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PodcastWie ein Koch die Gastronomie verbessern will
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Um das Ziel des Wachstums und der Beschäftigung zu erreichen, das sich die EU gesetzt hat, schlägt der EVP-Abgeordnete Othmar Karas die Ernennung von Beauftragten für die Lissabon-Strategie vor. In Österreich könnte diese Aufgabe laut Karas Bundeskanzler Wolfgang Schüssel übernehmen.
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Wachstum, Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung zu fördern - das sei das große Projekt der EU-Kommission für die kommenden Jahre. Othmar Karas, Wirtschaftssprecher der ÖVP-Delegation im Europäischen Parlament betont, dass es nun um die Umsetzung dieser Ziele gehen. Zu diesem Zweck sollten ein europäischer Aktionsplan sowie 25 nationale Pläne entwickelt werden, die jeweils von einem Beauftragten überprüft werden.
Für einen Erfolg hält der Abgeordnete den Stabilitätspakt. Dennoch gebe es Fehler in der Konstruktion, erklärte er gestern in Wien: "Die Defizitsünder können die Richter sein." Daher sollte es bei Erreichen der Defizitgrenze von 3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts immer zu einer Einleitung des Defizitverfahrens kommen - "und zwar ohne die bisher notwendige Zustimmung des Ecofin-Rates". Im laufenden Defizitverfahren sollte es eine Berücksichtigung festgelegter Kriterien geben, doch kein Herausrechnen ganzer Ausgabenblöcke.
Vor einer "Aufweichung" des Stabilitätspaktes warnte am Freitag einmal mehr auch Klaus Liebscher, Direktoriumsmitglied der Europäischen Zentralbank. Die Glaubwürdigkeit des Paktes wäre ernsthaft gefährdet. Die vorgeschlagenen "Ausnahmen und ad hoc-Entscheidungsspielräume der Politik" würden eine strikte Implementierung schwieriger machen denn je.
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