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PodcastDas Leben nach dem Profisport
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"Österreich ist ein Einwanderungsland." | Strafrechtliche Konsequenzen bei Zwangsehe. | Forderung nach Integrationsminister. | Wien. "Eine klare und einfach nachvollziebare Integrationspolitik" fordert die Junge Generation (JG) in der SPÖ. Am Dienstag stellte sie ein Integrationspapier vor. Unklar ist noch, wie weit sich die Bundespartei dem 22 Forderungen umfassenden Maßnahmenkatalog anschließen wird.
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Die für Migranten vorgeschriebenen Deutschkurse sollen demnach von 300 auf 600 Unterrichtseinheiten erweitert werden. Bei Verweigerung des Kursbesuchs müssten Sanktionen folgen. Die Sprachförderung von Kindern soll durch bundesweite ganztägige Gratiskindergärten ermöglicht werden. "Es geht um den Kindergarten als Bildungseinrichtung", betonte JG-Bundesvorsitzende Tina Tauß.
Um Aufstiegschancen von Migrantenkindern zu heben, verlangt Tauß flächendeckend eine ganztägige Mittelschule. Laut Studien haben Migranten der zweiten und dritten Generation den sozialen Aufstieg nicht geschafft. An öffentlichen Stellen sollte man Migranten daher bei gleicher Qualifikation bevorzugen, bis ihr gesellschaftlicher Anteil erreicht ist.
Abzielen würden die Maßnahmen auf eine "stabile Gesellschaft", so JG-Integrationssprecherin Tülay Tuncel, die auch auf Chancen der Integration hinwies: Migranten seien "vielschichtige Übersetzer" - in sprachlicher wie kultureller Hinsicht. In Ländern wie den USA zeige sich, dass die Wirtschaft von einem offenen Zugang für Migranten profitiere. Beim Thema Menschenrechte zeigt das Papier aber Ecken und Kanten. "Gegen jede Zwangsehe, aber auch arrangierte Ehen, muss vorgegangen werden", so Tuncel. "Die politische Entschlossenheit muss hier deutlich ausgesprochen werden."
SJ kritisiert SPÖ-Spitze
Zweierlei sei für eine erfolgreiche Integrationspolitik unerlässlich: Österreichs Bekenntnis dazu, ein Einwanderungsland zu sein, und ein eigenes Integrationsministerium. "Integration ist im Innenministerium am falschen Platz", so Marcus Gremel vom Bundesvorstand. Kanzler Werner Faymann wurde das Papier bereits übergeben. Die SPÖ-Website schweigt sich derzeit zum Thema "Integration" weitgehend aus.
Scharfe Kritik an der SPÖ-Spitze kam indessen von der Sozialistischen Jugend, die eben eine "Denkfabrik" startete, die bis Herbst ein Konzept erstellen soll. Die SPÖ sei "zu einer orientierungslosen Partei der Mitte mutiert, von der eigentlich keiner mehr so richtig weiß, wofür sie steht."
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