Zum Hauptinhalt springen

Der Kanzler auf Adenauers Spuren und Erwin Pröll als Superstar

Von Walter Hämmerle

Analysen

"Schwamm drüber" ist nicht "Basta" und Alfred Gusenbauer nicht Gerhard Schröder. Der deutsche Ex-Kanzler beliebte, per autoritärem Machtwort Partei und Koalitionspartner vor vollendete Tatsachen zu stellen. Am Ende verlor er seine Partei und die Macht.


Hinweis: Der Inhalt dieser Seite wurde vor 16 Jahren in der Wiener Zeitung veröffentlicht. Hier geht's zu unseren neuen Inhalten.

Von Gusenbauer fordern nur solche, die ihm Übles wollen, ein Machtwort im ständigen Kleinkrieg mit der ÖVP. Konsens in einer großen Koalition lässt sich nicht erzwingen, allenfalls erkaufen. Außer einer gibt nach. Umfallen nennen das dann die Medien und Mitbewerber - auch wenn man es ebenso gut einen Sieg der Vernunft nennen könnte.

Vom Umfallen wird angesichts des Pflege-Kompromisses nun wieder viel die Rede sein. Dabei hat die SPÖ nur die Reißleine gezogen. Ansonsten wäre ihr soziales Profil, ihre Kernmarke im Parteienstreit um Wählerstimmen, massiv beschädigt worden. Diese Gefahr haben rote Landespolitiker wie Burgstaller und Niessl sehr viel früher erkannt.

Die ÖVP sollte sich dennoch vor allzu großer Schadenfreude vorsehen: Immerhin hat sie erst einem Gesetz zugestimmt, um dann massiv dagegen zu mobilisieren. Auch das nennt man gemeinhin einen Umfaller. Und noch etwas sollte der ÖVP zu denken geben: Statt auf Schrödersche "Basta"-Rhetorik setzt Gusenbauer auf Adenauer: Auch der legendäre Nachkriegskanzler ließ sich nie abhalten, über Nacht klüger zu werden. Er hat es mit dieser Methode weit gebracht.

Mit einem lachenden und einem weinenden Auge wird Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll die Nachricht vom Pflege-Kompromiss vernommen haben. Einerseits verliert er damit ein perfekt etabliertes Kampagnenthema für die Landtagswahlen am 9. März. Andererseits unterstreicht die Einigung seine Machtstellung: Zuerst hat er die eigene Partei auf seine Linie gebracht und nun auch - mit Hilfe der schwarzen Regierungsspitze - die SPÖ.

Fünf Minuten dauerte es am Freitag von der Blitzmeldung der APA über den Kompromiss bis zur Aussendung Landeshauptmann Prölls: "Niederösterreich hat sich durchgesetzt".