De Maiziere wegen Drohnen-Debakel unter Beschuss

Berlin. Nach dem unrühmlichen Abgang des über eine Plagiatsaffäre gestolperten Karl-Theodor zu Guttenberg wurde sein Nachfolger Thomas de Maiziere als großer Hoffnungsträger gefeiert. Der neue Verteidigungsminister genoss den Ruf eines zuverlässigen Politikers mit Anpackerqualitäten, auch als möglicher Nachfolger von Kanzlerin Angela Merkel wurde De Maiziere bereits gehandelt. Doch das Image des Ostdeutschen hat Kratzer bekommen. Wegen des Millionendebakels um die Aufklärungsdrohne Euro Hawk muss sich der 59-Jährige den Vorwurf gefallen lassen, viel zu spät reagiert und die Faktenlage bewusst vertuscht zu haben. Erst am vergangenen Dienstag hatte der CDU-Minister die Reißleine gezogen und den geplanten Ankauf von vier unbemannten Aufklärungsflugzeugen des US-Rüstungskonzerns Northrop Gunman gestoppt.

Probleme seit 2004 bekannt

Bis dahin hatte das Drohnenprojekt die deutschen Steuerzahler allerdings bereits 508 Millionen Euro gekostet - sie wurden investiert, obwohl es schon seit Jahren deutliche Hinweise gab, dass aufgrund technischer Unzulänglichkeiten kaum die Chance besteht, dass die Drohnen für den europäischen und internationalen Luftraum zugelassen würden, wie deutsche Medien enthüllten.

So hatte die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" recherchiert, dass bereits 2004 in einer Präsentation des Aufklärungsflugzeugs darauf hingewiesen worden sei, dass der Euro Hawk nicht über ein System verfügt, das automatisch vor einer Kollision im Luftraum warnt und ein autonomes Ausweichmanöver ohne ein Eingreifen von der Bodenstation aus ermöglicht. Ein solches "Sense and Avoid"-System ist für den Betrieb im zivil kontrollierten Luftraum Deutschlands und von 190 weiteren Ländern der Erde, die Mitglieder der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation sind, aber zwingend vorgeschrieben. Auf ihrem Weg in potenzielle Einsatzgebiete hätte die Drohne daher nur Gebiete überfliegen dürfen, in denen diese Bestimmung nicht gilt.

Das Verteidigungsministerium selbst will erst Ende 2011 die Erkenntnis gehabt haben, dass eine Musterzulassung nicht oder nur mit erheblichem finanziellen Mehraufwand von 500 bis 600 Millionen Euro möglich sei. Damals war De Maiziere bereits ein halbes Jahr im Amt.

Wie es dazu kommen konnte, dass das Rüstungsprojekt trotzdem erst jetzt gestoppt wurde, will von ihm nun der Bundestag wissen. Und warum das Ministerium dem Bundesrechnungshof technische Details über die Drohne unter Berufung auf eine Schweigeklausel gegenüber den US-Vertragspartnern widerrechtlich vorenthielt. Der CDU-Minister will allerdings erst am 5. Juni vor dem Verteidigungsausschuss Rede und Antwort stehen.