Das Vor und Zurück bei den Corona-Maßnahmen

Die Abfolge der Ereignisse ist doch bemerkenswert: Vor einer Woche, am 5. März, fallen auf einen Schlag praktisch alle Corona-Maßnahmen in Österreich (Ausnahme Wien, wo man in einigen Punkten strenger bleibt). Die Bundesregierung hatte diesen Schritt bereits vor Wochen beschlossen und fest terminisiert.

Genau fünf Tage nach dem Fall der Maßnahmen, am Donnerstag, fordert die im Gesundheitsministerium beheimatete Corona-Ampelkommission dann: "Geeignete Präventionsmaßnahmen". Aber wie kommt es zu dieser Abfolge, die manches vermitteln mag, aber nicht Nachvollziehbarkeit und Kontinuität im Pandemiemanagement der Bundesregierung?

Evidenz versus Popularität bei Entscheidungen

Wer sich in der Kommission umhört, erfährt: Auf Anraten der Expertinnen und Experten erfolgten die Öffnungen am 5. März jedenfalls nicht - das war auch rund um den großen Öffnungstag schon mehrfach durchgedrungen. Die Fachleute waren skeptisch, besonders beim Wegfall der Maskenpflicht. Dass strenge Einschränkungen nicht dauerhaft aufrechterhalten werden können und schrittweise Öffnungen nötig sind, ist zwar auch in den Expertengremien Konsens. In Summe kamen die so umfassenden Lockerungen - inmitten höchster Infektionszahlen - für sie aber um ein paar Wochen zu früh.

Die nun von der Ampelkommission empfohlenen "Präventionsmaßnahmen" werden nicht näher erläutert, was auch damit zu tun haben dürfte, dass man im Gesundheitsministerium hinter den Kulissen um möglichst "schonende" Kommunikation etwaiger Maßnahmen bemüht war. So war in der Sitzung des Gremiums am Donnerstag laut Informationen des "Standard" das Wort "Wiedereinführung" vor dem Begriff Präventionsmaßnahmen im Verlauf der Beratungen wieder herausgestrichen und durch "Umsetzung" ersetzt worden.

Vorschläge für konkrete Maßnahmen würden von der Kommission in der Regel ohnehin nicht explizit gemacht, heißt es gegenüber der "Wiener Zeitung" aus dem Gremium. Inhaltlich ist für die Fachleute bei den aktuellen Infektionszahlen indes vor allem eines zentral: FFP2-Masken in Innenräumen. Aber warum beließ man es dann am 5. März nicht gleich noch für wenige Wochen bei der Maskenpflicht? Entgegen dem oft wiederholten Bekenntnis, man werde Entscheidungen über Maßnahmen "evidenzbasiert" und "auf Grundlage der Wissenschaft" treffen, war die Richtschnur für die Entscheidung offenbar ein weiteres Mal die Popularität dieses Schrittes in Teilen der Bevölkerung.