühr meinte etwa Gesundheitsministerin Andrea Kdolsky, es passe in dieser Frage "kein Blatt Papier mehr" zwischen sie und Sozialminister Erwin Buchinger. Angesprochen auf das allgemeine Klima in der Koalition, sagte Kdolksy zur "Wiener Zeitung": "Wenn wir von vornherein alles ausgemacht hätten, dann hätten alle gesagt, wir packeln. Ich finde es sehr gut zu diskutieren, das mache ich seit meinem fünften Lebensjahr." Auch Sozialminister Erwin Buchinger stritt nicht ab, dass es Debatten gegeben hat, "aber es herrscht eine sehr produktive Stimmung, die hoffentlich noch lange anhält", sagte er.
Vizekanzler Wilhelm Molterer präsentierte sich ebenfalls von neuem Elan erfüllt den Medien: "Wir haben nun beide Hände frei für weitere positive Arbeit, von diesem Geist war auch die Regierungsklausur geprägt." Und schließlich erklärte auch Gusenbauer, man habe zwar heftig diskutiert, aber immer nur sachpolitisch. Dabei "waren keine parteipolitischen Zuordnungen erkennbar", sagte der Kanzler.
Auch schienen die beiden - anders als die anwesenden Journalisten - nicht der Meinung gewesen zu sein, dass in Eisenstadt realpolitisch nicht allzu viel weitergegangen ist. "Bei allen drei Themen (Ökostrom, Rezeptgebühr und Kindergarten, Anm.) hat es eine sehr, sehr gute Zusammenarbeit gegeben", erklärte Gusenbauer. Und: "Ich hoffe, dass das nach dem turbulenten ersten Halbjahr auch so bleibt."
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