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Der Absturz eines Populistenpaares

Von Julian Mayr

Politik

Matteo Salvini und Luigi Di Maio waren die Gewinner der Wahlen 2018. Nun stehen sie vor dem politischen Aus.


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"I’ve had the time of my life", schallte es aus den Lautsprechern der Trattoria da Nennella im Zentrum Neapels. In Rot gekleidete Mitarbeiter des Lokals hieven Luigi Di Maio in die Höhe, lassen ihn fliegen, wie in der bekannten Szene aus dem Film "Dirty Dancing". Keine zwei Wochen nach der ikonischen Einlage findet der Höhenflug des scheidenden Außenministers ein jähes Ende: Seine neu gegründete Partei Impegno Civico erreicht die nötigen Stimmhürde von 3 Prozent nicht, Di Maio fliegt aus dem Parlament.

Seinem früheren Weggefährten Matteo Salvini von der rechtspopulistischen Lega bleibt dieses Schicksal zwar erspart - seine Partei darf als Teil der siegreichen Koalition gemeinsam mit Fratelli d’Italia (FdI) und Forza Italia das Regierungszepter übernehmen - das Ergebnis von unter 9 Prozent ist dennoch eine herbe Niederlage. Paolo Grimoldi, der ehemalige Chef der Lega in der Lombardei, spricht sogar von einem "absoluten Desaster", da es der Partei nicht einmal gelungen ist, in ihren früheren Hochburgen im Norden zu überzeugen.

Zweigespann gegen EU

Das Wahlergebnis markiert den bemerkenswerten politischen Abstieg der beiden so unterschiedlichen Männer. Lediglich vier Jahre zuvor hatte Di Maio und die Fünf-Sterne-Bewegung gemeinsam mit Salvini und seiner Lega entgegen aller Erwartungen ein ungleiches Regierungsbündnis geschmiedet - vereint in Populismus und EU-Skeptizismus.

"Heute ist ein historischer Tag. Die Regierung des Wechsels kann ihren Kurs aufnehmen", feierte Di Maio im Frühjahr 2018 die Fixierung der neuen Regierungsmannschaft um den damals noch unbekannten Rechtsdozenten Giuseppe Conte, der als Mittelsmann in den Palazzo Chigi einzog. Dahinter schickten sich der frühere Journalist und nunmehrige Berufspolitiker Salvini als Innenminister und Studienabbrecher Di Maio als Arbeitsminister an, die Fäden zu ziehen. Aus der Feder der gelb-grünen Ehe entsprangen durchaus visionäre Vorhaben wie eine Pensionsreform und die Einführung des Reddito di Cittadinanza (Bürgergeldes), gleichzeitig fuhr das Zweigespann einen rigorosen EU-Konfrontationskurs, mit Scharmützeln in der Haushaltsdebatte und in Fragen der Migration. Für Furore sorgte etwa auch die Unterstützung der Gelbwestenproteste in Frankreich.

Nach nicht einmal einem Jahr Zusammenarbeit zeigten sich bereits Risse im Bündnis der ungleichen Partner. Salvini, der seine damalige Popularität klug auszunutzen wusste, stellte der Fünf-Sterne-Bewegung die Rute ins Fenster, forderte Übereinstimmung bei Themen wie Autonomie und Justiz sowie ein Einlenken der Bewegung im Hinblick auf den Bau einer Schnellzugtrasse zwischen Turin und Lyon.

Rücktritt gefordert

Gestärkt von einer fulminanten Europa-Wahl im Jahr 2019 brach der Lega-Chef schließlich eine Regierungskrise vom Zaun. Sein Ziel waren Neuwahlen, die ausgezeichneten Umfragewerte sollten ihn in das Amt des Premierministers katapultieren. Doch Salvinis Rechnung ging nicht auf: Staatspräsident Sergio Mattarella fand neue Mehrheiten in einem Zweckbündnis aus Partito Democratico und Fünf-Sterne-Bewegung. Salvini wurde auf die Oppositionsbank verbannt.

Dort blieb er auch bis Mario Draghi schließlich 2021 eine Regierung der nationalen Einheit formen konnte und es somit ein Wiedersehen mit Di Maio gab. Dieser hatte sich in der Zwischenzeit vom rebellischen Populisten zum verantwortungsbewussten Staatsmann gemausert, wurde von Draghi zum Außenminister erkoren und emanzipierte sich zusehends von der Fünf-Sterne-Bewegung. In der Folge überwarf sich Di Maio schließlich mit Neo-Parteichef Conte. Sah es Ende Juni noch so aus, als sei der Austritt Di Maios aus der Fünf-Sterne-Bewegung der letzte Sargnagel für die Partei, so hat sich das Bild im Laufe des Wahlkampfes gedreht. Während Conte wiedererstarkt vom dritten Platz lacht, musste sich "Giggino", wie Freunde ihn liebevoll nennen, gerade gegen einen Fünf-Sterne-Kandidaten in Neapel geschlagen geben. Frühere Wegbegleiter legen ihm nun einen Rückzug aus der Politik nahe.

Selbiges könnte auch Salvini blühen. Dieser büßte durch die Teilnahme an der breiten Koalition an Glaubwürdigkeit ein, musste sich mäßigen und wurde schließlich von Giorgia Meloni und FdI überflügelt. "Wir haben die Arbeit für das Land vor das Parteiinteresse gestellt", rechtfertigte Salvini die Niederlage. Ehemalige Parteigranden fordern dennoch seinen Rücktritt. Die erhoffte Rückkehr in den Viminalspalast als Innenminister soll laut italienischen Medienberichten von Wahlsiegerin und Fratelli-Chefin Meloni jedenfalls nicht goutiert werden.