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PodcastWie ein Koch die Gastronomie verbessern will
33 Minheute
"Enttäusche uns nicht" - diese Worte gaben Spaniens Wähler vor acht Jahren ihrem neugewählten Regierungschef Jose Luis Rodriguez Zapatero mit auf den Weg. Die Wirtschaftskrise mit ihrer Rekordarbeitslosigkeit von mehr als 20 Prozent - bei Jugendlichen sogar an die 45 Prozent - hat das Ansehen des sozialistischen Premiers aber nachhaltig geschädigt. Einsparungen bei den Staatsbediensteten und Pensionen taten ein Übriges, um die in allen Umfragen prognostizierte Pleite bei den Regional- und Kommunalwahlen am Sonntag voll eintreffen zu lassen.
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Die den Sozialisten nahestehende Tageszeitung "El País" spricht im Zusammenhang mit den PSOE-Verlusten von einem "Tsunami". Trotz gestiegener Wahlbeteiligung, die in Spanien früher traditionell den Sozialisten zugute kam, büßte die PSOE gegenüber 2007 rund 1,5 Millionen Stimmen ein. Die konservative Volkspartei (PP) konnte ihren Stimmenanteil um rund 558.000 ausbauen und die Differenz zu den Sozialisten, die 2007 gerade einmal 0,7 Prozent ausmachte, auf fast 10 Prozent vergrößern.
Bemerkenswert an den Resultaten ist aber, dass die jubelnde PP in ihren Hochburgen Madrid und Valencia sogar Einbußen hinnehmen musste - 1,55 Prozentpunkte in der Region Madrid, 5,96 Prozentpunkte in der Stadt Madrid und 3,64 Prozentpunkte in der Region Valencia, wo ihre Parteiführung demnächst wegen Korruptionsvorwürfen und illegaler Parteifinanzierung vor Gericht stehen wird. Und auch auf den Balearen, wo die skandalgeschüttelte PP 7 Mandate zu ihren bisher 28 Sitzen dazugewann und jetzt mit 35 von 59 Mandaten eine bequeme absolute Mehrheit besitzt - bei einem Stimmenanteil von 46,37 Prozent -, ist das in erster Linie auf das Debakel der zerstrittenen Linken zurückzuführen. Die PP hat dort gerade einmal 2000 Stimmen dazugewonnen.
Überschattet waren die Regional- und Kommunalwahlen von den landesweiten Protesten gegen Spaniens große Parteien und das Wahlrecht, durch das diese Parteien begünstigt werden. Die "Bewegung des 15. Mai" - nach dem Datum ihres ersten Auftretens in der Öffentlichkeit benannt - wird sicher über den Wahltag hinaus die spanische Politik beschäftigen.
Der Erfolg der baskischen Separatistenpartei Bildu, die nach der gemäßigten nationalistischen Baskenpartei PNV mit 25 Prozent zur zweitstärksten Kraft im Baskenland wurde, ist für die gespaltene spanische Situation ebenso aussagekräftig wie der Madrider Erfolg der im Jahr 2007 von dem Philosophen Fernando Savater und der aus der PSOE ausgetretenen Rosa Diez gegründeten UPyD (Union für Fortschritt und Demokratie), die gegen übertriebene Nationalismen auftritt.
Für die Sozialisten ist das verheerende Ergebnis ein Alarmzeichen für die Parlamentswahlen nächstes Jahr. Die Mobilisierung der Krisenopfer könnte aber auch einen klaren Sieg der PP in Frage stellen.
Siehe auch:Märkte strafen Spanien und Italien ab
+++ Debakel für Spaniens Sozialisten
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