Zum Hauptinhalt springen

Der erfolgloseste erfolgreiche Präsident

Von Reinhard Heinisch

Reflexionen

Barack Obama geht in sein letztes Jahr als US-Präsident. Eine vorläufige Bilanz.


Hinweis: Der Inhalt dieser Seite wurde vor 8 Jahren in der Wiener Zeitung veröffentlicht. Hier geht's zu unseren neuen Inhalten.

Barack Obama ist wohl der erfolgloseste erfolgreiche US-Präsident der neueren Geschichte. Als er 2008 die Präsidentschaft übernahm, stand die globale Finanzwirtschaft vor dem Zusammenbruch und die Immobilien- und Bankenkrise trieb in den USA auf ihren Höhepunkt zu. Millionen Amerikaner waren von Obdachlosigkeit bedroht und hatten ihre gesamten Ersparnisse verloren. Der Aktienindex an der New Yorker Börse hatte die Hälfte seines Wertes eingebüßt und die Arbeitslosigkeit erreichte ein Rekordniveau. Das Schicksal des größten US-Autokonzerns General Motors und mit ihm jenes der gesamten Fahrzeugindustrie stand auf Messers Schneide und drohte im Industriegürtel des Mittleren Westens eine soziale Explosion auszulösen.

Im Ausland hatte die Regierung Bush mit ihrer interventionistischen Politik das Ansehen Washingtons nachhaltig beschädigt. Zehntausende US-Soldaten waren in Afghanistan und Irak noch in kriegerische Auseinandersetzungen verstrickt. Neben den täglichen Verlusten an Menschen und Material, stellte die Betreuung der versehrten Kriegsheimkehrer sowie der Konflikt insgesamt eine enorme Belastung für das Budget dar. Die kriegsbedingte Bindung militärischer Ressourcen in Verbindung mit der Erschöpfung der Streitkräfte und einer Ernüchterung ob deren Möglichkeiten sowie die Kriegsmüdigkeit der Bevölkerung bestärkten allenthalben die Widersacher Washingtons - von China und Russland bis hin zu Iran und Venezuela.

Wirtschaftswachstum

Innerhalb weniger Jahre gelang es der Regierung Obama, die Banken- und Immobilienkrise zu überwinden, die Autoindustrie zu retten und die Wirtschaft durch massive Stimulusprogramme zum Wachstum zurückzuführen. Der Dow-Jones-Aktienindex ist heute fast dreimal so hoch wie bei seinem Tiefst- stand nach dem Amtsantritt Obamas. Nach 12 Millionen neugeschaffenen Jobs liegt mittlerweile auch die Arbeitslosigkeit bei unter sechs Prozent.

Gleichzeitig wurde eine Haushaltssanierung auf den Weg gebracht, die über die nächsten Jahre 1,5 Billiarden Dollar einsparen wird und somit ihresgleichen sucht. Millionen ehemals un- und unterversicherter Amerikaner genießen heute eine Krankenversicherung - die wohl bedeutendste Errungenschaft von Obama’s Präsidentschaft -, und erstmals liegt die Quote der Nichtversicherten bei unter zehn Prozent.

In der Außen- und Sicherheitspolitik müssen die Ausschaltung von Osama Bin Laden und die Aufnahme diplomatischer Beziehungen mit Kuba als singuläre Erfolge angesehen werden. Mit der Rückholung der Soldaten aus den Kriegsgebieten löste Obama eines seiner wichtigsten Wahlversprechen ein, gleichzeitig vermied er es, sich trotz zahlreicher Konflikte mit regulären Bodentruppen in weitere militärische Abenteuer verstricken zu lassen.

Unter Obama wurde die formale Diskriminierung von Bürgern mit anderer sexueller Orientierung etwa bei Beruf, Ehe und Militärdienst endgültig beseitigt, indem entweder entsprechende Dekrete erlassen wurden oder die Administration beim Obersten Gerichtshof demgemäß Stellung bezog. Gegen den hinhaltenden Widerstand des Kongresses und vieler in der eigenen Partei wurden wegweisende Umweltmaßnahmen, wie etwa die Emissionsbegrenzung bei Kohlekraftwerken, auf den Weg gebracht und das kontroverse Keystone-Pipeline-Projekt verhindert. Auch in der leidigen Frage der Immigration gelang es dem Präsidenten mit konkreten Maßnahmen gegen die Fremdenfeindlichkeit und Hysterie seiner politischen Gegner vorzugehen, etwa beim Dream Act
, der es den in den USA aufgewachsenen Kindern illegaler Einwanderer erlaubt, legal einer Ausbildung nachzugehen. Daneben erfolgten zahlreiche Maßnahmen, wie etwa jene zur fairen Behandlung von Frauen am Arbeitsplatz bis hin zur Neuaufnahme der medizinischen Stammzellenforschung, die jahrelang aus ideologisch motivierten Gründen blockiert war.

Erfolgreiche Wiederwahl

Selbst wenn Obama alles vermasselt hätte, dann wäre allein das Erlangen der Präsidentschaft für den ersten Afroamerikaner kaum 40 Jahre nach Ende der Rassentrennung im Süden der USA ein epochaler Erfolg gewesen. Auch der Friedensnobelpreis und seine Wiederwahl als Präsident - eine von nur vier nach dem Zweiten Weltkrieg - sind als große politische Erfolge zu werten. Noch bemerkenswerter als diese Erfolge selbst ist der Umstand, dass diese in Zeiten extremer politischer Polarisierung und über weite Strecken gegen den hartnäckigen Widerstand der Opposition erkämpft wurden. Im Gegensatz zu Bill Clinton, dessen Erfolge oft darauf basierten, nach rechts abzubiegen und sich mit den Republikanern auf mehr als halbem Weg zu arrangieren, sind die innenpolitischen Positionen Obamas großteils links der Mitte angesiedelt und wurden von einer Phalanx konservativer Interessen aufs Äußerste bekämpft.

Die beiden Amtszeiten des Präsidenten waren auch erstaunlich frei von politischen Skandalen und Korruptionsfällen, die bisher noch jede Präsidentschaft heimsuchten. Dieser Umstand ist allein an jenen ergebnislosen Versuchen der Opposition abzulesen, Obama mittels an den Haaren herbeigezogenen Untersuchungsausschüssen zu bekleckern, und unterstreicht einmal mehr die persönliche Integrität des Präsidenten und seiner Mitarbeiter.

Auf Grund dieser Erfolge wird Barack Obama mit einigem zeitlichem Abstand wohl als großer Präsident in die Geschichte eingehen und letztlich auch seinen demokratischen Vorgänger Bill Clinton überstrahlen. Dennoch sind wir heute noch weit davon entfernt. Böse Zungen behaupten ja, dass wenn Obama weiß wäre, er längst als Jahrhundertpräsident gelten würde. So ist es jedoch, dass die Beliebtheitswerte des Präsidenten beharrlich bei 40 Prozent dahindümpeln und seit seiner Wiederwahl 2012 nie dauerhaft über 50 Prozent lagen.

Ähnlich wie Jimmy Carter haftet auch Obama das Image an, ein Zauderer und Eigenbrötler zu sein, der im Politischen nicht immer eine glückliche Hand habe. Er sei weniger ein Commander-in-Chief
als vielmehr ein Professor-in-Chief
, elitär, analytisch, wortreich, aber leidenschaftslos und ineffektiv. Bei einem nicht unbedeutenden Bevölkerungsanteil ist die Stimmung gegenüber dem Präsidenten jedoch bedeutend schlechter. Dort gilt dieser als unamerikanisch und unpatriotisch, der sich bei jeder Gelegenheit für sein Land entschuldige und sich von Amerikas Feinden auf der Nase herumtanzen lasse.

Kryptosozialist

Viele sehen in ihm auch einen Kryptosozialisten, der unter dem Vorwand der Wirtschaftssanierung die schleichende Verstaatlichung privaten Eigentums vorantrieb und die Schulden verantwortungslos agierender Häuselbauer und Wirtschaftstreibender rechtschaffenen Bürgern aufbürdete. Unter nicht wenigen Weißen ist der Präsident regelrecht verhasst, gilt ihnen gar als ein in Afrika geborener Moslem, der sich unter Ausnützung der Krise das Amt erschlichen habe und dessen Ziel nichts anderes sei, als die Unterwanderung Amerikas mit Immigranten sowie unamerikanischen Werten und Ideen.

Die Tea-Party-Bewegung, die Wahlerfolge der Rechten bei den Kongresswahlen 2014 sowie die gegenwärtige Popularität von Donald Trump sind die sichtbarsten Zeichen dieser Tendenzen. Die politische Polarisierung, die Obama durch eine neue Art der Politik überwinden wollte, hat unter seiner Ägide stark zugenommen.

Die Anfeindungen des Präsidenten und die Weigerung, dessen Erfolge anzuerkennen, könnte man als typischen Rassismus oder Populismus abtun, doch sind die Ursachen komplexer. Seit drei Jahrzehnten stagnieren die mittleren und unteren Einkommen, und in kaum einem anderen westlichen Industrieland wurden so viele Facharbeiterjobs wegrationalisiert oder ins Ausland transferiert wie in den USA. Gleichzeitig konzen-triert sich ein immer größerer Teil des Wohlstandes in den Händen der Eliten.

Die gesellschaftlichen und ökonomischen Veränderungen, von denen die Wirtschafts- und Bildungseliten sehr stark profitieren, trafen besonders die bisher privilegierte weiße Mittelschicht - und hierbei ganz besonders das untere Drittel. Besonders die weiße männliche Bevölkerung mit mittlerer oder geringer Bildung hat am Arbeitsmarkt heute viel schlechtere Chancen als noch vor zwanzig oder dreißig Jahren. Mit den billigen Dienstleistungsjobs lassen sich heute keine Familien mehr ernähren. Konnte sich beispielsweise ein Polizeibeamter noch vor 30 Jahren ein Haus in jener Gegend leisten, wo er Dienst tat, oder seine Kinder aufs College schicken, so ist dies heute vielfach unerschwinglich oder nur unter großen Schulden möglich. Manuellen Arbeitern und solchen, die in strukturschwachen ländlichen Regionen wohnen, geht es noch um einiges schlechter.

Neben der ökonomischen Veränderung zu Gunsten der neuen urbanen Wirtschafts- und Bildungselite kam es während der letzten dreißig Jahre zu einer beispiellosen Veränderung der ethnischen Zusammensetzung der US-Gesellschaft. Diese läuft darauf hinaus, dass innerhalb der nächsten Dekade die Weißen nicht mehr die Mehrheitsbevölkerung der USA stellen werden. Dabei gerät die weiße Mittelschicht gleich zweifach unter Druck. Die lerneifrigen Einwandererkinder aus Indien, China oder Südkorea schnappen an den Eliteuniversitäten die besten Stipendienplätze weg, während in anderen Bereichen minderheitenfreundliche Gesetze etwa im Öffentlichen Dienst Afroamerikanern oder Latinos bei gleicher Qualifikation oft einen Vorteil gegenüber der weißen Mehrheitsbevölkerung verschaffen.

Kulturelle Buntheit

Im untersten Bereich des Arbeitsmarktes wiederum konkurrieren Einheimische mit konkurrenzlos günstigen, teilweise illegalen Einwanderern um Billigjobs, was den Mindestlohn seit Jahrzehnten auf niedrigem Niveau stagnieren lässt. Gleichzeitig wird das Straßenbild amerikanischer Städte kulturell bunter, wobei sich bisherige ethnische oder sexuelle Minderheiten ihre Freiräume und Rechte erobern, teilweise auf Kosten bisheriger Traditionen oder angestammter Gruppen. Während die sozialen Eliten diese neue Buntheit und Zweisprachigkeit als multikulturelle Bereicherung begrüßen, sehen viele Weiße der unteren Mittelschicht und Unterschicht dies als Bedrohung und geben ihr die Schuld am eigenen Abstieg.

Präsident Obama repräsentiert wie kein anderer diese zwei scheinbar negativen gesellschaftlichen Veränderungen. Zum einen verkörpert er als afroamerikanischer Absolvent einer Spitzenuniversität und Rechtsdozent jene urbane kulturelle Elite, die zu den Gewinnern der Modernisierung zählt. Als sozialer Aufsteiger par excellence blickt er vermeintlich naserümpfend auf die weiße Bevölkerung in städtischen Randbezirken und am Land herab.

Er und seine Frau zählen zu jenen Bildungsbürgern mit ihren feinen Sensibilitäten, die sich, so scheint es, über den einfach gestrickten Patriotismus und die kruden Vergnügungen der Durchschnittsamerikaner mokieren - so meinte Obama sinngemäß einmal, dass den Weißen am Land aus Perspektivlosigkeit nichts anderes übrig bliebe, als sich an ihre Religion und Waffen zu klammern. Kaum sprach sich Obama nach einer der vielen Massenschießereien für schärfere Waffengesetze aus, warf man ihm sofort vor, die Traditionen der weißen Landbevölkerung mit Füßen zu treten.

Mit seinen kenianischen Wurzeln und seinem islamisch-afrikanischen Namen repräsentiert Barack Hussein Obama auch jenes kulturell andere Amerika, das viele Weiße als befremdlich ansehen, gerade beim Präsidenten, der uramerikanischsten aller Institutionen. Nur vor diesem Hintergrund ist zu verstehen, warum dem Präsidenten gerade auf dem Land und von Seiten der weißen unteren Mittelschicht so viel Abneigung entgegenschlägt. Zwar gab es auch früher in Teilen der Bevölkerung Abneigung gegen die politische Elite, doch blieben diese Ansichten mangels Kanalisierung auf politische Randgruppen beschränkt. Heute verleihen elektronische Medien, wie Donald Trumps tägliche Tweets, oder Kabel-Nachrichten-Sender wie Fox-News, diesen Ressentiments breiten Raum.

Natürlich ist der Präsident nicht nur Opfer der Umstände, sondern trug auch durch eigenes Handeln zur gegenwärtigen Situation bei. Gerade weil er von Anfang an quasi unter Generalverdacht stand, wirtschaftspolitisch weit links zu stehen, den üblichen patriotischen Habitus zu verabscheuen und eine afroamerikanische Agenda zu vertreten, war Obama bemüht, in diesen Fragen sehr abwägende und kompromissbereite Positionen zu vertreten.

Das brachte ihm dennoch kaum Gutpunkte bei den politischen Gegnern ein, sorgte aber dafür, dass Teile der eigenen Anhängerschaft vergrault wurden. Vor allem die von seiner phänomenalen Wahlkampagne genährten, vollkommen unrealistischen Erwartungen an Hope and Change
führten bei vielen Obama-Anhängern unweigerlich zu Ernüchterung.

Der oft gehörte Ausspruch "No-Drama Obama" bezieht sich nicht nur darauf, dass er stets einen kühlen Kopf behält, sondern auch, dass er nicht leidenschaftlich genug für linke und liberale Positionen Stellung beziehe. So kam es just unter seiner Präsidentschaft zu massiven Unruhen in afroamerikanischen Stadtvierten, die sich nach dem Mord an schwarzen Jugendlichen durch die Polizei von ihrem Präsidenten im Stich gelassen fühlten. Gleichzeitig sahen sich auch viele Exekutivbeamte, die tagtäglich auf Amerikas Straßen ihr Leben riskieren, von ihrem obersten Chef verraten, als dieser scheinbar mehr Sympathien für die schwarze Bevölkerung zeigte.

Auch in anderen Bereichen saß Obama stets zwischen zwei Stühlen. Da ihm von Anfang an vorgeworfen wurde, in Fragen der nationalen Sicherheit nicht hart genug zu sein, weitete Obama zum Beispiel den Drohnenkrieg stark aus, was ihm von der liberalen Parteibasis ebenso wenig verziehen wurde, wie des Präsidenten sanfter Umgang mit der Wallstreet während der Finanzkrise.

Soziale Polarisierung

Um seine Initiativen zur Legalisierung bestimmter Gruppen nicht-legaler Langzeitimmigranten vorantreiben zu können, investierte Obama massiv in den Ausbau des Grenzschutzes und deportierte so viele illegale Einwanderer wie kein Präsident vor ihm. Dennoch waren am Ende sowohl Weiße als auch Latino-Gruppen mit dem Ergebnis unzufrieden: die einen, weil immer noch zu viele Undokumentierte im Land verblieben waren, die anderen, weil man mit einer umfangreicheren Amnestie gerechnet hatte. Die sehr rational auf Machbarkeit ausgerichtete Politik der linken Mitte führte dazu, dass sich links und rechts davon breite Gruppen vom Präsidenten abwandten.

Lange Zeit weigerte sich Obama, die tiefe Polarisierung der Gesellschaft ernst zu nehmen und meinte, mit Konzilianz die Opposition umstimmen zu können. Doch seine Kompromissbereitschaft wurde immer wieder als politische Naivität ausgelegt - und bestärkte die Gegner nur darin, ihre Blockadetaktiken auszuweiten. Auch vertraute Obama lange Zeit auf die Überzeugungskraft rationaler Argumente und verabsäumte es, für eigene Positionen politisch zu kämpfen. Wo Bill Clinton Medienvertreter geschickt umgarnte oder landauf landab die Werbetrommel rührte, begnügte sich Obama oft mit einer geschliffenen Grundsatzrede vor den Medien und überließ dann die Detailarbeit anderen - so verdankt er die Verwirklichung der Gesundheitsreform eigentlich der Parteiführerin der Demokraten im Kongress, Nancy Pelosi, einem Trick der Geschäftsordnung, sowie einem Entscheid des Obersten Gerichtshofs.

Obamas Abneigung für Showmanship
und nationalistisches Getöse wurde ihm von seinen Gegnern im In- und Ausland als Schwäche ausgelegt und ergaben zusammen mit einigen Fehlentscheidungen das Bild einer Supermacht auf dem Rückzug: Seine Ankündigung fixer Deadlines
für den Abzug der US-Truppen aus den Kriegsregionen bestärkten die Gegner nur darin, die nächsten Offensiven bis dahin aufzuschieben.

Ständiges Lavieren

Seine Drohung mit einer roten Linie im Syrienkrieg und dann die Missachtung derselben, die halbherzige Intervention in Libyen sowie das ständige Lavieren im Irak und in Afghanistan bestärkten die Gegner der USA, allen voran den IS, aber auch Moskau und Teheran, die Supermacht herauszufordern. Gleichzeitig löste die eher besonnene Wortwahl, die Obama angesichts der Terrorbedrohung anschlug, eine Diskussion in den USA aus, wie sehr sich der Präsident überhaupt über den Ernst der Lage im Klaren sei.

Die Entfremdung zwischen Obama und breiten Schichten der weißen Bevölkerung mochte vorgezeichnet gewesen sein. Dennoch unternahm Obama kaum einen Versuch, diesen Gruppen ihre Ängste zu nehmen und ihre Nöte direkt und persönlich anzusprechen. Zwar mag es gerade für einen afroamerikanischen Präsidenten paradox erscheinen, ausgerechnet für die auf Rassismus beruhenden Privilegien der Weißen Verständnis aufbringen zu müssen, doch zeigt gerade der republikanische Vorwahlkampf, wie sehr ungezügelte weiße Ressentiments die politische Landschaft verändern können - man mag sich kaum ausmalen, was passiert, wenn Donald Trump die Präsidentenwahlen gewinnen würde.

Somit bleibt die Bilanz von Präsident Obama trotz aller Erfolge widersprüchlich. So wie die Präsidentschaft von G. W. Bush Sehnsüchte nach einem weltgewandten, feinsinnigen und rhetorisch brillanten Intellektuellen nährte, der die multikulturelle Zukunft des Landes verkörperte, so weckt auch die gegenwärtige Präsidentschaft bestimmte Begehrlichkeiten für deren Nachfolge. Nicht wenige wünschen sich jemanden, der die Dinge direkter und klarer anspricht, entschlossener und kompromissloser vorgeht, aber dennoch für einfache Leute verständlicher spricht und als Person greifbarer wirkt.

Reinhard Heinisch ,geboren 1963 in Klagenfurt, war Professor für Political Science an der University of Pittsburgh und ist seit 2009 Professor für
Politikwissenschaft an der Universität Salzburg.