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PodcastDas Leben nach dem Profisport
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Die konservative Opposition in Spanien hat den "Druck der Straße" als politisches Werkzeug entdeckt. Am kommenden Samstag soll bereits die dritte Großdemonstration binnen kürzester Zeit gegen die Politik des sozialistischen Ministerpräsidenten Jose Luis Rodriguez Zapatero (PSOE) stattfinden. Die Proteste werden zwar nie von der Volkspartei (PP) organisiert. Ihre Spitzen marschieren aber stets vorneweg.
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Zu der Kundgebung gegen die "Homosexuellen-Ehe" werden am Samstag bis zu 500.000 Menschen in Madrid erwartet. Die Volkspartei hat ihre Unterstützung für den vom "Spanischen Familienforum" organisierten Protest zugesagt. Ranghohe PP-Politiker waren bereits am 5. Juni an vorderster Front dabei gewesen, als die "Asociacion Victimas del Terrorismo" (Vereinigung der Terroropfer/AVT) zu einem Protestmarsch gegen einen Dialog der Regierung mit der baskischen Terrororganisation ETA aufgerufen hatte. Bei der Aktion in der spanischen Hauptstadt waren je nach Angaben zwischen 240.000 und 850.000 Menschen dabei, darunter PP-Parteichef Mariano Rajoy.
Streit um Bürgerkriegsarchiv
Am vergangenen Samstag wiederum demonstrierten in der Universitätsstadt Salamanca 30.000 bis 100.000 Personen gegen den Plan der sozialistischen Regierung, Teile der Archive des Spanischen Bürgerkriegs (1936-1939) nach Katalonien zu verlagern. Das Regime von Diktator Francisco Franco (1939-1975) hatte dort nach seinem Sieg im Bürgerkrieg zahlreiches Archivmaterial beschlagnahmt und nach Salamanca bringen lassen. Sie wurden dort im "Archivo Historico Nacional" aufbewahrt. Zapatero will diese Unterlagen an Katalonien zurückgeben. Die Gegner des Plans sehen darin einen Schritt, der die Einheit Spaniens in Frage stellt.
Bei der Demonstration in Salamanca, an der sich unter anderen konservativen Politikern auch PP-Generalsekretär Angel Acebes beteiligte, kam es zu Ausfällen gegen den Chef der linksnationalistischen Katalonien-Partei ERC, Josep Lluis Carod-Rovira. Auf Spruchbändern standen Sätze wie "Carod an die Wand".
Der sozialistische Regierungschef Kataloniens, Pasqual Maragall, forderte die Volkspartei daraufhin auf, die Verantwortlichen für diese Beleidigungen und Drohungen ausfindig zu machen und sich öffentlich zu entschuldigen. Die Vorfälle erinnerten ihn an die Zeiten des Franquismus, meinte Maragall, dessen PSC (Partit dels Socialistes de Catalunya) mit Carod-Roviras ERC (Esquerra Republicana) in Barcelona eine Koalition bildet .
Mitmarschieren ist Pflicht
Auch am Sonntag wird die PP-Spitze wieder auf den Beinen sein. Generalsekretär Acebes beeilte sich freilich festzustellen, dass die Teilnahme an der vom "Spanischen Familienforum" organisierten Protestveranstaltung nicht "gegen Homosexuelle" gerichtet sei. Die PP gehe vielmehr für "das traditionelle Familienmodell" auf die Straße. Die von Zapatero initiierte rechtliche Gleichstellung von Ehen homosexueller Paare mit heterosexuellen Ehen sei jedoch eine "Provokation". Mitmarschieren sei daher Pflicht.
Das sah die Schwule Volksplattform, die aus militanten Homosexuellen der PP besteht, anders. Sie forderte die Parteiführung dazu auf, sich von der Demonstration zu distanzieren. Plattformchef Carlos Alberto Biendicho drohte damit, Namen von homosexuellen Mitgliedern der Volkspartei in Führungspositionen zu veröffentlichen. Außerdem bat Biendicho die homosexuellen PP-Wähler in Galizien bei der Regionalwahl am Sonntag weiß zu wählen.APA
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