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Die Kandidaten für den Job des EU-Kommissionspräsidenten präsentierten sich bei einer Dabette in Brüssel.
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Brüssel/Wien. Kaum jemand in Europa wird wohl je von Nico Cué gehört haben. Der Belgier mit spanischen Wurzeln bewirbt sich für den Posten des EU-Kommissionspräsidenten. Am Mittwoch Abend trat er in Brüssel ins Rampenlicht, um sich mit den anderen Kandidaten einer breiteren Öffentlichkeit zu präsentieren.
Cué tritt für die Europäische Linke an, er wolle ein solidarisches Europa, kein Europa der Steuerbetrüger und der Banken, meinte er gleich zu Beginn der Debatte. Chancen auf die Nachfolge von Jean-Claude Juncker hat er freilich nicht.
Die Pole-Position gehört dem deutschen CSU-Mann Manfred Weber und dem Sozialdemokraten und Niederländer Frans Timmermans. Weber stellte in der Eingangsrunde fest, dass er wolle, dass "Europa näher an die Leute heranrückt". Und er setze sich für eine "EU-Kommission des Starts" ein. Timmermans startete mit einem leidenschaftlichen Appell in die Debatte: Im Hinblick auf den kommenden EU-Wahltermin meinte er an die Adresse der Wähler: "Sie entscheiden." Seiner Ansicht nach dürfe es nicht so weitergehen wie bisher: Man müsse Europas "umwälzen".
Nach seinem Standpunkt zur Flüchtlingskrise befragt, meinte Timmermans, dass die EU mit jedem Menschen, der im Mittelmeer sein Leben verliere, "ihre Seele" verliere. Ein Plan für Europa sei hier notwendig und das unter Einbeziehung Afrikas. Die Grüne Ska Keller meinte, die Lage im Mittelmeer sei "inakzeptabel". Keiner dürfe hier mehr ums Leben kommen, wer auf See in Not gerate, der müsse gerettet werden.
"Erasmus für jeden"
Timmermans meinte zur Frage der Arbeitslosigkeit, dass jeder am Mobilitätsprogramm Erasmus teilnehmen sollte. Außerdem sollte der Mindestlohn angehoben werden. Sein Konkurrent von der EVP, Manfred Weber, meinte, es sei vor allem wichtig, die Wirtschaft anzukurbeln. Diese müsse florieren, um Jobs zu schaffen. Ska Keller macht die europäische Sparpolitik mitverantwortlich für die Jugendarbeitslosigkeit. Es müsse eine Garantie für die Jugend geben: "Worauf warten wir noch", so die Grüne.
Die Debatte verlief konstruktiv und sachorientiert, Untergriffe gab es keine.
Die Frage ist allerdings, ob tatsächlich einer der präsentierten Kandidaten und Kandidatinnen den Job des EU-Kommissionschefs bekomm. Mächtige Staats- und Regierungschefs der EU wie Frankreichs Emmanuel Macron wollen das nicht akzeptieren und ein Wort mitreden. Jetzt hat auch die deutsche Kanzlerin Angela Merkel erkennen lassen, dass sie das Spitzenkandidaten-Prinzip nicht vorbehaltlos teil. Merkel hat zuletzt Spekulationen angeheizt, dass sie nach Brüssel wechseln könnte. Zuletzt meinte sie, dass sie sich künftig mit noch größeren Einsatz für Europa einsetzen wolle.