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PodcastGedenkdienst gegen das Vergessen
32 Minheute
Um das Wichtigste vorwegzunehmen: Der ORF hat - zumindest demokratiepolitisch betrachtet - die richtige Entscheidung getroffen. Man mag zur Politik der Strache-FPÖ stehen, wie man will, aber deren Ausschluss von den TV-Duellen der Spitzenkandidaten bei gleichzeitiger Zulassung des BZÖ hätte wohl kaum je den Geruch parteipolitischer Freunderlwirtschaft abschütteln können.
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Die Freude darüber wird allerdings durch den rechtlichen Aspekt getrübt. Es ist unerlässlich, dass es klare Spielregeln in der Politik gibt, die zuverlässig regeln, wer unter welchen Umständen welches Recht auf öffentliche Präsenz hat. Nur: Die gibt es in diesem Fall nicht - und in dieser Hinsicht hat der Spruch des Bundeskommunikationssenats für mehr Verwirrung als Klarheit gesorgt.
Offen gesagt, haben sich auch die anderen Parteien nicht mit Ehre bekleckert: Vor allem das beharrliche Schweigen von SPÖ und Grünen, die ansonsten keine Gelegenheit auslassen, den ORF für seine angebliche Regierungsnähe zu geißeln, berührte unangenehm. Aber dieses Mal ging es ja "nur" um die FPÖ.
Das Ringen um eine neue Geschäftsführung, deren Wahl noch im Sommer ansteht, ist jedenfalls noch spannender geworden. Das BZÖ wurde mit der Einladung der FPÖ vor den Kopf gestoßen. Das schreit geradezu nach Rache.
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