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Der Iran auf dem Weg in die Isolation

Von Arian Faal

Politik

WZ-Analyse: Gottesstaat im Abseits. | Teheran/Wien. Irans Präsident Mahmud Ahmadi-Nejad setzt außenpolitisch auf scharfe Verbalattacken und innenpolitisch auf die Umkremplung des islamischen Gottesstaates. Er ist ein Taktiker und pokert hoch. Sehr hoch. Mit seinen Israel-Sagern provoziert und mobilisiert er gleichzeitig.


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"Der Weg nach Quds geht über Karbela", lautete der Schlachtruf von Revolutionsführer Ajatollah Khomeini während des Iran-Irak-Kriegs. Also sollte "die Befreiung" von Quds, wie die Muslime Jerusalem nennen, das Endziel des Ajatollahs sein. Für den greisen Khomeini war Israel der Brückenkopf des Westens in der islamischen Welt und musste daher vernichtet werden.

Es blieb nicht bei den verbalen Angriffen auf Israel. Mit Billigung der islamischen Führung unterhielten die palästinensischen Gruppen, wie der islamischer Djihad und die Hamas Büros in Teheran. Sie wurden ideologisch und militärisch unterstützt. Neu ist, dass die "Vernichtung des Staates Israels" bzw. dessen "Verlegung nach Europa" von höchster Stelle, nämlich vom Präsidenten selbst gefordert wird.

"Der Iran geht seit August einen neuen, eben anderen Weg", meinte ein iranischer Abgeordneter kürzlich auf die Frage, warum die neue Regierung so viele Schlüsselpositionen neu besetzt. Binnen drei Monaten wurden sämtliche Führungskräfte des Landes ausgetauscht. Oberstes Gebot scheint zu sein, dass alle liberalen Kräfte des Landes, die Ahmadi-Nejads Vorgänger Mohammad Khatami mühevoll und oft gegen den Willen der Konservativen durchgesetzt hatte, aus dem politischen Leben ausgeschlossen werden.

Radikalisierung durch Entkhatamisierung

Die kürzliche Umbesetzung dutzender iranischer Botschaften, darunter auch die in Berlin, Paris und London, ist nur ein kleines Beispiel dafür. Diese "Entkhatamisierung", wie Oppositionelle diesen Vorgang spöttisch nennen, könnte weit schwerwiegendere Folgen haben, als bisher angenommen. Khatamis Botschafter waren immer bemüht gewesen, die Beziehungen zur EU und dem Westen, aber auch zum arabischen Raum zu "normalisieren". Nun, da diese Positionen mit engen Verbündeten des neuen Präsidenten besetzt sind, steht die "neue Freundschaft zwischen dem Iran und der EU", wie sie Khatami nannte vor dem Aus.

Obwohl IAEO-Chef ElBaradei sich trotz der umstrittenen Aussagen Ahmadi-Nejads für eine Weiterführung der Verhandlungen aussprach, stehen die Zeichen für eine friedliche Lösung nach den jüngsten Ereignissen schlecht.