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PodcastSekten: Peters Weg in die Abhängigkeit
31 Minheute
SPÖ ortet schwarze Verflechtungen in der Bawag-Affäre. | Ex-ÖVP-Chef Taus soll "Freund Elsner" besucht haben. | Wien. "Das glaube ich dem Taus nicht", zeigt sich Günther Kräuter (S), Mitglied des Bawag-Rechnungshofunterausschusses, im Gespräch mit der "Wiener Zeitung" misstrauisch gegenüber den Freundschaftsbekundungen von Ex-ÖVP-Obmann Josef Taus für Helmut Elsner. Taus hatte Elsner kurz vor seiner Festnahme in Frankreich besucht - "als Freund" wie er in einem Interview mit "Österreich" betonte. Er, Taus, habe "von all den Dingen bei der Bawag auch nichts gewusst".
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Die SPÖ wollte Taus bereits im Rechnunghofunterausschuss (Kleiner U-Ausschuss) zur Causa Bawag vorladen, doch die ÖVP hätte dem bisher nicht zugestimmt. Bei der Sitzung am Dienstag würden die SP-Vertreter wieder die Vorladung von Taus beantragen. Wenn die ÖVP-Mitglieder wieder nicht zustimmen, dann werde die SPÖ einen Antrag auf einen ordentlichen Untersuchungsausschuss stellen. Die SPÖ haben den Vorladungsvorschlägen der ÖVP hingegen immer zugestimmt, so Kräuter am Montag.
Viele Absagen
Im Laufe des Tages scheint sich das Blatt gewendet zu haben. Auch die ÖVP will jetzt laut Werner Amon, Sprecher der VP-Abgeordneten im Ausschuss, Josef Taus vorladen und zudem auch Ex-Bundeskanzler Franz Vranitzky (S). Vranitzky solle den Abgeordneten erklären, wofür er vom ehemaligen Bawag-Geschäftspartner und Investmentbanker Wolfgang Flöttl fast eine Million Schilling bekommen habe, so Amon. Die Effektivität der Sitzungen im nicht-öffentlichen Rechnunghofunterausschuss hält sich indessen in Grenzen, da die meisten der Vorgeladenen ohnehin nicht erscheinen. Am Dienstag tritt der Ausschuss wieder zusammen. Die geladenen Viktor Klima und Wolfgang Flöttl haben sich beide entschuldigen lassen. Auch der ehemalige Abteilungsleiter für Bankenaufsicht im Finanzministerium, Alexander Gancz und Ex-Bawag-Aufsichtsrat Albert Hochleitner werden voraussichtlich nicht kommen. Bleibt abzuwarten, ob Ex-SPÖ-Finanzminister Andreas Staribacher und Flöttl-Junior-Anwalt Herbert Eichenseder den Weg ins Parlament finden.
Der Kleine U-Ausschuss in Sachen Bawag hat Ende April seine Arbeit aufgenommen, mit einem Bericht an den Rechnunghofausschuss (Vollausschuss) ist daher nicht vor Anfang November - und damit nach der Nationalratswahl - zurechnen. Dieser bestimmt dann, ob er dem Nationalrat zur Diskussion im Plenum vorgelegt wird, was üblicherweise der Fall ist.
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