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PodcastGedenkdienst gegen das Vergessen
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Senat wohl weiter demokratisch. | USA vor "divided government"? | Washington. Tag der Entscheidung für US-Präsident Obama. Heute, Dienstag, wählen die Amerikaner den größten Teil ihres Parlaments, dem Kongress, neu. Zurzeit ist der fest in der Hand von Obamas Demokratischer Partei. Doch die meisten Umfragen bescheinigen den oppositionellen Republikanern einen großen Sieg, auch wenn die Demokraten zuletzt wieder an Boden gutmachen konnten.
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Das Repräsentantenhaus wird komplett neu bestimmt. Die zweite Kammer des Kongresses wurde als Volksvertretung geschaffen, die möglichst aktuell die öffentliche Meinung widerspiegeln sollte. Daher werden dessen 435 Abgeordnete alle zwei Jahre neu gewählt. Einer Umfrage der "New York Times" zufolge sind davon 150 Sitze fest in demokratischer Hand, während 174 mit größter Wahrscheinlichkeit an die Republikaner gehen werden. Rund 40 Sitze neigen zu den Demokraten, während 29 zu den Republikanern tendieren. Somit entscheidet sich in den verbleibenden 42 unentschiedenen Wahlkreisen, wem künftig die Mehrheit des Hauses gehören wird.
Anders sieht die Sache im Senat aus. Die erste Kammer des Kongresses ist die gesetztere, reflektiertere der beiden. Daher stehen ihre 100 Abgeordnetensitze auch nur alles sechs Jahre zur Wahl, allerdings nicht alle gleichzeitig, sondern ungefähr ein Drittel alle zwei Jahre. Dieses Jahr werden 37 Senatoren neu gewählt. Von den nicht disputierten Sitzen sind 40 demokratisch und 23 republikanisch. Sechs der zu wählenden gehen laut Umfrage an demokratische Kandidaten, während doppelt so viele den Republikanern zugerechnet werden. Vier weitere sind tendenziell demokratisch, zehn andere tendenziell republikanisch. Behält diese Prognose recht, müssten die Demokraten lediglich einen Sitz von den verbliebenen fünf noch unentschiedenen Sitzen gewinnen, um ihre Mehrheit im Senat zu verteidigen.
Sollten die Republikaner genau eine Kammer des Kongresses erobern, spricht man in Amerika von einem "divided government". Eine Situation, die es regelmäßig in den 80er und 90er Jahren gab. In diesem Fall versucht der Präsident zu einem Kompromiss mit der Opposition zu gelangen. Da nämlich Gesetze von beiden Parlamentskammern approbiert werden müssen, kann eine allein alles blockieren.
Gleichzeitig werden heute auch 37 der 50 Gouverneure neu gewählt. Hier sieht es für die Demokraten schlecht aus: 18 dürften die Republikaner und lediglich 7 die Demokraten einheimsen. In 12 Staaten ist man noch unentschieden.
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