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PodcastGedenkdienst gegen das Vergessen
32 Minheute
Washington - Der US-Präsident hat den Nahost-Konflikt wiederentdeckt. "Ein befreiter Irak kann die Macht der Freiheit demonstrieren, die Hoffnung und Fortschritt ins das Leben von Millionen Menschen bringt", meinte Bush am Mittwochabend (Ortszeit) vor dem Enterprise-Institut in Washington.
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Monatelang schien George W. Bush über seinen Vorbereitungen auf einen Krieg gegen den Irak die Palästinenserfrage fast aus den Augen verloren zu haben. Doch nun verkündete der Präsident, dass es ihm im Irak auch um die Palästinenser und Israelis geht: Der Krieg soll eine Art Friedensinitiative für die gesamte Region werden und den Weg für einen Palästinenserstaat bahnen. Als Teil einer neuen PR-Offensive soll diese Vision helfen, die weiterhin skeptische Öffentlichkeit daheim und in der Welt von den segensreichen Wirkungen eines neuen Golfkriegs zu überzeugen und den Druck auf die widerspenstigen Staaten im UNO-Sicherheitsrat zu verstärken.
Mit dem Sturz des irakischen Machthabers Saddam Hussein würden die Terrornetzwerke einen wohlhabenden Sponsor verlieren, der auch die Familien von Selbstmordattentätern entlohnt. Andere Regierungen in der Region wären gewarnt, "dass ihre Unterstützung des Terrorismus nicht länger geduldet wird". Und ein demokratisierter Irak könnte als Modell wirken, "als dramatisches und inspirierendes Beispiel der Freiheit für andere Nationen der Region", rief Bush mit missionarischem Pathos aus.
Im Laufe der Monate hat die US-Regierung allerdings bereits eine Vielzahl von Argumenten für den Krieg verbreitet: die vermuteten irakischen Massenvernichtungswaffen, die angebliche Saddam-Al-Kaida-Connection, die Unterdrückung der irakischen Bevölkerung. Auch die Durchsetzung von Demokratie und Menschenrechten gehört schon seit längerem zum Repertoire. Doch war es nun das erste Mal, dass Bush das Demokratie-Argument derart stark in den Vordergrund stellte und derart explizit die Verbindung zur Lösung des Nahost-Konflikts herzustellen suchte.
Auf Details ließ sich der Präsident dabei lieber nicht ein: Weder erläuterte er, in welchen Schritten die Demokratie im Irak eingeführt werden soll, noch skizzierte er einen genaueren Plan zur Lösung des Nahost-Konflikts. Bush äußerte lediglich die Erwartung, dass Israel bei der Gründung eines "friedlichen" Palästinenserstaats mithelfen werde, wenn einmal die Terrorgefahr beseitigt sei.
Dass es Bush mit seiner großen Vision gelingt, viele Skeptiker umzustimmen, erscheint allerdings fraglich. Schon allein die Demokratisierung des Irak, sofern überhaupt wirklich gewünscht, erscheint Vielen als kaum bewältigbar.
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