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Das neue Gesicht Sri Lankas

Von Klaus Huhold

Politik

Der frisch gewählte Präsident Sri Lankas, Maithripala Sirisena, will mit der autoritären Vergangenheit der Insel brechen.


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Colombo/Wien. Für den Astrologen Sumanadasa Abeygunawardena sind die goldenen Zeiten vorbei. Seinen Chauffeur ist er ebenso los wie seinen Posten im Vorstand einer staatlichen Bank, und auch die Dienstvilla, die er zuletzt in Sri Lankas Hauptstadt Colombo bewohnte, musste er räumen. Denn der Sterndeuter hat einen schweren Fehler begangen: Er empfahl Sri Lankas langjährigem Machthaber Mahinda Rajapakse, dem er jahrzehntelang als Astrologe diente, den Wahltermin Anfang Jänner dieses Jahres. Seit dieser Wahl ist Rajapakse nicht mehr Präsident der Insel.

"Auch Nostradamus sind Irrtümer unterlaufen", sagte Abeygunawardena der Nachrichtenagentur AFP. Rajapakses Gegenkandidat Maithripala Sirisena hätte schließlich doch die Sterne auf seiner Seite gehabt, da hätte man nichts dagegen machen können.

Politische Beobachter sehen freilich ganz andere Gründe für die Niederlage Rajapakses: Nämlich dass der Präsident, der einen Flughafen, ein Theater und ein Messe-Zentrum nach sich benennen ließ, das Land autoritär regierte und Kritik nicht zuließ. Dass die Wirtschaft der Insel zusehends zu einem Familienunternehmen des Rajapakse-Clans wurde. Und dass vor allem die Minderheiten, die Tamilen, Muslime und Christen, genug von Rajapakses singhalesischem Nationalismus hatten und die Wahl zugunsten von Sirisena kippten.

Dabei war Sirisena jahrelang ein Gefolgsmann von Rajapakse, diente diesem als Gesundheits- und Agrarminister. Doch nun als neuer Staatschef leitet Sirisena einen rasanten Wandel ein: Seine eigenen Rechte als Präsident will er einschränken zugunsten eines erstarkten Parlaments, das in rund drei Monaten neu gewählt werden soll. Es soll keine Medienzensur mehr geben, und Journalisten und Dissidenten, die im Exil leben, wurden zur Rückkehr nach Sri Lanka aufgefordert. Der Rajapakse-Clan befindet sich plötzlich auf der Anklagebank: So wird nun dem Bruder von Ex-Staatschef Mahinda Rajapakse, dem früheren Verteidigungsminister Gotabhaya Rajapakse, vorgeworfen, Todesschwadronen mit der Ermordung eines Journalisten beauftragt zu haben.

Auch an einer weiteren heiklen Front hat der neue Präsident schon Taten gesetzt: Im Norden des Landes setzte er einen langjährigen Diplomaten als Gouverneur ein, wodurch er das Militär von der Spitze der Regionalverwaltung stieß. Es sollte ein Zeichen an die Minderheit der Tamilen sein, die der Armee zutiefst misstraut.

Ex-Staatschef Rajapakse hatte den jahrzehntelangen Bürgerkrieg, in dem sich die Armee und die Befreiungstiger von Tamil Eelam gegenüberstanden, mit einer Militäroffensive beendet, bei der laut Menschenrechtsgruppen keinerlei Rücksicht auf Zivilisten genommen wurde.

Bis heute bleibt die Regierung Sri Lankas einer internationalen Untersuchungskommission, die Menschenrechtsverbrechen auf beiden Seiten untersucht, die Zusammenarbeit schuldig. Und bis heute sehen sich die Tamilen an den Rand gedrängt, wollen mehr politische Mitsprache und mehr Hilfe vom Staat beim Wiederaufbau ihrer zerstörten Gebiete. Wie weit Sirisena, der der singhalesisch-buddhistischen Bevölkerungsmehrheit angehört, nun auf die großteils hinduistischen Tamilen zugehen kann und will, ist fraglich. Zu seinen Verbündeten zählen sowohl Tamilenvertreter als auch nationalistische singhalesische Scharfmacher.