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PodcastGedenkdienst gegen das Vergessen
32 Minheute
Für Barack Obama kam die Wahl in Massachusetts zum denkbar schlechtesten Zeitpunkt. Der Verlust der Supermehrheit der Demokraten im Senat platzt mitten hinein in das erste Amtsjubiläum des Präsidenten, dessen Bilanz nun von sinkenden Umfragewerten überschattet wird. Für seine Gesundheitsreform und andere Projekte sieht es trüb aus. Trüber allerdings sind Obamas Aussichten, künftig nach seinen Vorstellungen regieren zu können. Größtes Problem sind dabei die eigene Partei und die Unfähigkeit Obamas, einen parteiübergreifenden Konsens zu finden.
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Die Republikaner waren nach der Schlappe bei den letzten Präsidentschafts- und Kongresswahlen zu reinen Statisten degradiert. Konsequenz war ein Schulterschluss unter den Abgeordneten, die fast immer einstimmig gegen die demokratischen Vorschläge opponierten. Die Demokraten hingegen waren zerstritten, und da in den USA im Parlament kein Fraktionszwang herrscht, gaben sie ihren Stimmenvorteil aus der Hand.
Beispielhaft ist das Chaos rund um die Gesundheitsreform. Da waren es die Demokraten selbst, die das Gesetz im Senat blockierten, um immer neue Zugeständnisse zu erzwingen. Hätten sie schnell und geschlossen gehandelt, wäre das Projekt längst abgeschlossen. Ursache für den Widerstand dürfte abseits persönlicher Überzeugungen die Angst vor den im November anstehenden Kongresswahlen gewesen sein. Viele Abgeordnete fürchten, abgewählt zu werden, wenn sie nicht gegen die umstrittene Reform auftreten.
Dass sich dieses politische Kleingeld letztlich auszahlt, ist eher unwahrscheinlich. Zum einen werden die Leute, die gegen Washington wählen, eher der echten (republikanischen) Opposition die Stimme geben, als einem Widerständler innerhalb der regierenden Demokraten. Andererseits schlägt das Pendel bei den Mid-Term-Elections statistisch gesehen ohnedies meist gegen die Präsidentenpartei aus.
Somit war eigentlich von vornhinein klar, dass Obama umstrittene Großprojekte nur bis November 2010 sicher durchbringen kann, da er ab dann Gefahr läuft, zur "lame duck" (lahmen Ente) zu werden, also gegen eine republikanische Kongressmehrheit regieren zu müssen. Vielleicht hat dem Präsidenten bereits Böses geschwant, als er vom Tod Ted Kennedys erfuhr. Schließlich war er erpicht darauf, die Gesundheitsreform noch 2009 abzuschließen. Mit dem Verlust der entscheidenden Stimme für die sichere Mehrheit im Senat läuft Obama Gefahr, schon jetzt politisch zu erlahmen.
Siehe auch:Ohrfeige für Obama zum Jahrestag
+++ Interview mit US-Politologen Ronald J. Hrebenar
+++ Ex-Nacktmodel folgt Kennedy
+++ Obamas Umfragewerte schwächeln
+++ Die Bankensteuer Obamas dürfte nun vom Tisch sein
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