)
Deepfakes im Wahlkampf
5 Minheute
Wie der Zugang zum Recht mithilfe von IT, Internet und Legal Tech einfacher, transparenter und besser gestaltet werden kann.
Hinweis: Der Inhalt dieser Seite wurde vor 6 Jahren in der Wiener Zeitung veröffentlicht. Hier geht's zu unseren neuen Inhalten.
57 Prozent der Menschheit haben keinen adäquaten Zugang zum Recht. Am kritischsten ist die Situation in Staaten wie Venezuela und Afghanistan, während Skandinavien, Neuseeland und Österreich an der Spitze stehen (Strafpunkte bekam Österreich vor allem wegen des Amtsgeheimnisses).
Dieses ernüchternde Ergebnis ist dem Rule of Law Index zu entnehmen. Das internationale Schlagwort für Rechtsstaatlichkeit und Zugang zum Recht bezeichnet man auch als Rule of Law. Mit dem Rule of Law Index erhebt das World Justice Projekt den Status Quo aller Staaten anhand von 44 Parametern, wofür weltweit mehr als 100.000 Haushalte und 2400 Experten befragt werden.
Rule of Law wird in der Öffentlichkeit oft übersehen - zu Unrecht, schließlich gibt es eine starke Korrelation zwischen Rechtsstaatlichkeit einerseits und Lebenserwartung, Bürgerrechten und dem Glückindex andererseits.
Österreich ist im Bereich E-Justiz (Ausstattung mit Informations- und Kommunikationstechnologie in der Justiz) Vorreiter. Konkret gibt es seit 2013 die Möglichkeit, als BürgerIn auf elektronischem Weg mit der Justiz zu kommunizieren: Online-Formulare können mittels Bürgerkarte oder Handysignatur bei Gericht eingebracht werden. Die Themen sind vielfältig und reichen von der Klage wegen einer Geldleistung über die Exekution bis hin zur Scheidung/Auflösung einer eingetragenen Partnerschaft (www.eingaben.justiz.gv.at). Die Grundstücksdatenbank kann man seit 1999 online abfragen und zwar über sogenannte Verrechnungsstellen und das Bundesamt für Eich- und Vermessungswesen. Allerdings ist die Abfrage kostenpflichtig. Der Zugriff auf die Ediktsdatei ist dagegen kostenfrei.
Auch das Zugänglichmachen sämtlicher gerichtlicher Entscheidungen durch die Justiz wird in Zukunft die Transparenz und den Zugang zu juristischer Information erleichtern. Durch den Einsatz von (Legal) Tech ist es erst möglich, die Fülle an unstrukturierten Daten aufzubereiten. Durch diese Aktivitäten profitieren nicht nur die einzelnen BürgerInnen und UnternehmerInnen, sondern auch die Gesellschaft und Demokratie auf lange Sicht.
)
)
)
)