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Das Ländle bleibt tiefschwarz

Von WZ Online

Politik

Bregenz. Vorarlberg bleibt auch nach den Vorarlberger Gemeindevertretungs- und Bürgermeisterwahlen vom Sonntag "tiefschwarz". Die Volkspartei konnte Lustenau zurückerobern und auch ihre Position in der Landeshauptstadt Bregenz stark ausbauen.


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Die Freiheitlichen behaupteten für sich "ordentliche Zugewinne", verloren aber zwei ihrer fünf Bürgermeister. Die Sozialdemokraten konnten auch bei den Gemeindewahlen ihren Abwärtstrend nicht stoppen, während die Grünen zulegten.

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Die Volkspartei erreichte nach eigenen Angaben 44,63 Prozent der Stimmen (2005: 45,35), und auch die FPÖ (11,33 Prozent; 2005: 11,49) und die Grünen (7,32 Prozent; 7,02) kamen auf ein ähnliches Niveau wie 2005. Lediglich die Sozialdemokraten mussten erneut starke Verluste hinnehmen. Sie sackten von 15,61 Prozent Stimmenanteil im Jahr 2005 auf nun 10,75 Prozent der Stimmen ab. Das BZÖ blieb unter einem halben Prozent. Sonstige Listen - die zumeist als ÖVP-nahe gelten - verbuchten 25,97 Prozent (2005: 20,52). Die Ergebnisse beruhen auf Berechnungen der ÖVP-Landesgeschäftsstelle, ein amtliches Endergebnis gibt es bei Vorarlberger Kommunalwahlen nicht.

Von den 1.779 vergebenen Mandate entfielen damit 612 auf die ÖVP (2005: 667), 123 auf die Freiheitlichen (2005: 153), 115 auf die Sozialdemokraten (2005: 181) und 69 auf die Grünen (2005: 57). Das erstmals kandidierende BZÖ wird drei Mandatare stellen, die anderen Listen entsenden 845 Abgeordnete in die Gemeindestuben (2005: 721).

Nimmt man die Städte und die größeren Gemeinden als Maßstab, so war für die ÖVP der Erdrutschsieg in Lustenau sicher das herausragendste Ergebnis. Seit Jahrzehnten war dort stets nur der zweite Platz hinter der FPÖ geblieben. Weiters konnte die ÖVP ihre überwältigende Vormachtstellung in Feldkirch und Dornbirn untermauern. In Bludenz wurde die absolute Mehrheit erreicht, in der Landeshauptstadt Bregenz nur knapp verfehlt. In Hohenems ging die absolute Mehrheit verloren.

Die Freiheitlichen sahen ihrerseits zwar landesweit Zugewinne, mussten aber zwei ihrer bisherigen fünf Bürgermeistersessel an die ÖVP abgeben. Die Sozialdemokraten waren mit lediglich zwei Bürgermeistern in die Wahlauseinandersetzung gestartet, von denen am Ende des Tages nur einer übrigblieb. Die Vorarlberger Grünen könnten in Göfis (Bezirk Feldkirch) bei einem Erfolg in der Stichwahl in zwei Wochen erstmals ein Gemeindeoberhaupt stellen. Außer in Göfis kommt es auch noch in Hörbranz (Bezirk Bregenz) und Thüringen (Bezirk Bludenz) zu Stichwahlen.

Derzeit steht fest, dass in Vorarlberg in den nächsten fünf Jahren 51 ÖVP-, drei FPÖ- und ein SPÖ-Bürgermeister regieren werden. Fünf Gemeindechefs kommen von Namenlisten. Über die anderen der insgesamt 96 Gemeindeoberhäupter entscheiden die Wähler bei der Stichwahl in zwei Wochen bzw. die Gemeindevertretungen.

Die Vorarlberger Parteichefs äußerten sich überwiegend zufrieden über den Wahlausgang: ÖVP-Landesparteichef Herbert Sausgruber freute sich vor allem über das Ergebnis in Lustenau, während dies für FPÖ-Landesparteichef Dieter Egger der große Wermutstropfen war. Andererseits habe man aber flächendeckend "ordentlich zugelegt", seine Partei habe weiter Rückenwind, so Egger. Grünen-Chef Johannes Rauch sah, "dass sich die Partei durch die Bank behauptet hat". SPÖ-Parteivorsitzender Michael Ritsch räumte Verluste ein, diese seien aber nicht so verheerend ausgefallen wie vorausgesagt.