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Debakulös unerfahren

Von Walter Hämmerle

Analysen

Die Koalition gerät verlässlich in den Sog von Niederlagen bei Regionalwahlen - sinnvoll ist das nicht.

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Wien/Linz. "Hoch wer mas nimma gwinnen", meinte 1999 der Innenverteidiger Anton Pfeffer, vulgo "Rambo", in der Halbzeitpause von Spanien gegen Österreich. Da stand es 5:0 für die Iberer.

Stimmungstechnisch passt der Fatalismus Pfeffers auch für das scheinbar in Endlosschleife laufende Match SPÖ und ÖVP gegen die Freiheitlichen. Was die Regierungsparteien vor den Wahlgängen - nun in Oberösterreich und am 11. Oktober in Wien - umtreibt, ist allein das Ausmaß ihrer Niederlage und die Höhe der Zugewinne in Blau. Immerhin haben die Erfahrungen in Vorarlberg, dem Burgenland und der Steiermark gezeigt, dass auch schlimme Befürchtungen übertroffen werden können.

Dabei gibt es für den Umgang mit Wahldebakeln bei Zwischenwahlen kein fixes Handbuch. Theoretisch könnten sich Bundeskanzler Werner Faymann und sein Vize Reinhold Mitterlehner am Wahlabend aufrichtig erschüttert zeigen, eine schonungslose Analyse ankündigen, anschließend den Funktionären bei den Gremiensitzungen ein Ventil zur Frustbewältigung bieten - und dann weiterregieren. Schließlich verfügt die Koalition über ein Mandat bis zum Herbst 2018 und bis dahin könnte die Flüchtlingskrise unter Kontrolle, die Heta-Abwicklung Routine sein und, wer weiß, vielleicht lächelt ja auch die Sonne vom Konjunkturhimmel und senkt die Arbeitslosenrate.

Vielleicht aber auch nicht. Doch wie es auch kommt, die Regierung könnte ruhig bis 2018 weiterarbeiten. Tatsächlich sollte ein halbwegs routinierter Umgang mit Niederlagen bei Zwischenwahlen längst zum Verhaltensrepertoire langjähriger Regierungsparteien gehören. Ein Musterbeispiel an Gelassenheit bildet Bundeskanzlerin Angela Merkel, dabei hätte sie als CDU-Vorsitzenden Grund genug gehabt, unruhig zu werden, immerhin kann Merkel auf eine beeindruckende Serie an Niederlagen bei Landtagswahlen zurückblicken. Und Merkels Koalitionspartner seit 2013, die SPD, hatte in den letzten Jahren auch nicht wirklich viel zu lachen. Leidgeprüfte Sozialdemokraten würden das sogar als grobe Untertreibung bezeichnen.

Coole Merkel

Aber nicht einmal der Verlust eines schwarzen Kernlandes wie Baden-Württemberg 2011 hat es zustande gebracht, dass die CDU im Bund die Nerven weggeschmissen hätte. Und davor und danach verloren die Konservativen unter Merkel noch Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Thüringen, Schleswig-Holstein und Hamburg, hier sogar binnen elf Jahren 31 Prozentpunkte.

Verglichen mit diesem Absturz schrumpfen sogar die absehbar deftigen Niederlagen für Schwarz und Rot in Oberösterreich und Wien zu einer verkraftbaren Zumutung im politischen Alltag von Regierungsparteien. Offen ist nur, ob sich ÖVP und SPÖ einer solchen Sicht der Dinge anschließen. Die Erfahrung spricht dagegen, zumal auch die Medien die anstehenden Urnengänge als Schicksalswahlen hochjazzen.

Das ist faktisch zwar maßlos übertrieben, aber emotional aus dem Blickwinkel von Schwarz und Rot nicht völlig abwegig. Rein quantitativ werden an den beiden Sonntagen vier von zehn österreichischen Stimmberechtigten (OÖ 18,1 und Wien 20,8 Prozent) in die Wahllokale gerufen. Weitaus gewichtiger aber ist der emotionale Stellenwert der Urnengänge in den Köpfen der Akteure: Oberösterreich ist nicht nur die führende Industrieregion der Republik, sondern auch seit 1945 schwarzes Kernland. Dass von hier ÖVP-Obmann Mitterlehner seinen Weg ins nahe Wien angetreten hat, gibt der Wahl noch ein zusätzliches Spannungselement. Irgendwie steht da ja dann schließlich ja auch Mitterlehner selbst am Sonntag zur Wahl.

Oberösterreich ist für die ÖVP also ein wirklich wichtiges Land. Mit dem Stellenwert Wiens für die SPÖ lässt sich dies aber trotzdem nicht vergleichen: Die Bundeshauptstadt ist der Stamm, auf dem die Macht der heimischen Sozialdemokratie beruht - und zwar institutionell, ökonomisch und personell. Fällt dieser Stamm, gerät auch die SPÖ in existenziellem Ausmaß ins Wanken. Für die ÖVP ist Oberösterreich wichtig, aber daneben gibt es auch noch Niederösterreich, die Steiermark, Salzburg, Tirol und Vorarlberg. Die SPÖ dagegen ist nach wie vor Wien, nur dass Wien nicht mehr länger zugleich auch die SPÖ ist. Für den Wiener Werner Faymann macht das den Wahlabend in zwei Wochen nicht einfacher.

Hang zu Schnappatmung

Es spricht also einiges dafür, dass die politische Szene - Medien selbstredend inklusive - in Schnappatmung verfällt, wenn an den Wahltagen die Ergebnisse eintrudeln. Debakulöse Ergebnisse bei Landtagswahlen nehmen hierzulande regelmäßig das Ausmaß gröberer Staatsaffären an. Dass es auch anders geht, zumindest gehen würde, wird ignoriert. Stattdessen nimmt noch vor der Wahl das Personalkarussell die Fahrt auf. Neue Köpfe auf der Regierungsbank erscheinen deshalb im weiteren Verlauf des Herbstes als reale Möglichkeit, zumal die Präsidentschaftswahlen im Frühjahr den biederen Anlassfall bieten. Kanzler Faymann wird den Sturm wohl überstehen, eine Rochade an der Spitze hatte, wenn überhaupt, allenfalls vor den Wahlen Sinn.

Dass das Land von Regionalwahlen verlässlich in helle Aufregung gestürzt wird, hat natürlich mit der Natur der FPÖ zu tun. Deren ganz besondere Art, Politik zu betreiben, ist stimmentechnisch zwar höchst erfolgreich, führt aber zugleich dazu, dass sie sich - in den Augen einer beträchtlichen Zahl von Mitbürgern - als Regierungskraft selbst ausschließt.

Um mit Anton Pfeffer zu schließen: Der hatte damals zur Halbzeitpause gegen Spanien noch gemeint: "Wir müssen näher am Mann stehen, sonst wird’s dramatisch." So, nämlich dramatisch, ist es dann ja auch gekommen: Das Spiel ging 9:0 verloren. Die Spieler am Spielfeld standen eben auch in der zweiten Halbzeit nicht nah genug am Mann, sondern ließen dem Gegner weiterhin viel zu viel Platz zum Aufbau dessen eigenen Spiels. Das geht stets verlässlich ins Auge - auch in der Politik.