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Dem BZÖ dürfen keine Fehler unterlaufen, will es eine Zukunft haben.
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Wien. Das Z im Namen ist wohl der Dynamik der Gründungstage dieser Partei geschuldet, und welcher Begriff hätte damals besser einen Aufbruch illustrieren können als die Zukunft, die Heimat der Hoffnung. Doch acht Jahre danach zeigt sich die Zukunft in ihrer endlichen Form. Mit der Nationalratswahl am 29. September könnte das BZÖ in seinem derzeitigen Verständnis Vergangenheit sein. Dann bleibt nur noch Kärnten als einziger Landtag, in dem die Partei noch vertreten ist. Als nationaler Player wäre das BZÖ aber wohl Geschichte.
Drei Monate bleiben noch, um dieses Szenario zu verhindern. Unerwartete Ergebnisse bei den jüngsten Landtagswahlen und eine scheinbar höhere Wechselwilligkeit bei den Wählern dienen als Stützen des Optimismus, den das BZÖ seit Wochen lebt - und auch leben muss. Von allen Hypothesen, wer warum wen wählt oder nicht wählt, sei nur eine empirisch abgesichert, erklärt der Politologe Peter Filzmaier: der Fallbeileffekt. Wenn Wähler glauben, dass eine Partei die Vier-Prozent-Hürde nicht überspringt, wird sie auch von jenen verlassen, die diese Partei eigentlich hätten wählen wollen. Deshalb ist über Eventualitäten mit Bündniskoordinator Markus Fauland gar nicht erst zu reden: "Wir schaffen es sicher", sagt er. Ende der Diskussion.
Dass es knapp werden dürfte, dokumentieren zwar Umfragen, doch deren Schwankungsbreite liegt meist nicht weit von den vier Prozent entfernt. Fehler im Wahlkampf darf sich das BZÖ aber nicht erlauben, will es erneut in den Nationalrat einziehen.
"Auffallen um jeden Preis", nennt Filzmaier die für das BZÖ notwendige Qualität in den kommenden Wochen. Einem bunten Vogel (oder älteren Industriellen) fällt genau das grundsätzlich leichter als Bucher, der auch auf den Plakaten der Partei als seriöser bis braver Politiker inszeniert wird. Und auch einer der Slogans ist altbekannt: "Genug gezahlt!"
Gegen Steuern und die ÖVP
"Man muss einem Thema treu bleiben, es geht in der Politik auch um Stabilität", sagt Fauland, der für die Kampagne, die am Dienstag in Wien präsentiert wurde, verantwortlich zeichnet. Im Wahlkampf will sich das BZÖ als Steuersenkungspartei profilieren. "Steuern zu senken, war immer mein politisches Ziel und auch der Grund, in die Politik zu gehen", sagt Bucher.
Für Filzmaier ist das Thema "nicht konkret genug", zumal die anderen Parteien nicht gerade für das Gegenteil eintreten. In einem Folder des BZÖ wird etwa das Fair-Tax-Modell mit einem Rechenbeispiel propagiert, das pro Jahr eine Ersparnis von 929,50 Euro einbringen soll. Erst am Montag hatte die ÖVP 980 Euro geboten. "Eine 1:1-Kopie des Bucher-Tausender", sagt der Parteichef und verweist auf seine Ideen vom Februar. Kopie oder nicht - allein ist man mit dem Spar-Tausender jedenfalls jetzt nicht mehr.
In der heißen Phase des Wahlkampfes wird es dann eine weitere Plakatkampagne geben, insgesamt vier Millionen Euro hat das BZÖ dafür zur Verfügung. Klar ist: Auch die zweite Plakatserie wird Bucher im Großformat zeigen, schon jetzt fällt das BZÖ-Logo links oben eher klein aus. Und dann sind da noch die TV-Duelle, auf die das BZÖ besonders setzt. Schon jetzt befindet sich Bucher dafür im Training, wobei das Duell mit Vizekanzler Michael Spindelegger für das BZÖ quasi die Entscheidungspartie wird.
Denn Bucher identifizierte die ÖVP gleich generell als Hauptgegner. Am Dienstag in Wien erwähnte er die SPÖ nicht einmal, wenn er sich über die Politik der Regierung beschwerte. "Wir werden die Alternative für Bürgerliche werden, für moderne Bürgerliche", sagt Bucher.
Um diese buhlen freilich auch die Neos, die auf ihrer Homepage als ersten Punkt ebenfalls Steuersenkungen fordern. Ob bei frustrierten ÖVP-Wählern etwas zu holen ist? "Es ist etwas zu halten", sagt Politologe Filzmaier und verweist auf rund 150.000 Stimmen, die vor fünf Jahren von der Volkspartei zum BZÖ gewandert sind.
Bucher geht auf Tournee
Es mag zwar nur ein Detail sein, aber dass beim BZÖ-Rechenmodell von einem Bruttomonatslohn von 1500 Euro ausgegangen wird, um auf die 929,50 Euro Ersparnis zu kommen, überrascht ein wenig bei dieser Zielgruppendefinition. "Es ist zu niedrig angesetzt. Für enttäuschte Bürgerliche hätte ich vorne einen Zweier genommen", sagt Filzmaier.
Doch Bucher betont dann auch extra, dass die Steuersenkungen "nicht nur für die Reichen seien", er spricht davon, dass die hohen Steuern "an die Existenz gehen", und Fauland verweist auf die "Working Poor", als er das Wahlkampfthema des BZÖ begründet.
Mag sein, dass es die Furcht ist, als Reichenpartei schubladisiert zu werden, doch in ihren Begleittexten zu den Steuer-Forderungen klingen die BZÖ-Funktionäre auf einmal gar nicht mehr so, als wollten sie der ÖVP die Bürgerlichen streitig machen. Dazu passt auch, dass Josef Bucher seit Mitte Mai alle 39 Wahlkreise in Österreich besucht, vom Stammtisch in Dornbirn bis zum Marktbesuch in Oberwart. "Um mit den Menschen Augenkontakt aufzunehmen, nicht aus einem Glaspalast herab mit ihnen zu sprechen", sagt Fauland bei der Kampagnenpräsentation. Die fand übrigens im Wiener Palmenhaus statt. Wer es kennt, weiß: Mehr Glas geht kaum mehr.