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Der Kurzurlaub des Burschenschafters Götschober

Von Jan Michael Marchart

Politik

Hofers Mitarbeiter ließ sich beurlauben, bis alles "restlos aufgeklärt" ist. Obwohl die Ermittlungen noch laufen, war sein Urlaub nach neun Tagen vorbei.

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Ende Februar sorgte Herwig Götschober durch eine NS-Liederbuchaffäre bei seiner Burschenschaft Bruna Sudetia für Schlagzeilen. Götschober ist auch Pressereferent von Verkehrsminister Norbert Hofer (FPÖ). Einen Tag nach einer Hausdurchsuchung bei der Bruna Sudetia, der das Liederbuch zugerechnet wurde, ließ sich Götschober, der auch Bezirksrat in der Leopoldstadt ist, von seiner Tätigkeit im Verkehrsministerium beurlauben, bis die Vorwürfe gegen seine Burschenschaft "restlos aufgeklärt" sind. Nun ist klar: Neun Tage später war der Pressesprecher wieder zurück an seinem Arbeitsplatz, wie die Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage des SPÖ-Abgeordneten Maurice Androsch ergab.

Die "Wiener Zeitung" hatte Mitte März berichtet, dass Götschober seinen Dienst wieder angetreten hatte. Über die Dauer des Urlaubs hatte sich das Verkehrsressort aber nicht geäußert. Damals ließ Hofer per Aussendung nur mitteilen, dass Götschober wieder im Ministerium arbeitet, weil er sich "persönlich nichts zu Schulden kommen hat lassen". Er habe intern seine Version der Geschichte dargelegt. Aufgeklärt ist in dieser Causa noch nichts, die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft sind noch im Laufen.

Aus der Beantwortung der parlamentarischen Anfrage zur Beurlaubung Götschobers durch Verkehrsminister Hofer geht nun hervor, dass Götschober seinem Büro neun Tage lang ferngeblieben ist, konkret vom 22. Februar bis einschließlich 2. März – bei vollen Bezügen. Außerdem habe Götschober "mit Unterbrechung aufgrund einer Erkrankung Erholungsurlaub konsumiert", heißt es in der Anfragebeantwortung.

Während des Erholungsurlaubes laufen die Bezüge weiter." Laut dem Dokumentationsarchiv des Österreichischen Widerstandes, kurz DÖW, pflegt Götschober ein Naheverhältnis zum Rechtsextremismus. Im Jahr 2009 war der Burschenschafter etwa bei einem Aufmarsch am Grab des Nazis und Luftwaffenmajors Walter Nowotny am Wiener Zentralfriedhof zugegen. In der Vergangenheit hat auch der Neonazi Gottfried Küssel das Grab Nowotnys besucht. Auch bei Pegida in Dresden war Götschober zu Gast. Wusste Hofer all das vor der Einstellung seines Mitarbeiters? Diese Frage des SPÖ-Abgeordneten lässt der Minister unbeantwortet. Hofer sagt lediglich, dass "von mir stets nur solche Kriterien als Maßstab herangezogen werden, die auch tatsächlich mit den für den jeweiligen Arbeitsplatz notwendigen beruflichen Qualifikationen im Zusammenhang stehen". Alles außerhalb des Büros sei Privatsache. "Dem Signal von Herrn Götschober, alles sei geklärt, widersprechen die Angaben des Innenministeriums", sagt Sabine Schatz, SPÖ-Sprecherin für Gedenkkultur. "Dieses erklärt, dass noch gar nichts aufgeklärt ist. Laut Innenministerium liegen keine Ergebnisse aus dem Ermittlungsverfahren vor." Götschober habe offenkundig Wort gebrochen.