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PodcastDas Leben nach dem Profisport
33 Minheute
Inhaltlich sind kaum Differenzen wahrnehmbar. | Die SPÖ stößt sich am Stil der Kanzler-Partei.
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Die SPÖ stößt sich vor allem am Verhalten der Kanzler-Partei, die einen - auch nach eigenem Bekunden - überholten Antrag eingebracht hatte. "Zudem", so die Kritik von Wissenschaftssprecher Josef Broukal gegenüber der "Wiener Zeitung", "entnehme ich die Zustimmung der ÖVP zu unseren Forderungen immer nur den Medien. Im Ausschuss hat Brinek dazu kein Wort gesagt." Sein Verdacht: ÖVP-intern gibt es noch keine Einigung.
ÖVP-Wissenschaftssprecherin Gertrude Brinek kann die Kritik nicht nachvollziehen. Für sie steht insbesondere die Besetzung des Kuratoriums mit je sieben Vertretern aus Politik und Wissenschaft außer Streit. Dass ÖVP und BZÖ einen überholten Antrag eingebracht haben, ist für Brinek nichts Außergewöhnliches: "Wir haben schon öfters Basisgesetze bearbeitet, wo im Ausschuss noch nicht alle Details ausverhandelt waren."
Inhaltlich müsse man sich noch auf einen geeigneten Bestellungsmodus für die wissenschaftlichen Kuratoriumsmitglieder einigen. Dabei will man die Einrichtungen des Landes wie Akademie der Wissenschaften, Wissenschaftsrat oder Forschungsförderungsfonds einbinden, jedoch gleichzeitig mögliche Interessenkonflikte ausschließen. Auch die drei hochrangigen Mitglieder des "Internationalen Komitees" der Elite-Uni, Haim Harari, Olaf Kübler und Hubert Markl, sollen beim Bestellungsmodus zu Rate gezogen werden. Die ÖVP-Politikerin gibt sich jedenfalls weiterhin "verhandlungsbereit bis zur letzten Minute" und verspricht, der Opposition den endgültigen Abänderungsantrag "zeitgerecht" zur Verfügung zu stellen.
Broukal hört zwar die Worte, allein ihm fehlt der Glaube. Aus seiner Sicht setzt die ÖVP auf eine Hinhalte-Taktik. Broukal: "Doch die habe ich mit dem Auszug aus dem Ausschuss durchkreuzt."
Ob es doch noch zu einer Einigung zwischen Regierung und SPÖ kommen wird, steht derweil in den Sternen. Brinek glaubt, dass die SPÖ dem Projekt ohnehin nie zustimmen wollte und jetzt lediglich den Absprung suche. Und für Broukal wiederum ist der ÖVP die Zustimmung der Opposition kein wirkliches Anliegen. Beschlossen werden soll das Elite-Uni-Gesetz am Mittwoch oder Donnerstag kommender Woche. Mit welcher Mehrheit wird sich zeigen.
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