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"Das wird ein knappes Rennen"

Von Clemens Neuhold

Politik

Michel Reimon zittert um Einzug ins EU-Parlament und startet deswegen Vorzugsstimmenwahlkampf gegen Petrovic.


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Wien. Bei den Grünen geht es hinter den Kulissen der EU-Wahlen ungewohnt rau zu. Nachdem die Niederösterreicherin Madeleine Petrovic zum Unmut einiger Funktionäre einen Vorzugsstimmenwahlkampf gestartet hat, steigt nun auch der Burgenländer Michel Reimon in den Ring, wie er gegenüber der "Wiener Zeitung" bestätigt. Reimon ist auf der Bundesliste hinter der Spitzenkandidatin Ulrike Lunacek auf Platz zwei gewählt worden.

Doch das grüne Urgestein, die langjährige Chefin der niederösterreichischen Grünen, Madeleine Petrovic, droht, ihm den zweiten Platz und damit das Ticket nach Brüssel wegzuschnappen. Sie ist zwar nur auf Platz fünf der Bundesliste gelandet. Über der Hürde von fünf Prozent der Grün-Stimmen oder ganz grob geschätzt 15.000 Vorzugsstimmen zählen jedoch diese und nicht mehr die Bundesliste. Allein bei den niederösterreichischen Landtagswahlen hatte Petrovic 20.000 Vorzugsstimmen. Bei EU-Wahlen ist die Wahlbeteiligung zwar niedriger, dafür kann Petrovic in ganz Österreich nach Stimmen fischen.

Erzielen die Grünen drei EU-Sitze, wären Petrovic und Reimon wohl drin. Doch dafür müsste die Öko-Partei rund 13,5 Prozent der Stimmen holen. Danach sieht es derzeit nicht aus. Bei den Vorzugsstimmen wird Lunacek aller Voraussicht nach auch bei den Vorzugsstimmen den ersten Platz holen. Aber um den zweiten Platz müssen Petrovic und Reimon nun bis zum 25. Mai rennen.

"Ich möchte nach Brüssel und ich bin von der Basis auf Platz zwei gewählt, deswegen starte ich nun meinen Vorzugsstimmenwahlkampf", sagt Reimon. Und er schießt eine Spitze Richtung Niederösterreich nach, die den Streit hinter den Kulissen illustriert.

"Ich lass michnicht abschießen"

"Ich habe nicht vor, mich abschießen zu lassen mit viel Geld." Er spielt darauf an, dass die niederösterreichische Landesorganisation einen sechsstelligen Betrag für den Vorzugsstimmenwahlkampf von Petrovic ausgeben soll und ihre Kandidatin in ganz Niederösterreich, aber auch in Wien auf Pendlerknotenpunkten plakatiert.

Petrovic kontert: "Ich kann kein Match erkennen. Ich bemühe mich, so viele Stimmen wie möglich für die Grünen zu holen. Vorzugsstimmen sind ein Instrument der direkten Demokratie, das ja besonders die Grünen hochhalten."

Wie viel ihre Organisation in sie investiert, kann Petrovic nicht beziffern. Reimon meint dazu: "Das wird ein knappes Rennen. Ich hab kein Budget zur Verfügung, aber Leute an der Basis, die mich gewählt haben, werden für mich Stimmen sammeln gehen."

Einer davon ist ein weiteres Urgestein der Partei, Peter Pilz. "Es hat eine gewisse Verwunderung gegeben, weil die EU-Wahlen ja nicht ganz eindeutig niederösterreichische Landtagswahlen sind. Auf diesen Unterschied legen viele bei uns wert", sag Pilz. "Aber andererseits belebt Konkurrenz das Ganze. Wenn die Landesorganisation Petrovic unterstützt, die sicher viel getan hat für die Grünen, werden andere und ich den Reimon unterstützen."

Petrovic ist seit Jahren im Umwelt- und Tierschutz aktiv sowie bei Bürgerinitiativen, sie gilt in diesem Bereich als gut vernetzt und populär, seit 2008 ist sie auch Präsidentin des Wiener Tierschutzvereins.

"Das sind keine Tierschutzwahlen. Die Hauptfrage ist, bei allem Respekt vor dem Tierschutz: Wer hat die Macht in Europa?", sagt Pilz. Reimon kündigt an, über Facebook, Twitter und Blogs Globalisierungskritik in den Vordergrund seines Wahlkampfes zu stellen, und hofft außerhalb der Partei auf Rückenwind aus der Netz-Community.

Petrovic will sich nicht ins Tierschutzeck drängen lassen und sagt, als Juristin wolle sie auch in den Rechtsausschuss des EU-Parlaments und sich für ökologischen Transport und Verkehr einsetzen. Sicher ist ihr die Unterstützung zahlreicher niederösterreichischer Bürgerinitiativen. Das grüne Match ist eröffnet.