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Der Hintertür-Paragraph

Von David Ignatius

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Der Autor war Chefredakteur der "International Herald Tribune". Seine Kolumne erscheint auch in der "Washington Post".

Obama schloss US-Bodentruppen im Kampf gegen IS aus, das heißt aber nicht, dass es keine geben wird.


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Wie kann US-Präsident Barack Obama begrenzte Militärunterstützung am Boden als Hilfe gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) bereitstellen, ohne sein Versprechen zu brechen, keine Bodentruppen zu entsenden? Die Antwort könnte in der legalen Alchimie des sogenannten "Abschnitts 50" liegen, der die Aktivitäten der CIA regelt. Eine vielzitierte Passage ist der Paragraf 413b, der es dem US-Präsidenten erlaubt, unter dem Kommando der CIA Sondereinheiten für paramilitärische Operationen zu entsenden. Das bekannteste Beispiel ist das Stoßtruppunternehmen 2011 in Abbottabad, Pakistan, bei dem Osama bin Laden getötet wurde.

Bei meinen Gesprächen mit in- und ausländischen Militärexperten sind zwei Themen immer wieder aufgetaucht. Erstens: Die Kampagne gegen den IS erfordert aufbauende Ausbildung und Unterstützung der USA für Bodentruppen, zusätzlich zu den US-Luftangriffen. Und zweitens: am besten unter dem Kommando der "Special Activities Division" der CIA, die üblicherweise solche paramilitärischen Operationen überwacht.

Diese Vorgangsweise hat jedoch auch einige offensichtliche Nachteile. So zeigt die Geschichte, von Vietnam bis Mittelamerika und den Nahen Osten, dass verdeckte Operationen, abseits der normalen militärischen Wege, ausarten können, indem sie die Hintertür für Folter und Mord öffnen.

Über diese paramilitärischen Operationen wird nicht viel gesprochen, aber die USA haben umfassende Erfahrungen damit, besonders im Irak und anderen Gebieten im Nahen Osten. Auch die Kampagne 2001 zum Sturz der Taliban in Afghanistan fand unter der Führung der CIA statt.

Um den "Islamischen Staat" zu untergraben, müssen die USA und ihre Verbündeten sunnitische Stammeskämpfer mobilisieren. Die CIA und die US-Armee haben damit viel Erfahrung, gewonnen auf schmerzvolle Weise aus den Versuchen, den Aufstand nach der Irak-Invasion 2003 niederzuschlagen. Die CIA mobilisierte sunnitische Kommandoeinheiten, die UTPs ("Under the Table Programs") genannt wurden.

IS-Kommandanten wissen, dass diese sunnitischen Kämpfer eine große Gefahr darstellen. Vor der Offensive in Mosul ermordeten sie Offiziere, die mit den USA zusammengearbeitet haben, was den Hass vieler Sunniten auf die Dschihadisten noch vertieft.

Iraker und Syrer haben mir gesagt, dass US-Sondereinheiten ausschlaggebend für die Ausbildung der sunnitischen Kämpfer sind, die den Kampf in die Straßen von Mosul, Falluja und Raqqa tragen können. Obama muss entscheiden, ob die Mission besser offen oder verdeckt durchgeführt wird. So oder so, die ausbildenden Amerikaner werden dieselben Krieger sein, von Einheiten wie der "5th Special Forces Group". Die entscheidende Frage ist, ob diese US-Sondereinheiten in die irakischen und syrischen Streitkräfte, die sie ausbilden, eingebettet sein und mit ihnen in die Schlacht ziehen sollen, wo sie das Vorgehen koordinieren können und Unterstützung aus der Luft anfordern.

Wir wollen uns nichts vormachen: US-Bodentruppen sind jetzt schon im Einsatz und es werden noch mehr. Die Frage ist, ob Obama das öffentlich zugeben wird oder lieber seiner bevorzugten Rolle als verdeckter Oberbefehlshaber treu bleibt.

Übersetzung: Redaktion