Kärntens Angst vor „Slowenisierung“ und ihre Folgen
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Zusammenhang mit Visa-Affäre vermutet | Nach der Rückberufung zweier Botschafter von ihren Einsatzorten in Ankara und Kiew fordert die Opposition Erklärungen von Außenministerin Ursula Plassnik (ÖVP). Plassnik hatte in der "Pressestunde" zur Rückkehr der beiden Botschafter ins Wiener Außenministerium erklärt, dass sich beide Diplomaten - Michael Miess und Marius Calligaris - bereits seit 2001 auf ihren Posten befänden. Es sei "durchaus im Bereich des Üblichen", dass sie nun zurückbeordert würden.
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Zu den Gründen verwies die Außenministerin in einem Fall auf die "Aufklärung von Themen, die so besser erfolgen" könne, und sprach im anderen Fall von einer "gesundheitlichen Thematik". Nach Angaben des Nachrichtenmagazins "profil" stehen die Botschaften in der Ukraine und in der Türkei noch immer im Visier der Ermittler im Zusammenhang mit Vorwürfen der missbräuchlichen Vergabe von Visa an mehreren österreichischen Auslandsvertretungen.
Ulrike Lunacek, außenpolitische Sprecherin der Grünen, meinte die Außenministerin würde "um den heißen Brei herumreden". Während Plassnik von einem Routinevorgang sprach, nannte Lunacek diese Aussage "sind völlig unglaubwürdig. Noch dazu wo mit der Türkei gerade die Beitrittsverhandlungen begonnen werden." Lunacek ist überzeugt, dass entgegen Plassniks Angaben doch "massive Vorwürfe rund um die Visa-Affäre der Anlass für die Rückbeorderungen gewesen sein müssen."
"Die unklaren Aussagen Plassniks zeigen erneut, dass die Regierung an einer wirklichen und lückenlosen Aufklärung der (Visa-)Affäre nicht interessiert ist", meinte SPÖ-Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos laut einer Aussendung. Seit Jahren tue die ÖVP nichts, um für Aufklärung zu sorgen. "Nur ein Untersuchungsausschuss würde hier endlich Klarheit schaffen", so Darabos.
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