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PodcastTsunami, Ebola, Seenotrettung – der Arzt, der immer half
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Vorsichtig schätzten Bundeskanzler Wolfgang Schüssel, Finanzminister Karl-Heinz Grasser und Wirtschaftsminister Martin Bartenstein bei der Präsentation des "Wirtschaftsberichtes 2002" in der Wiener Börse den Zeitpunkt eines Konjunkturaufschwunges in Österreich ein. Es gelte, durch "schlankere Ausgabenstrukturen" wie auch durch "die Erarbeitung spürbarer nachhaltiger Entlastungen" Wachstumspotenziale anzukurbeln und "Spielräume" zu schaffen - das definierte Schüssel als "Denksportaufgabe" für die Regierung.
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Konkrete Konzepte sollen im Herbst vorgelegt werden, sagte der Bundeskanzler. Nach den bisher vorliegenden Daten für 2002 gebe es "keinen Spielraum" - vor allem nicht für einen "großen Wurf" in Sachen Steuerreform: "Die müssen wir uns erst erarbeiten", so Schüssel. Einen "zusätzlichen Wachstumsmotor" ortet er in den östlichen Nachbarländern - allerdings "haben wir die Chancen, die uns die EU-Erweiterung bietet, noch nicht ganz verstanden", legt Schüssel der Exportwirtschaft Hausaufgaben nahe. Den umstrittenen Abfangjägerkauf, "ein spektakulärer Schritt in der Sicherheitspolitik", stellt der Bundeskanzler in einen größeren Zusammenhang: "Sicherheit ist ein Grund für Auslandsinvestitionen in Österreich" - und die Umsetzung der "Chance" der "Offsetgeschäfte von rund 6 Mrd. Euro" gelte es genau zu kontrollieren.
Bis 2010 will die EU der "wettbewerbsfähigste Wirtschaftsraum der Welt sein", erklärte Grasser das gemeinsame Ziel der EU-Finanzminister. Für Österreich will er Standortstärkung über "Liberalisierung, Privatisierung, Schuldenreduzierung und Deregulierung" erreichen. Die kommenden Budgetverhandlungen werde er "sehr restriktiv" führen. Kürzen will er auch bei ÖBB-Ausgaben, EU-Beiträgen, Finanzausgleich, öffentlicher Verwaltung und Pensionsausgaben.
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