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Defizit: Zwei Plätze schlechter

Von Harald Waiglein

Wirtschaft

Krankenhäuser und Bank Burgenland erhöhen Defizit. | Ungarn hat höchstes Defizit, Dänemark höchsten Überschuss. | Brüssel/Wien. Die Haushaltslage in den EU-Mitgliedsstaaten hat sich im Vorjahr deutlich verbessert. Das geht aus einer aktuellen Erhebung der Statistikbehörde Eurostat hervor.


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Das Budget-Defizit der Eurozone sank von 2,5 Prozent im Jahr 2005 auf 1,5 Prozent im Jahr 2006. In den EU27 verringerte sich das Defizit von 2,4 auf 1,6 Prozent. Dasselbe Bild bietet sich bei der Gesamtverschuldung: Diese lag 2005 in der Eurozone bei 70,3 Prozent des Brutto-Inlandsproduktes (BIP), und fiel 2006 auf 68,6 Prozent. In den EU27 sank die Gesamtverschuldung von 62,7 auf 61,4 Prozent.

Nicht alle Staaten liegen besser als 2005: Ungarn, das mit 9,2 Prozent das höchste Defizit aller EU-Staaten aufweist, hat dieses im Vorjahr noch weiter vergrößert - ebenso wie Italien, das mit 4,4 Prozent das zweithöchste Defizit verbucht. Insgesamt haben 21 Staaten ihre Haushaltslage verbessern können, in fünf Staaten gab es eine Verschlechterung, und in einem Land gab es keine Veränderung.

Neben Italien und Ungarn überschreiten noch drei weitere Staaten die laut Maastricht-Vertrag erlaubte Defizit-Grenze von 3 Prozent: Portugal, Polen und die Slowakei (siehe Grafik).

Am anderen Ende der Skala stehen 10 Staaten, die Budget-Überschüsse erzielen. An deren Spitze steht Dänemark mit einem Überschuss von 4,6 Prozent, gefolgt von Finnland (3,8 Prozent) und Estland (3,6 Prozent).

Defizitplan verfehlt

Österreich liegt mit einem Defizit von 1,4 Prozent auf Platz 15 und damit um zwei Plätze schlechter als 2005. Ursprünglich hatte Finanzminister Wilhelm Molterer ein Defizit von 1,1 Prozent angepeilt. Damit hätte Österreich wie im Vorjahr Platz 13 erreicht.

Doch Darlehen der Bundesländer an ihre Krankenanstalten und eine Schuldenaufhebung im Zusammenhang mit der Privatisierung der Bank Burgenland wurden von Eurostat als defiziterhöhend beurteilt, weshalb sich der heimische Budget-Saldo um 0,3 Prozent-Punkte verschlechterte und Österreich um zwei Plätze abrutschte.

Was die Gesamtverschuldung betrifft, so überschreiten derzeit 10 Mitgliedsstaaten die laut Maastricht-Vertrag erlaubte Grenze von 60 Prozent des BIP. Am schlimmsten ist die Lage in Italien, dessen Schuldenstand mit 106,8 Prozent höher ist als die nationale Wirtschaftsleistung. Danach folgen Griechenland (95,3 Prozent), Belgien (88,2 Prozent), Deutschland (67,5 Prozent), Ungarn (65,6 Prozent), Zypern (65,2 Prozent), Portugal (64,8 Prozent), Malta (64,7 Prozent), Frankreich (64,2 Prozent) und Österreich (61,7 Prozent). Finanzminister Molterer hat angekündigt, dass Österreich im Jahr 2008 erstmals einen Wert unter der 60-Prozent-Marke erreichen wird.

Auf der anderen Seite gibt es auch EU-Staaten mit sehr niedriger Gesamtverschuldung. Die geringste Schuldenquote weist Estland mit nur 4 Prozent auf. Die zweitniedrigste Verschuldung gibt es in Luxemburg (6,6 Prozent), die drittniedrigste in Lettland (10,6 Prozent).