Der Beamte als Held

Wenn, dann werden am Ende nicht die Medien und schon gar nicht die oppositionellen Demokraten die Rolle des Retters für sich beanspruchen können. Wenn, dann werden es unscheinbare Staatsdiener wie James Comey sein, die Donald J. Trump davon abgehalten haben, der US-Demokratie schweren Schaden zuzufügen.

In Europa sollten wir die politisch-gesellschaftlichen Entwicklungen jenseits des Atlantiks genau und aufmerksam beobachten. Wie schon in den vergangenen Jahrzehnten werden auch sie mit hoher Wahrscheinlichkeit demnächst über den Großen Teich nach Europa schwappen. Wenn sie nicht ohnehin schon hier angekommen sind.

In Österreich haben die Staatsdiener selbst im Verein mit Politik und Medien in der Vergangenheit hart daran gearbeitet, ihr Ansehen zu untergraben. Öffentlich debattiert wurde und wird einzig und allein über tatsächliche und vermeintliche Privilegien, aber nie über die im wahrsten Wortsinn staatstragende Rolle des Beamtenstands. Stattdessen geht es in so endlosen wie nervtötenden Verhandlungen um die allerletzten Details von Dienstrechts- und Besoldungsfragen.

Vor allem hier haben die Beamten ihre Kunst, zu Forderungen von gewählten Politikern nein zu sagen, perfektioniert. Im Widerstand gegen unzulässige Grenzüberschreitungen der Politik sind die Staatsdiener sehr viel weniger geübt. Dieser Umstand ist der besonderen Geschichte der Zweiten Republik geschuldet, in der die Parteien nicht nur die Politik, sondern auch die Beamtenschaft bis heute dominieren. In Österreich gibt es deshalb keine gewachsene Kultur der Trennung zwischen Politik und Verwaltung als einander gegenseitig kontrollierende Institutionen. Das heimische Modell entspricht eher der Idee von ineinandergreifenden Zahnrädern.

Damit muss es jetzt vorbei sein. Natürlich ist die Verwaltung in erster Linie für den reibungslosen Lauf der staatlichen Prozesse und Dienstleistungen zuständig. Zugleich aber steigt ihre Verantwortung in Bezug auf die Beachtung von Verfassung und Gesetzen.

Regierungen sind stets versucht, zwecks Umsetzung ihrer Versprechen und Interessen die Grenzen des rechtlich Möglichen auszuloten, zu testen und mitunter zu überschreiten. Mit sinkender politischer Stabilität steigt die Verantwortung der Staatsdiener für den Rechtsstaat. Das ist in den USA nicht anders als in Österreich.