Der Alltag ist in China zurück, die KP ist der große Gewinner

Was waren das für Zeiten und wer kann sich noch an den Megxit erinnern? Der Abschied von Prinz Harry und seiner Frau Meghan vom britischen Königshaus war Anfang vergangenen Jahres das beherrschende Thema in den Schlagzeilen. Schleichend und wenig beachtet breitete sich unterdessen ein neues Virus aus. "Mysteriöse Lungenkrankheit ausgebrochen", vermeldete die österreichische Presseagentur APA am 1. Jänner 2020 um 17.26 Uhr. Rund zwei Wochen später analysierte ein deutscher Virologe namens Christian Drosten, dass es sich um ein Sars-Virus handelt, und Corona wurde erstmals außerhalb Chinas, nämlich in Bangkok, nachgewiesen.

Ein Jahr danach ist das Coronavirus um die Welt gewandert und für viele Länder epidemiologisch ein wesentlich größeres Problem als für China geworden. Dort ist in vielen Regionen schon seit längerem wieder ein normaler Alltag möglich, gehen die Menschen shoppen, in Restaurants oder feiern in Gruppen Partys.

Verordnete Massentests

Aber Corona ist aus China noch nicht verschwunden: In der Provinz Hebei etwa gibt es wieder mehrere Cluster. Regierung und Behörden reagierten so, wie sie es immer machen, wenn sich auch nur eine geringe Zahl an Infizierten zeigt: mit einem harschen Lockdown. Hebeis Hauptstadt Shijiazhuang wurde von der Außenwelt abgeriegelt. Dass es für Massentests irgendwelche Anreize braucht, wäre in China eine absurde Diskussion - sie werden verordnet. Begleitet wird das von einem elektronischen Überwachungssystem, bei dem Gesundheits-Apps anzeigen, ob Bürger Geschäfte betreten dürfen.

Diese strengen Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie finden aber durchaus Zustimmung in der Bevölkerung, berichtet die Sinologin Susanne Weigelin-Schwiedrzik von der Universität Wien. Im Vordergrund steht, dass niemand Corona bekommen will, weshalb die Bürger etwa die Überwachungsmaßnahmen vor allem als Kosten-Nutzen-Rechnung betrachten würden. "Wenn sie garantieren, dass man mit keinem Infizierten im Bus sitzt, dann werden sie hingenommen", sagt die langjährige Professorin, die seit den 1980er Jahren zu zahlreichen Studienaufenthalten in der Volksrepublik war, der "Wiener Zeitung".

Wenig wirtschaftliche Hilfe

Deshalb kann sich die Kommunistische Partei (KP) durch ihre Antwort auf das Virus gestärkt sehen. "Solange der Staat es schafft, die Pandemie so weit einzuschränken, dass man nicht jeden Tag von ihr bedroht ist, hat er die Unterstützung seiner Bevölkerung gewonnen. In diesem Sinne ist der Zuspruch zur Regierung gestiegen."

Gleichzeitig seien sich die Chinesen bewusst, dass sie viele Folgen der Krise selbst bewältigen müssten. So war das Regime auf wirtschaftlicher Ebene vergleichsweise zurückhaltend. Es gab zwar Stimuluspakete, Erleichterungen bei der Kreditvergabe und vielen Unternehmen wurden Abgaben erlassen. Direkte finanziellen Hilfen flossen aber kaum. "Es gibt in China schon lange Ein-Personen-Unternehmen in verschiedener Form, und die haben keinen Cent erhalten", berichtet Weigelin-Schwiedrzik.

Die Forscherin macht hier einen Unterschied zu Europa aus. "In unseren liberalen Demokratien ist während der Corona-Epidemie die Abhängigkeit des Einzelnen vom Staat größer geworden, weshalb sich einerseits Bürger gegen diese Abhängigkeit wehren und andererseits immer mehr Bürger den Staat immer mehr fordern", sagt sie. "In China ist der Staat zwar bei der Eindämmung und Bekämpfung der Pandemie enorm präsent. In anderen Bereichen zieht er sich aber zurück, weil er ein hohes Risiko sieht, dass er dabei nicht effizient ist."

Generell sei China viel weniger eine Einheit, als es den Anschein habe und von der KP nahegelegt werde, sagt Weigelin-Schwiedrzik. Das zeige sich auch an Rissen an der Spitze. So wird die Frage nach der strategischen Ausrichtung des Landes innerhalb der Elite viel stärker diskutiert als vor einem Jahr.

Viele wirtschaftspolitische Fragen sind unbeantwortet: Soll der Staat Geld in die Gesellschaft schießen oder löst das eine Blase aus? Sollen private Unternehmen enteignet werden, damit China seine Schuldenkrise lösen kann? Oder ist es ratsamer, Private zu fördern, damit auch die staatlichen Firmen in Konkurrenz zu ihnen mehr leisten müssen?

Auch der künftige außenpolitische Kurs ist nicht ganz klar. Auf der einen Seite stehen die sogenannten Wolfsdiplomaten. Sie formulieren aggressiv einen chinesischen Führungsanspruch. Auf der anderen Seite stehen Strategen, die ein zurückhaltenderes Auftreten fordern. Übereinstimmung besteht aber darin, dass China künftig auf der Weltbühne eine größere Rolle zukommen soll.

Und auch hier nutzt Peking die Corona-Pandemie. Schon am Beginn der Epidemie versorgte China die Welt mit Masken und medizinischer Ausrüstung - Serbiens Präsident Aleksandar Vucic küsste damals gar eine chinesische Flagge, als ein Flugzeug mit Hilfsgütern eintraf. Nun hat Staatschef Xi Jinping chinesische Impfstoffe - der erste wurde bereits zugelassen - zum "Welteigentum" erklärt. Vielen Entwicklungsländern wurden auch schon Impfdosen versprochen. Nicht nur bindet Peking diese damit enger an sich. Es sendet auch eine Botschaft aus: Wir kümmern uns um euch, während der Westen vor allem mit sich selbst beschäftigt ist und sich nur um die Impfung der eigenen Leute schert.

Vor allem die USA, wo Präsident Donald Trump mit seinem Gerede vom "Chinese virus" Peking immer wieder vor den Kopf stieß, sind der Gegner, den China auf der Weltbühne im Auge hat. Die Bilanz der USA, wo es mit 380.000 schon mehr Corona-Todesfälle gibt, als die Johns-Hopkins-Universität in Baltimore Infizierte in China zählt (etwas mehr als 97.000), nutze die KP für ihre Botschaft, berichtet Weigelin-Schwiedrzik: "Dass in der systemischen Konkurrenz mit den USA China auf der wesentlich stärkeren Seite steht."

Bloggerin verurteilt

Es war allerdings nicht von Anfang an absehbar, dass die KP, die sich selbst mehr oder weniger schon in der Zeit nach der Corona-Krise sieht, diese so unbeschadet überstehen und aus ihr sogar Gewinn ziehen würde. Beim Ausbruch des Virus ging vieles schief und zeigten sich die Schwächen des Systems. Proben wurden unterschlagen - die schlechte Botschaft sollte nicht nach außen und offenbar auch nicht nach ganz oben an die Staatsspitze dringen. Und erst als es nicht mehr zu verbergen war, räumte China eine Ansteckung von Mensch zu Mensch ein.

Damals öffnete sich kurz ein überraschend großer Raum für Kritik. Bürgerjournalisten berichteten mit ihren Handys auf den Sozialen Medien von den Zuständen in den zunächst überforderten Krankenhäusern in Wuhan, dem Epizentrum der Epidemie, Blogger prangerten Missstände an. Diesen Raum hat die KP längst wieder geschlossen - so wurde erst kürzlich die Bloggerin Zhang Zhan, die über die anfänglichen Zustände in Wuhan berichtet hatte, zu vier Jahren Gefängnis verurteilt. Sie habe "Ärger provoziert", hieß es in dem Urteil.

Größeres Selbstbewusstsein

Auch international will die KP-Führung offenbar die Geschichte über das Virus immer mehr steuern. Experten der Weltgesundheitsorganisation (WHO) konnten erst mit langer Verzögerung in China einreisen, sodass sich die UN-Organisation, der immer wieder eine zu große Nähe zu Peking vorgehalten wird, "sehr enttäuscht" und "frustriert" zeigte. Laut der Nachrichtenagentur AP hat KP-Chef Xi persönlich die Bildung eines Arbeitsstabes angeordnet, der Publikationen zum Ursprung des Virus erst genehmigen muss. Wer sich dem widersetzt, dem drohen ernsthafte Konsequenzen. Einige Wolfsdiplomat ziehen gar in Zweifel, dass der Ursprung der Pandemie in China liegt.

Je länger die Pandemie global anhielt und je effizienter Chinas Antwort darauf wurde, desto mehr stärkten die Ereignisse das Selbstbild der KP, stärkten sie einen Diskurs über Chinas Überlegenheit. Deutlich wird das in einer Aussage des Politbüro-Mitglieds Guo Shengkun, den die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" zitiert: "Während der Pandemie haben wir in kurzer Zeit wichtige Erfolge errungen und den großen Gegensatz zwischen Chinas Ordnung und dem Chaos des Westens herausgestellt", sagt er.