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Dauerhaft elegant

Von Ralf Beste

Gastkommentare
Ralf Beste ist seit September 2019 deutscher Botschafter in Österreich. Davor war der studierte Historiker als Journalist tätig, unter anderem für die "Berliner Zeitung" und den "Spiegel".
© Deutsche Botschaft Wien

Unsere Verfassungen haben bei allen Unterschieden etwas gemeinsam: Sie haben sich erstaunlich gut gehalten und Zäsuren überstanden.


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Als deutscher Botschafter würde ich diese Kolumne natürlich gerne nutzen, um über den 30. Jahrestag der Deutschen Einheit am 3. Oktober zu schreiben, aber ich gebe zu: Das 100. Jubiläum der Österreichischen Bundesverfassung zwei Tage zuvor ist noch ein gutes Stück beeindruckender. Zumal vermutlich keiner ihrer Schöpfer damals eine solche Langlebigkeit erwartet hätte -
die Verfassung hat sogar den Epochenbruch von Nationalsozialismus und Zweitem Weltkrieg überdauert.

Als ich vor anderthalb Jahren in Berlin den Text dieser Verfassung las, um mich auf meine neue Aufgabe vorzubereiten, war ich etwas verblüfft. Einige der Passagen erinnerten mich doch sehr an die Weimarer Reichsverfassung von 1919: Die Macht des Bundespräsidenten ist relativ groß. Er führt das Oberkommando über das Heer und kann Bundeskanzler recht frei ernennen und absetzen.

Im Geschichtsunterricht in Deutschland habe ich gelernt, dass es die starken Befugnisse des Präsidenten waren, die den Untergang der Weimarer Republik beschleunigt hätten - und den Aufstieg Adolf Hitlers. Das Grundgesetz der Bundesrepublik von 1949 sah daher ein eher repräsentatives Staatsoberhaupt und einen vom Parlament abhängigen Bundeskanzler vor.

Dieses Grundgesetz war ursprünglich nur als Provisorium für die Dauer der deutschen Teilung gedacht. Ähnlich der Österreichischen Bundesverfassung hat es dennoch gehalten und eine Zäsur überdauert: die Vereinigung der beiden deutschen Staaten 1990. Ob wir eine neue Verfassung für ein neues Land bräuchten, war eine der vielen Fragen, über die damals gestritten wurde. Wir Deutsche wären übrigens nicht wir selbst, wenn wir nicht selbst 30 Jahre später über den Erfolg der Einheit debattieren würden. Nebenbei: Ich halte sie für ziemlich geglückt.

Diskussionen über die Verfassung gab es auch in Österreich immer wieder, habe ich gelesen; die oben erwähnten Regeln waren ja erst nachträglich eingefügt worden. Voriges Jahr nannte Bundespräsident Alexander Van der Bellen die Verfassung "elegant", und so führte er das Land auch durch die Krise. Dieser Praxistest lehrt vielleicht mehr als der bloße Blick ins Geschichtsbuch: Es kommt nicht nur darauf an, was in der Verfassung steht, sondern auch, wie man mit ihr umgeht.

Jetzt habe ich es doch geschafft, über beide Jahrestage zu schreiben.