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Der Kater nach der Trump-Show

Von WZ-Korrespondent Klaus Stimeder

Politik

Donald Trump zeichnet in seiner Partei-Kongress-Rede ein düsteres Bild Amerikas und verkündet: "Ich bin eure Stimme."


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Cleveland. "Here comes the sun" tönte es aus den Lautsprechern beim republikanischen Parteitag in der Quicken Loans Arena in Cleveland. Der Song hatte auf den Auftritt von Donald Trumps Tochter Ivanka eingestimmt. Die Nachlassverwalter des Beatle George Harrison waren erzürnt und twiterten schnippisch: "Wäre es um ‚Beware of Darkness‘ gegangen, hätten wir vielleicht zugestimmt." Trump wird’s freilich egal sein, er hatte seine Donald-Trump-Show in Cleveland, er ist jetzt der offizielle Präsidentschaftskandidat und das ist alles, was für den Kandidaten der Republikaner zählt.

Am Donnerstagabend Ortszeit ging der Parteitag der Republikaner zu Ende, wie schon in den Tagen zuvor ohne jeden Aufhebens draußen vor der Tür. Die Polizisten, die die Straßen der ehemaligen Stahlstadt am Lake Eerie patrouillierten, hatten eine stressfreie Zeit, zur großen Erleichterung ihrer Bewohner.

Denn nach den Polizistenmorden von Dallas und Baton Rouge hatte Cleveland die ohnehin schon massiven Sicherheitsvorkehrungen noch einmal nach oben geschraubt. In Ohio ist dass offene Tragen von Waffen erlaubt, eine Tatsache, die den Sicherheitshütern große Sorgen bereitet hatte.

Während die Sicherheitsbilanz positiver nicht hätte ausfallen können, lässt sich die politische so zusammenfassen: Das einzige, was sich mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit sagen lässt, ist, dass viele Republikaner Cleveland mit denselben gemischten Gefühlen verließen, mit denen sie Donald Trump aufs Banner gehoben haben.

Ein erstes Fazit des Parteitags muss kritisch ausfallen, dafür war zwischen Montag und Donnerstag einfach zu viel passiert. Die Geschichte mit Melania Trump, die Teile ihrer Rede teils wortwörtlich von Michelle Obama abgekupfert hatte; der offizielle Veteranen-Sprecher der Trump-Kampagne, der wörtlich forderte, Hillary Clinton "an die Wand zu stellen und standrechtlich zu erschießen"; Ben Carson, der sie auf eine Stufe mit Luzifer persönlich stellte; die Ankündigung Trumps, dass für die USA unter seiner Führung der Nato-Beistandspakt nur mehr dann gilt, wenn die eventuell betroffenen Länder "ihre Verpflichtungen uns gegenüber eingehalten haben"; die Weigerung von Ted Cruz, dem Einheitsdrang der Parteiführung nachzugeben und eine Wahlempfehlung für Trump abzugeben; und, last but not least, Trumps eigene Rede, im Rahmen derer der nunmehr offiziell beglaubigte Spitzenkandidat der Konservativen für Weiße Haus ein Bild von Amerika zeichnete, das wenig mit der Realität zu tun hatte, aber viel über die fortschreitende Paranoia seiner Stammklientel erzählte.

Republikanische Paranoia

Garniert mit einer selbst für amerikanische Verhältnisse bemerkenswerten rhetorischen Aggressivität, die ihre Wurzeln weniger in den politischen Think-Tanks von Washington D.C. als in geschlossenen Verschwörungstheorie-Foren von Facebook hat. Wer an den Problemen Amerikas im 21. Jahrhundert die Schuld trage, seien laut Trump "Big Business, die liberale Medienelite und die großen Geldgeber", deren Marionette Hillary Clinton sei.

Wie groß der Unterschied in der inneren Verfasstheit der neo-nationalistischen, neo-isolationistischen Republikaner und den Demokraten mittlerweile ist, schlug sich auch in folgender, gern übersehenen Tatsache nieder: Während nächste Woche in Philadelphia, wenn die Demokraten ihre Convention abhalten, neben dem amtierenden Barack Obama sämtliche noch lebenden ehemaligen Präsidenten und Vizepräsidenten der Demokraten - Jimmy Carter und Bill Clinton - eine Einheitsfront bilden werden, fand nicht nur kein einziges Mitglied der Bush-Familie den Weg nach Cleveland, sondern auch kein einziges ehemaliges Ex-Kabinettsmitglied der beiden US-Präsidenten aus dem Familienclan der Bushs. Wie groß der Graben zwischen den Trump-Fans in der Partei und deren traditionellem Establishment ist, wurde auch durch die Qualität der prominenten ausländischen Gäste belegt, die sich in Cleveland einfanden. Bis vor ein paar Jahren noch nahezu undenkbar: Innerhalb der Quicken Loans Arena trieb sich ein Geert Wilders, der Chef der niederländischen Freiheitspartei, ebenso herum wie Nigel "Brexit" Farage, während draußen Vertreter der jungen, sogenannten "Alternativen Rechten" wie die professionellen Internet-Trolls Milo Yiannopoulos und Chuck C. Johnson Party machten. (Beide sind mittlerweile von Twitter gesperrt worden, weil sie beim Beleidigen ihrer Opfer wieder einmal gar zu arg über die Stränge schlugen.)

Kann Trump Präsident werden?

Aber bei aller angebrachten Skepsis über den Weg, den die Republikaner in diesem Jahr eingeschlagen haben: Wie stark und nachhaltig diese Entwicklung wirklich ist, hängt fast einzig und allein davon ab, ob Trump im Herbst gewinnen wird oder nicht. Und nachdem es sich in den USA, anders als etwa in Holland, Großbritannien oder Österreich, nicht um eine ethnisch relativ homogene Wählerschaft handelt, sondern nämliche zu rund einem Drittel aus den Angehörigen von Minderheiten besteht, stehen seine Chancen, an die Macht zu kommen, ungleich schlechter als die von Wilders oder Norbert Hofer. Ganz davon abgesehen, dass Trump nicht gerade für seinen Arbeitseifer bekannt ist.

Bis heute hängt der 70-Jährige beim Sammeln der zwei in US-Wahlkämpfen wichtigsten Währungen - Geld und Daten - seiner Konkurrentin meilenweit hinterher. Im Fall seiner Niederlage lautet die Frage, für wie lange die Partei beschädigt bleiben wird.

Die Wahrscheinlichkeit, dass Trumps Botschaften mit ihm verschwinden, ist indes höher als man glaubt. Abzusehen ist, dass die Strategie der Partei künftig vor allen anderen in Paul Ryans Händen liegen wird. Der Sprecher der Mehrheit im Repräsentantenhaus und ehemalige Kandidat fürs Vizepräsidentenamt (2012 als Ko von Mitt Romney) hat von allen Mitgliedern der professionellen Politikerklasse der Republikaner das bekannteste Gesicht.

Tim Kaine als Clinton-Vize

Unterdessen richtet sich die Aufmerksamkeit auf die Convention der Demokraten, die von kommenden Montag bis Donnerstag in Philadelphia über die Bühne gehen wird. Hier geht es auch um die Frage, wer als Vizepräsident an ihrer Seite kandidiert. Laut Medien ist der US-Senator Tim Kaine klarer Favorit. Der 58-Jährige wird wohl am Samstag als Vize-Präsidentschaftskandidat ausgerufen. Kaine könnte als sogenannter "Mann der Mitte" unabhängige Wähler anziehen. Zudem könnte er vom republikanischen Präsidentschaftsbewerber Donald Trump verschreckte Moderate im republikanischen Lager zu den Demokraten locken.

Der Senator und Ex-Gouverneur von Virginia kommt aus einem der "Schlüsselstaaten" und genießt dort große Popularität. Ein weiteres Plus, das Kaine für Clinton attraktiv machen könnte: Der 58-Jährige spricht Spanisch - er ist also für die vielen spanischsprachigen Wähler im Land attraktiv.

Mauern bauen. Das Herzstück der Sicherheitspolitik von Donald Trump ist der Bau einer Mauer entlang der US-mexikanischen Grenze. Trump selbst schätzt die Kosten des Projekts auf 12 Milliarden Dollar (10,9 Milliarden Euro), tatsächlich köntnen die Kosten der Mauer bis zu 24 Milliarden Dollar (21,8 Milliarden Euro) betragen. Trump betont stets, dass Mexiko die Kosten der Mauer aufgebürdet werden sollen - sei es durch Zölle, Visagebühren und die Drohung, Remissionen mexikanischer Bürger nach Mexiko zu unterbinden.

Armee und Nato. Trump will mehr Geld für die US-Armee, er fordert die US-Alliierten (Nato, Südkorea und Japan) auf, einen höheren Beitrag zu ihrer eigenen Sicherheit zu leisten, die USA tragen nach Trumps Meinung einen zu großen Teil der Last. Trump ließ auch mit Wortmeldungen aufhorchen, die sich als ein infrage stellen der Nato interpretieren lassen.

Außenpolitik. Trump ist zwar gegen "teure Interventionen", verspricht aber gleichzeitig eine "robuste Verfolgung" von US-Interessen. Trump erklärte stets, zwischen Israel und die Vereinigten Staaten solle kein Blatt Papier passen und er spricht sich dafür aus, den Iran-Nuklear-Deal wieder aufzuschnüren. Trump äußerte sich wiederholt optimisitisch mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin gut auskommen zu können.

Wirtschaft. Trump steht Freihandelsabkommen sehr kritisch gegenüber und sieht vor allem die Handelsbeziehungen zwischen den USA und China zum Nachteil der Vereinigten Staaten.

Was will trump?