Demokratie - Mitbestimmen auf Basis von Inhalten

Die Wahlen sind geschlagen. Sonntagabend war spannend und lange. Das endgültige Ergebnis, welche Partei in welcher Mandatsstärke die Österreicherinnen und Österreicher in der nächsten Gesetzgebungsperiode vertreten wird, gibt es erst kommenden Donnerstag. Vorausgegangen war ein Wahlkampf mit vielen negativen Begleitumständen. Eine solche Wahlauseinandersetzung darf sich bei keiner künftigen Wahl - ob auf Bundes- oder Landesebene - mehr wiederholen. Demokratie heißt Mitbestimmung auf Basis von Werten und inhaltlichen Positionen. Sie sollte keine Abstimmung über die schönsten Plakate, die flockigsten Social-Media-Auftritte oder die knackigsten Sager sein. Die Lehre aus dem vergangenen Wahlkampf muss sein: Unsere Demokratie ist zu wertvoll, um Inszenierungen statt Inhalten den Vorzug zu geben.

In diesem Zusammenhang möchte ich vor allem den Wählerinnen und Wählern danken, die der SPÖ ihr Vertrauen gegeben haben. Und ich möchte mich ausdrücklich bei den vielen motivierten Menschen bedanken, die - trotz oft heftigen Gegenwinds - für die Sozialdemokratie gelaufen sind.

Leider ist es der SPÖ nicht gelungen, stärkste Kraft im Lande zu bleiben. Zur Tagesordnung übergehen können und wollen wir nicht. Die Sozialdemokratie war und ist eine politische Bewegung, die immer auf die Zeichen der Zeit reagiert hat. Veränderungen herbeiführen, um das Leben der Menschen zu verbessern und dabei verantwortungsbewusst mit der vom Wähler zugeteilten Macht umzugehen, war immer unsere Devise. Das muss auch so bleiben. Deshalb beginnen wir mit der Arbeit der Erneuerung der SPÖ ab sofort. Wir müssen unsere Kompetenz bei der Lösung der anstehenden Probleme wieder zeigen. Unser Ziel ist es, beim nächsten Mal wieder Nummer eins zu werden.

Was die künftige Regierungskoalition betrifft, ist nun der ÖVP-Obmann am Zug. Er muss die entsprechenden Gespräche führen und seine Karten auf den Tisch legen.

Doch es deuten ohnehin sehr viele Anzeichen darauf hin, dass Österreich bald von einer schwarz-blauen Koalition regiert wird. Zu ähnlich sind die Wahlprogramme von ÖVP und FPÖ, zu laut waren die Freudenrufe in der ÖVP über das Stimmenplus bei der FPÖ.

Für die SPÖ ist klar: Wir werden uns Gesprächen nicht verweigern und die Türen nicht zuschlagen. Aber: wir werden klar und deutlich für unsere Inhalte eintreten und die Gespräche im Interesse unserer Wählerinnen und Wähler beurteilen. Wir haben anhand eines Wertekompasses eine Richtschnur für eine künftige Zusammenarbeit mit den politischen Mitbewerbern definiert. An dieser Richtschnur werden wir festhalten. Denn es geht letztendlich darum, ein offenes, modernes, demokratisches und vielfältiges Österreich zu verteidigen.