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PodcastGedenkdienst gegen das Vergessen
32 Minheute
Die niederösterreichischen Wähler haben gesprochen, in aller Klarheit noch dazu - allein die Bundespolitik weiß nicht so recht, was sie mit dem Wählervotum anfangen soll. Sind Neuwahlen jetzt näher gerückt, wie die "Presse" am Montag titelte, oder aber vom Tisch, wie die meisten Meinungsforscher unmittelbar nach Bekanntgabe des Wahlergebnisses meinten?
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Die Wahrheit lautet wohl: Nicht einmal die Beteiligten selbst können diese Frage derzeit mit Gewissheit beantworten. Keine Partei verfügt über ein fixes Drehbuch für die kommenden Wochen und Monate. Alles ist Taktik, nichts ist Strategie. Das ist in der österreichischen Innenpolitik nicht neu, überraschend ist nur, dass nun selbst diejenigen, die ansonsten auf jede Frage eine passende Antwort parat zu haben schienen, nun offen ihr Nichtwissen eingestehen. Jede vernunftgesteuerte Berechenbarkeit ist verflogen.
Sicherheit über den Verlauf der kommenden Wochen kann es daher nicht geben, lediglich Vermutungen mit mehr oder weniger Plausibilitätsgehalt. Ein Armutszeugnis, gewiss. Aber so funktioniert nun einmal postmoderne Politik, die sich fast ausschließlich der Wählerstimmenmaximierung verschrieben hat. Nicht einmal politischer Selbstmord mit Ansage kann verlässlich ausgeschlossen werden.
Womit wir bei der Möglichkeit von raschen Neuwahlen, also noch vor dem Sommer, wären. Dieses Szenario wird nach der NÖ-Wahl vor allem der ÖVP unterstellt. Günstiger, so wird mancherorts argumentiert, werde die Ausgangsbasis für die Volkspartei nimmer.
Damit wird auf das Neuwahl-Szenario im Herbst verwiesen, das in manchen SPÖ-Köpfen herumspuken soll. Am Budget sind schon Koalitionen zuvor gescheitert und ein Entlastungsversprechen im Falle eines SPÖ-Sieges könnte neuen Schwung für den Kanzler bringen. Aber Wahlversprechen sind mittlerweile eine heikle Sache . . .
Auf Bundesebene werden sich die Wähler noch einige Zeit gedulden müssen, bis Klarheit über den Kurs herrscht.
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