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Das Kunststück

Von Michael Schmölzer

Analysen

Analyse: Premier Tsipras hat es zustande gebracht, die Griechen zu täuschen und trotzdem wiedergewählt zu werden. Von Jubel ist jetzt freilich keine Spur, Griechenland ist in der Realität angekommen.


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Athen. Alexis Tsipras, die Spielernatur, ist strahlender Sieger. Der Linkspolitiker hat fast alles erreicht, was er mit seinen Neuwahlen erreichen wollte: Die neue Regierung ist die alte, Syriza ist nur ganz unwesentlich geschwächt, die Koalition mit der nationalistischen Anel wird fortgeführt. Die absolute Mehrheit hat der 41-Jährige zwar verfehlt, die gefährliche parteiinterne Spaltung aber ist überwunden. Die Sezessionisten sind kolossal gescheitert und haben nicht einmal den Einzug ins Parlament geschafft. Die Herstellung klarer Machtverhältnisse und einer stabilen Regierung - das war es, was Tsipras bezweckt hatte.

Die Basis des Linkspolitikers ist heute stabiler denn je. Tsipras hat den Griechen versprochen, dass das "europäische Spardiktat" unter seiner Regierung ein Ende haben werde. Dann hat er dieses Versprechen rigoros gebrochen, indem er dem strengen Reformplan der Geldgeber zustimmte und diese Entscheidung als "notwendig" weiter verteidigt. Ein derartiges Manöver hätte ein anderer Politiker in einem anderen Land politisch niemals überlebt - Tsipras schon. Das bringt ihm Bewunderung von europäischen Politikern. EU-Parlamentspräsident Martin Schulz etwa räumte zuletzt ein, dass er in Tsipras nicht eben einen seriösen Politiker, aber einen Meister der Finte, einen großen Täuscher und Verführer sieht.

Wunschpartner

Bereits vor der Wahl kündigte Syriza an, dass sie ihren alten Regierungspartner Anel für eine Koalition bevorzugen würde - vorausgesetzt, diese schaffe den Sprung in das Parlament. Denn: Mit Anel könne Syriza jene Punkte am besten umsetzen, die ganz oben auf ihrer Prioritätenliste stehen, wie etwa die Finanz- und Wirtschaftspolitik, erklärt der Politologe Kostas Gemenis von der Universität Twente im Gespräch mit der "Wiener Zeitung". Zwar gebe es für Anel eine rote Linie: Das Verteidigungsbudget, das nicht gekürzt werden sollte, doch generell sei Syriza glücklich mit Anel. "Anel sagt: Jeden Gesetzentwurf, den ihr bezüglich der Wirtschaftspolitik einbringt, werden wir unterstützen." Aber auch bei außenpolitischen Fragen (zu Drittstaaten) und der Beziehung zu Russland sei Syriza bereit, mit Anel zu kooperieren. Dahingegen gebe es größere Differenzen bei Fragen der Finanz- und Wirtschaftspolitik mit Pasok und To Potami, weshalb eine Koalition in diese Richtung für Syriza weniger interessant ist. Bei bürgerrechtlichen Fragen, Gleichstellungspolitik oder Migrationspolitik, unterscheiden sich Syriza und Anel zwar stärker, Syriza könne aber mit Hilfe der Oppositionsparteien ihre Politik in diese Richtung realisieren, meint Gemenis.

Die Regierung ist also die gleiche, doch das Land hat sich stark gewandelt. Von der anfänglichen Begeisterung in Griechenland ist nicht mehr viel übergeblieben. Rund 45 Prozent der Wahlberechtigten sind am Sonntag überhaupt nicht zu den Urnen gegangen. Viele Hellenen fühlen sich belogen und getäuscht, gaben ihre Stimme aber immer noch lieber der Spielernatur als der konservativen Nea Dimokratia, der Mitarchitektin des gegenwärtigen griechischen Debakels.

Ernüchterung

Im Syriza-Wahlzelt kam nach Veröffentlichung des Ergebnisses nur kurz Jubel auf, der schnell einer Nachdenklichkeit Platz machte: Denn klar ist, dass Tsipras versuchen muss, das schmerzhafte europäische Spar- und Reformprogramm durchzuziehen und dass ein Ende der Entbehrungen nicht so schnell abzusehen ist. Es regieren Enttäuschung und Ernüchterung, doch gerade das ist auch eine Chance, die sich Tsipras bietet. Die euphorischen Hoffnungen, die der Syriza-Mann in seiner ersten Amtsperiode weckte, waren nicht einzuhalten. EU-Politiker wie Jean-Claude Juncker haben immer wieder darauf hingewiesen, dass die Zeit der Märchen endlich vorbei sei und Tsipras den Griechen reinen Wein einschenken müsse.

Jetzt, mit dem Beginn der zweiten Amtszeit, ist die Stunde der Wahrheit gekommen. Die Griechen haben sich von ihren Wunschvorstellungen verabschieden müssen und Tsipras trotzdem das Mandat gegeben. Der verspricht nicht mehr das Blaue vom Himmel: "Vor uns öffnet sich ein Weg von Arbeit und Kampf", kündigt er knapp nach der Wahl per Twitter an, es stünden Entbehrungen bevor. Jetzt könnte sich Tsipras an die Arbeit machen und das Land reformieren.

Tsipras hat Spielraum

Stellt sich die Frage, ob der neue alte Premier dazu in der Lage sein wird. Die Stimmung der griechischen Unternehmer ist in den letzten Monaten jedenfalls nicht besser geworden. Der Tourismus boomt zwar, doch ausländische Investoren haben sich in Zurückhaltung geübt. Die griechische Wirtschaft hat sich in den letzten Monaten nicht positiv entwickelt. Wobei es nicht stimmt, dass Griechenland unter der konservativen Vorgänger-Regierung tatsächlich im Begriff war, sich langsam zu erholen. Diese hatte ihre Chance, hat den Griechen enorme soziale Einsparungen abverlangt, die Gesamtlage aber nur verschlimmert.

Befürchtungen, Verhandlungen um das Spar- und Reformprogramm könnten erneut aufgerollt werden, scheinen unrealistisch. Für die kommende Regierung werde es darum gehen, die Ziele des Programms umzusetzen. Dafür stehe ein gewisser Spielraum zur Verfügung, innerhalb dessen die Regierungsparteien die Reformen umsetzen können, sagt der Politologe Gemenis. Syriza versprach im Wahlkampf, den sozial verträglichsten Kurs zu wählen, die von der Troika vorgegebenen Ziele zu erreichen.

Enorme Schuldenlast

Das große Hindernis auf Griechenlands Weg zur Gesundung sei die enorme Schuldenlast, wiederholten Tsipras und sein Ex-Partner Yanis Varoufakis mehrfach. Doch auch hier ist in den letzten Wochen einiges in Bewegung geraten, was den Griechen in die Hände spielt.

Laut Insidern sind die Euroländer übereingekommen, den jährlichen griechischen Schuldendienst auf 15 Prozent des Bruttoinlandsproduktes zu beschränken. Damit soll die Wirtschaft angekurbelt werden. Dazu kommen weitere Vergünstigungen wie die Streckung von Fristen. Am Ende, so heißt es, könnten Griechenland rund 100 Milliarden Euro an Schulden erlassen werden.